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Thema

Alexander Dobrindt

Syrische Flüchtlinge in einem Lager in Jordanien.

Am Mittwoch gab das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen bekannt, dass die Zahl der syrischen Flüchtlinge auf eine Million angestiegen ist. Diese Marke sollte Einschätzungen zufolge erst im Sommer erreicht werden. Sie erhöht den Druck auf Deutschland und die EU-Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen.

Lazar Comanescu ist seit 2009 Rumäniens Botschafter in Berlin. Er war zuvor Außenminister seines Landes und führte die Beitrittsverhandlungen Rumäniens mit der Europäischen Union.

Rumäniens Botschafter nennt die Debatte um angebliche Armutseinwanderung aus seinem Land populistisch. Die Zahlen stiegen, weil Deutschland Fachleute umwerbe - und für Akademiker inzwischen seinen Arbeitsmarkt geöffnet hat.

Von Andrea Dernbach
Was essen Sie gern? Mit einiger Wahrscheinlichkeit wissen große Internetunternehmen wie Google und Facebook darüber bereits Bescheid.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat Facebook kritisiert und will Tempo bei der EU-Datenschutzverordnung machen. Netzaktivisten reagierten überrascht. Und der zuständige Berichterstatter des Europäischen Parlaments wirft Friedrich vor, genau das Gegenteil von dem zu sagen, was er in Brüssel tut.

Von Anna Sauerbrey
Anscheinend plant Kanzlerin Merkel einen Antrag auf ein NPD-Verbotsverfahren.

Kanzlerin Merkel plant einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung. Das berichtete heute der Tagesspiegel exklusiv. Am Abend bestätigte Innenminister Friedrich diese Überlegungen auf einer CSU-Sitzung. Beim Koalitionspartner FDP hält sich die Begeisterung in Grenzen.

Von Frank Jansen

Es geht um den Verdacht des sexuellen Missbrauchs und des Besitzes kinderpornographischer Schriften: Bundesweit sind die Ermittler mutmaßlichen Kinderschändern auf der Spur. Die Verdächtigen bedienten sich offenbar einer neuen Methode des Missbrauchs per Webcam.

Die ARD-Doku erinnert an den historischen Moment, als die Grünen im März 1983 ins deutsche Parlament einzogen. Die Männer strickten, und Helmut Kohl fühlte sich körperlich unwohl.

Von Thomas Gehringer
Jost Müller-Neuhof ist rechtspolitischer Korrespondent des Tagesspiegels. Seine Kolumne "Einspruch" erscheint jeden Sonntag auf den Meinungsseiten.

Die NPD veröffentlicht die Materialsammlung zum NPD-Verbotsverfahren im Netz, das Innenministerium erstattet Strafanzeige. So macht man sich lächerlich. Der Minister sollte das Material endlich selbst freigeben.

Von Jost Müller-Neuhof
Ali Larayedh, Innenminister von Tunesien, soll neuer Regierungschef werden.

Ali Larayedh soll Nachfolger des zurückgetretenen tunesischen Ministerpräsidenten Hamadi Jebali werden. Als politischer Gefangener unter Ben Ali wurde er gefoltert. Nach den ersten demokratischen Wahlen wurde er als Innenminister der Vorgesetzte seiner Peiniger.

Von Martin Gehlen
Sie werden mehr. Die Zahl der Neonazis in Brandenburg, hier Bilder einer Neonazi-Kundgebung in Lübben, steigt an. Und auch ihre Gewaltbereitschaft wächst. Foto: ddp

Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten ist in Brandenburg erstmals wieder gestiegen. Besonders in der Lausitz sind Neonazis in Netzwerken aktiv – doch die Sensibilität wächst.

Von Alexander Fröhlich

Die Potsdamerin Johanna Wanka wird Angela Merkels neue Wissenschaftsministerin. Ein Blick auf eine Frau, die weiß, was sie will und auch als Ministerin in Niedersachsen auf Potsdam geachtet hat

Von
  • Thorsten Metzner
  • Peter Tiede
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (mit der stellvertretenden CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär) auf der Fränkischen Fastnacht als Schöne und Biest: Kritik am ungleichen Koalitionspartner

"Die aktuelle Schwäche der FDP ist der Grund dafür, dass ein Teil der Menschen eine schwarz-gelbe Regierung mit Distanz betrachtet", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt am Freitag. Und hat auch eine Idee parat, was die Liberalen anstellen müssen, um beliebter zu werden.

Berlin - Der Fall des mutmaßlichen Gewalttäters Onur U., der an der tödlichen Prügelattacke vom Berliner Alexanderplatz beteiligt gewesen sein soll, beschäftigt jetzt auch die Innenminister Deutschlands und der Türkei.

Von
  • Thomas Seibert
  • Kerstin Hense

Visafreies Reisen nach Europa wird es für Türken nach den Worten von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auch in Zukunft nicht geben. Europa brauche weiter eine Kontrolle, weil die Türkei „Durchgangsland für alles Mögliche“ sei, sagte Friedrich am Mittwoch in Istanbul.

Informationsreise. Innenminister Hans-Peter Friedrich (links) im Gespräch mit dem Imam Ismail Karakelle bei einem Besuch der Rüstem-Pascha-Moschee in Istanbul.

Sind Deutschland und Frankreich in Sachen Terrorbekämpfung zu lasch? Diesen Vorwurf des türkischen Ministerpräsidenten wollte Innenminister Hans-Peter Friedrich nicht auf sich sitzen lassen und reagierte bei einem Türkei-Besuch nun ungewöhnlich scharf.

Von Thomas Seibert
Dieses Stück Code ist harmlos, aber Zeichen können zur Waffe werden.

Nach den Angriffen auf die Computer mehrerer namhafter US-Zeitungen muss die Cyberabwehr verstärkt werden. Unser Autor fordert eine Meldepflicht für Angriffe aus dem Internet, mehr Experten und einen IT-Tüv - denn Sicherheit fängt bereits im Kleinen an.

Von Kurt Sagatz
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