Streitbeilegung: Erste Einigung im Fleischstreit zwischen Russland und Polen

Wie die russische Agraraufsicht nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax mitteilte, könnten polnische Betriebe bereits vom 13. November an überprüft werden. Die Übereinkunft sei am Mittwoch bei Verhandlungen von Vertretern russischer und polnischer Aufsichtsbehörden erzielt worden. Die Initiative ging demnach von Polen aus, wo derzeit eine neue Regierung gebildet wird. Die Veterinäraufsicht in Warschau habe Ende Oktober in einem Schreiben angeboten, dass russische Experten noch in der ersten Novemberhälfte die polnischen Fleischbetriebe kontrollieren dürften. Bis zum Wochenende solle die Zahl der zu überprüfenden Betriebe in Polen festgelegt werden.

Russland verhängte Ende 2005 ein Einfuhrverbot für Fleisch aus Polen, weil angeblich Hygienestandards nicht eingehalten wurden. Daraufhin blockierte Warschau mit seinem Veto Verhandlungen über ein neues EU-Rahmenabkommen mit Russland. Diplomaten in Brüssel hielten den Einfuhrstopp auch für politisch motiviert. Die russische Führung hatte nach der Wahlniederlage von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski in Polen angedeutet, dass sich das Verhältnis beider Länder durch den Regierungswechsel wieder verbessern könnte. (mit dpa)