Syrien: Moskau beginnt mit Militärabzug

Russland hat am Dienstag mit dem Abzug seines Militärs aus Syrien begonnen. Den Befehl zum angeordneten Teilabzug hatte Präsident Wladimir Putin am Montag gegeben. Die ersten Bomber vom Typ SU-34 sowie Tu-154-Transportmaschinen seien von dem Stützpunkt Hmeimim Richtung Russland gestartet, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Montag überraschend das Ende des vor sechs Monaten begonnenen russischen Militärengagements in Syrien verkündet. Das Militär habe seine Aufgabe, "Terroristen" zu bekämpfen, weitgehend erfüllt, sagte er zur Begründung.

Noch am Abend telefonierte Putin mit US-Präsident Barack Obama. Nach Angaben der amerikanischen Regierung ging es dabei auch um die weiteren Schritte zur Beendigung der Kampfhandlungen. Obama warnte demnach, die "anhaltende Offensive der syrischen Regierungskräfte drohen die Waffenruhe und den UN-geführten politischen Prozess zu untergraben". Er vermerkte gewisse Fortschritte bei den Hilfslieferungen, mahnte aber Damaskus, den Hilfsorganisationen ungehinderten Zugang zu belagerten Gebieten zu gewähren, insbesondere zur Rebellenhochburg Daraja nahe Damaskus.

Der UN-Sicherheitsrat begrüßte den Schritt. Nach Beratungen hinter verschlossenen Türen sprach der derzeitige Vorsitzende des Gremiums, der angolanische UN-Botschafter Ismael Gaspar Martins, von einem "positiven Schritt" Russlands. "Das ist das, was wir sehen wollen." Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte, dies "erhöht den Druck auf das Regime von Präsident Baschar al-Assad, in Genf endlich ernsthaft über einen friedlichen politischen Übergang zu verhandeln".

Die syrische Regierung teilte derweil mit, die Regierung in Moskau habe ihr zugesichert, dass sie Syrien weiter "im Kampf gegen den Terrorismus" unterstützen werde. Sie wies zudem Presseberichte zurück, wonach der Abzug die Folge eines Streits mit Moskau sei. Der Abzug sei seit "einiger Zeit" diskutiert worden, hieß es. Es habe eine enge Abstimmung in der Frage zwischen Syrien und Russland gegeben. (dpa, AFP)