Mit seinen zehn Thesen zur Leitkultur versucht Innenminister de Mazière das "Deutsch-sein" zu definieren. Dabei ist eine spezifisch deutsche Kultur nicht identifizierbar. Ein Kommentar.
Thema
Alexander Dobrindt
"Wir sind nicht Burka": Innenminister Thomas de Maizière stellt einen Zehn-Punkte-Katalog mit Regeln der deutschen Leitkultur auf. Widerspruch kommt auch aus den eigenen Reihen.
Was ist deutsch? Der Innenminister schreibt über die Regeln der Leitkultur und will so Toleranz stärken. Doch seine Vorschläge sind verlogen und bewirken das Gegenteil. Ein Kommentar.
Nach der Festnahme eines Bundeswehroffiziers wegen des Verdachts, einen Anschlag geplant zu haben, fordern Innenminister de Maizière und Verteidigungsministerin von der Leyen schnelle Aufklärung.
Der Brandanschlag auf den Jüdischen Friedhof 2001 in Potsdam wurde nie aufgeklärt. Bundesanwalt Wolfgang Siegmund ermittelte vergeblich. Warum behinderte ihn der Verfassungsschutz?
Die türkische Regierung hat angeblich ein neues Netzwerk von Gülen-Anhängern im Polizeiapparat aufgedeckt. Es gibt zahlreiche Festnahmen.
Ein Schützenverein könnte der "bewaffnete Arm" von Pegida sein. Innenminister Herrmann lässt ein Verbot der Gruppe prüfen.
Bei der Vergabe des Deutscher Computerspielpreis 2017 wurde Berlin gleich dreifach ausgezeichnet. Zwei Preise gehen an die Hochschule für Technik und Wirtschaft, der Sonderpreis an das Computerspielemuseum.
Bei der Vergabe des Deutscher Computerspielpreis 2017 wurde Berlin gleich dreifach ausgezeichnet. Zwei Preise gehen an die Hochschule für Technik und Wirtschaft, der Sonderpreis an das Computerspielemuseum.
Erdogan geht mit aller Härte gegen mutmaßliche Anhänger der Gülen-Bewegung vor: Wieder wurden 1000 Personen festgenommen, 9000 Polizisten wurden suspendiert.
Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine positive Bilanz ihrer Digitalen Agenda gezogen. Doch es gibt auch noch viel Nachholbedarf.
Die Haushaltspolitiker der Koalition wollen die neue Autobahngesellschaft unter Kontrolle des Parlaments und ohne Hintertüren für Privatisierung. Aber der Kompromiss könnte noch platzen.
Gespräche mit Regierungskritikern sind bei Auslandsreisen von deutschen Außenministern üblich. In Israel sorgt ein solches Treffen für einen Affront. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus.
Als letzter trennt sich der Spandauer Parteiverband von Namenszusatz „Alternative Liste“. Die Partei hofft auf einen Neuanfang.
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verlangt von den Herstellern die Nachrüstung von neun Millionen Autos. Die Blaue Plakette gibt sie dagegen auf. Denn auch der Euro-6-Diesel dürfte nicht in die Innenstädte fahren.
Verkehrsminister Dobrindt gefährdet lieber die Gesundheit der Bürger als die Interessen der deutschen Autoindustrie. Ein Kommentar.
Totschlag, Sexualdelikte, Körperverletzungen - die Zahl der Gewalttaten ist laut Polizeistatistik deutlich gestiegen. Die Gesamtzahl der Straftaten allerdings nicht.
Die meisten politisch motivierten Straftaten verübten im vergangenen Jahr Neonazis und andere Rechte. Die Gewalt von Linksextremisten ist um mehr als 24 Prozent zurückgegangen.
Tatort Hardenbergstraße: Ein Armenier tötet den türkischen Drahtzieher des Genozids von 1915. Sein Prozess in Moabit endet spektakulär. Die ganze Wahrheit kommt erst viel später ans Licht.
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Seehofer wird über 2018 hinaus weitermachen. Bayerns Innenminister Herrmann wird Spitzenkandidat zur Bundestagswahl.
Die Zweifel der SPD, ob ein Volksbegehren gegen die Kreisreform verfassungskonform ist, sorgen im Landtag für Kopfschütteln
Der mutmaßliche Täter von Dortmund soll Put-Optionen gekauft haben und damit auf fallende BVB-Aktien gesetzt haben. Wie funktionieren diese Finanzgeschäfte?
Lange Zeit führte Frankfurt am Main die unrühmliche Liste an, doch jetzt weist Berlin prozentual die höchste Anzahl an erfassten Straftaten auf. 2016 waren es 16.161 Straftaten pro 100.000 Einwohner.
Ein Deutsch-Russe soll aus Habgier den Anschlag auf den BVB-Teambus verübt haben. Der 28-Jährige wollte mit dem Absturz der BVB-Aktie Geld verdienen.
Linksextrem, rechtsextrem - und ein Stück deutscher Geschichte. Horst Mahler saß zuletzt wegen Volksverhetzung in Haft. Jetzt ist der 81-Jährige auf der Flucht.
Dokumentarfilmer Stephan Lamby beobachtet fürs Erste „Die nervöse Republik“. Doch Politiker und Journalisten haben sich längst auf die neuen Gegebenheiten eingestellt.
Es war eine Schicksalswahl für die Türkei. Präsident Erdogan hat das Referendum für sich entschieden, doch nicht er allein wird das Land prägen. Eine Übersicht.
Dokumentarfilmer Stephan Lamby beobachtet fürs Erste „Die nervöse Republik“. Doch Politiker und Journalisten haben sich längst auf die neuen Gegebenheiten eingestellt.
"Raus aus Incirlik": Grünen-Chef Cem Özdemir fordert nach dem Referendum einen Abzug der Bundeswehr. Verteidigungsministerin von der Leyen verteidigt Nato-Mitgliedschaft der Türkei. Die Entwicklungen im Newsblog.
Im Herbst beginnt am Bahnhof Südkreuz ein Test mit modernster Videotechnik. Berlins Datenschutzbeauftragte, Maja Smoltczyk, kritisiert das Vorhaben.
Islamisten, Rechtsextreme oder ein fanatischer Außenseiter: Nach dem Anschlag auf den BVB-Bus in Dortmund ermitteln die Sicherheitsbehörden weiter in alle Richtungen. Die möglichen Szenarien.
Schwedens Regierung reagiert: Die Polizei soll massiv aufgestockt und das Antiterrorgesetz verschärft werden. Ob die Maßnahmen greifen, ist zweifelhaft.
Der Widerstand aus allen Landkreisen und kreisfreien Städten war zu groß: Rot-Rot streicht die Kreisgebietsreform kräftig zusammen und lässt zwei Landkreisen ihre Eigenständigkeit. Verlierer bleiben drei kreisfreie Städte.
Die Bundesregierung will Asylbewerber schneller abschieben. Das macht keinen Sinn, sagt Barbara John in ihrer Kolumne. Was stattdessen nötig wäre.
Über Jahrzehnte kämpfte sie mit Anschlägen für die Unabhängigkeit des Baskenlandes. Nun hat die Eta vor der selbst gesetzten Frist ihre letzten Waffenlager offenbart. Ihre künftige Rolle ist unklar.
"Schwer erträglich" nennt der Innenminister die staatliche Förderung der rechtsextremen Partei. Nach dem gescheiterten Verbotsverfahren soll der NPD nun zumindest die Parteienfinanzierung entzogen werden.
Abschiebezoff im rot-roten Brandenburg: Bei einer Debatte im Landtag sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag nur die halbe Wahrheit.
Ist die Volksinitiative gegen die geplante Kreisgebietsreform verfassungsgemäß? Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter zweifelt daran.
Schon als Landrat von Oberhavel galt Brandenburgs Innenminister Schröter in der Asylpolitik als harter Hund, weil er an Asylbewerber Sachleistungen statt Geld ausgeben ließ. Nun bringt er den Koalitionspartner beim Thema Abschiebungen auf die Palme.
SPD und Linke versuchen den Koalitionszoff um den verschärften Abschiebe-Kurs von Innenminister Schröter kleinzureden. Einen eindeutigen Brief des Ministeriums deuten sie einfach um - vergeblich. Und die Linksjugend fordert nun Schröters Rauswurf.