Zwei Deutsche sollen versucht haben, mit einer Söldnergruppe in den jemenitischen Bürgerkrieg einzugreifen. Die Bundesanwaltschaft klagt sie nun an.
Thema
Bundeswehr
Die Ukraine erhält weitere Panzerfäuste aus Beständen der Bundeswehr. Wann die Waffen geliefert werden sollen, ist noch unklar.
Friedrich Merz droht der Ampel. Der Kanzler hat Mühe, den Laden zusammenzuhalten. In Moskau reden sie vom Atomkrieg. Über einen besonderen Tag im Bundestag.
Die Mehrheit der Ampel für das Bundeswehr-Sondervermögen muss stehen, nur dann kommt die Union dazu. So gelangt Merz mit Scholz auf Augenhöhe. Ein Kommentar.
Die Außenministerin und der Kanzler sichern im Bundestag der Ukraine Solidarität zu. Scholz betont aber auch: „Die Nato wird nicht Kriegspartei.“
Für Europa geht es jetzt um die Eindämmung Russlands – und danach um die Bedingungen für eine Zeitenwende in eine friedliche Zukunft. Ein Gastbeitrag.
Derzeit ertappt man sich häufig bei kriegerischen Redewendungen. Und bei einigen Wörtern fällt es gar nicht mehr auf. Eine Analyse.
Kanzler Olaf Scholz muss um das Ja der Union zum 100-Milliarden-Euro-Fonds für die Bundeswehr bangen. Seine Verteidigungsministerin ist ihm keine Hilfe.
Rund 600 Menschen aus Kultur, Kunst, Wissenschaft und Politik protestieren gegen die Bundeswehraufrüstung. Auch Mitglieder der Regierungsparteien sind dabei.
Die Telefonate des Bundeskanzlers mit Russlands Präsidenten sind wenig erbaulich. Militärexperten fordern massivere Waffenhilfe, um Putin irgendwie zu stoppen.
Zwar kommen täglich Tausende Menschen aus dem Kriegsgebiet in die deutsche Hauptstadt, der Senat hält die Lage aber für handhabbar. Wie lange noch?
Wer trägt Verantwortung dafür, dass Putins Aggressivität in Berlin unterschätzt wurde? Die SPD streitet heftig – und auch die Ex-Kanzlerin gerät in den Blick.
Im Interview spricht CDU-Chef Friedrich Merz über Waffen für die Ukraine, die Abhängigkeit von Russlands Gas und Mängel bei der Flüchtlingsregistrierung.
Nach 100 Tagen im Amt wirkt die Ampel überfordert. Der sonst so sattelfeste Kanzler wirkt seltsam unbeteiligt. Ein Kommentar.
Angesichts des Kriegs fühlen sich viele Pazifisten verpflichtet, ihre Haltung zu überdenken. Ein aufgeklärter Pazifismus erkennt „Frieden durch Recht“ an.
Immer mehr Menschen sorgen vor: Sie horten Essen und Tabletten, machen Schießübungen. Doch nicht alle Maßnahmen sind sinnvoll – und manche sehr teuer.
Der Kanzler ist nicht der Typ für Emotionen. Nach Kriegsbeginn überraschte er, doch jetzt wachsen die Probleme. Im Bundestag verpasste er ein Momentum.
Der ukrainische Präsident Selenskyj bittet den Westen um mehr Hilfe. Der aber sorgt sich um eine weitere Eskalation des Konflikts – und den Einsatz von Atomwaffen durch Putin.
Waffensysteme der Bundeswehr sollen zur Abwehr russischer Angriffe in der Slowakei stationiert werden. Was passiert bei einem Einsatz?
Investments in die Rüstungsbranche galten lange als verpönt. Ändert sich das jetzt? Nicht nur für Anleger lohnt ein genauerer Blick auf die Unternehmen.
Plötzlich schwimmt die Bundeswehr in Geld – und selbst Gegner erkennen ihre Bedeutung an. Dabei wurde alles Soldatische vor kurzem noch abgelehnt. Über eine gestörte Beziehung.
Nun steht doch ein Bundeswehr-Einsatz in Berlin bevor: Soldaten sollen laut Senat zeitlich begrenzt etwa bei der Registrierung von Kriegsflüchtlingen helfen.
Berlins Sozialsenatorin fordert, die Geflüchteten schnell deutschlandweit zu verteilen. Vom Bund erwartet sie Unterstützung bei Logistik und Personal.
Der Finanzminister sorgt mit seinem „Krisenrabatt Kraftstoff“ für Koalitionsärger - auch weil es Hinweise gibt, dass die Ölkonzerne die Lage ausnutzen.
Die Wehrbeauftragte verwirrt mit ihren Aussagen zur Bundeswehr. Was genau die Soldaten leisten sollen, muss schnell geklärt werden. Ein Kommentar.
Werner Gatzer muss seine Etatpläne über den Haufen werfen. Jochen Flasbarth hadert, warum Putin diesen Weg gegangen ist. Zwei Staatssekretäre im Krisenmodus.
Die Bundeswehr hat einen Amtshilfe-Antrag des Landes positiv beschieden. Eine Entscheidung des Verteidigungsministeriums steht noch aus.
Berlins Regierungschefin will keinen Katastrophenfall ausrufen. Das sei zurzeit noch nicht notwendig. Stattdessen will sie schnell mehr Personal beordern.
Die Wehrbeauftragte Eva Högl ist „entsetzt“ über den Zustand der Bundeswehr selbst im Einsatz. Jetzt hofft sie auf Einsicht in den Nutzen der Abschreckung.
Tankrabatt, 100 Milliarden für die Bundeswehr, Corona-Lockerungen: Wichtige Entscheidungen in der Ampel werden vorab vom Duo Lindner-Scholz besprochen – vielen Grünen reicht es langsam.
Das Vorgehen gegen die Kurden, die Menschenrechtsfragen – angesichts des Ukraine-Krieges spielt das bei Olaf Scholz’ Besuch in der Türkei kaum eine Rolle.
Ihr Plan für die ersten 100 Tage sah anders aus. Doch Putins Krieg und Scholz’ 100 Milliarden Euro zwingen die Juristin im Bendler-Block zu ungeahnten Entscheidungen.
Der modernste US-Kampfjet wird Nachfolger des betagten Tornado-Bombers. Damit ist endgültig klar: Deutschland bleibt Teil der nuklearen Abschreckung.
Die Luftwaffe soll einen Nachfolger für den mehr als 40 Jahre alten Tornado bekommen. Die Regierung setzt auf einen Kampfjet des US-Herstellers Lockheed Martin.
Der alte Flughafen Tegel dient nun auch als Notunterkunft. Von hier sollen bald Flüchtlinge auf andere Länder verteilt werden. Berlin will dafür Hilfe vom Bund.
Seit 2007 werden die Anlagen aus dem Zweiten Weltkrieg privatisiert. Seit Putins Angriff auf die Ukraine sucht das Bundesinnenministerium jetzt Räume für den Ernstfall.
Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärt, wie Putin den Westen zusammenschweißt. Und die Grünen fordert der FDP-Vorsitzende auf, neuen Öl- und Gasbohrungen in der Nordsee zuzustimmen.
Die Europäische Union könnte ihre Militärhilfen auf eine Milliarde Euro verdoppeln. Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigte sich trotzdem enttäuscht.
Auch wegen der Verstärkung der Nato Response Force will die Bundeswehr zunächst keine Soldaten für Flüchtlingshilfe abstellen. Das trifft auch Berlin.
Eigentlich müssten wir mit Blick auf den russischen Angriffskrieg unseren eigenen Arsch hochkriegen. Dabei wurden wir doch zu Pazifisten erzogen. Ein Gastbeitrag.