Die Linke

Die Minderheitsregierung in NRW eröffnet große Chancen

Elektronik-Unternehmen Motorola bietet neue Technologie für stadtweites Internet. Stadtentwicklungsverwaltung ist skeptisch

Um diese Bundesregierung abzulösen, braucht man eine längerfristige Strategie. Die Minderheitsregierung in NRW eröffnet große Chancen.

Vor fünf Jahren wollte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit einen neuen Versuch unternehmen, in der Berliner Innenstadt einen kostenlosen, drahtlosen Internetzugang zu ermöglichen. Doch er stieß auf Skepsis. Was Rainer W. During daraüber schrieb.

Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Die SPD-Politikerin erhielt im zweiten Wahlgang die erforderliche einfache Mehrheit. Die 90 Abgeordneten von SPD und Grünen stimmten für sie, die Linke enthielt sich.

Die Kandidatin der Linkspartei zur Wahl der Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtags ist erst im zweiten Wahlgang gewählt worden. Trotz der Wahlpanne will sich die Linksfraktion bei der Wahl der Ministerpräsidentin enthalten.

SPD und Grüne in NRW distanzieren sich von der Linken – auch wenn die wohl noch gebraucht wird.

Potsdam - Erster Eklat in der Enquete- Kommission zum Umgang mit der SED-Diktatur in Brandenburg nach 1990: Der von den Linken nominierte Politik-Wissenschaftler Dieter Segert von der Universität Wien hat sich aus dem für ostdeutsche Länder einmaligen Gremium wieder zurückgezogen – weil er sich nicht wie die anderen sechs Sachverständigen einer Stasi-Überprüfung unterziehen wollte. Die Linke sei nun kurzfristig gefordert, einen Nachfolger zu benennen, sagte Kommissions-Chefin Klara Geywitz (SPD) auf der zweiten turnusmäßigen Sitzung am Freitag.

Wissenschaftler verlässt Enquete-Kommission zur Stolpe-Ära. Mitglieder einig über Arbeitsprogramm

Seit der Bundespräsidentenwahl dreschen die Sozialdemokraten auf die Linke ein und beerdigen vorerst die rot-rot-grüne Machtperspektive. Doch die SPD macht es sich damit viel zu einfach – eine Antwort auf Wolfgang Thierse.

Die Linke und Joachim Gauck – eine Nachbetrachtung

Merkel ist dagegen froh um jeden, der ihr nicht mehr gefährlich werden kann. Doch genau darum wird sie sich selbst gefährlich.

Die Union kommt nicht zur Ruhe. Das ist es, was sich die SPD und die Grünen gewünscht hatten für die Zeit nach der Bundespräsidentenwahl.

It depends where you live in this city of course, but wherever you are you can’t deny it’s meltingly hot. Whoever told me Berlin had two seaons was right. But this isn’t a summer like I know.

Die Linke nominiert Hans-Jürgen Scharfenberg, strukturiert sich neu und sendet Signale an die SPD

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Mit diesem Volksspruch im Sinn hat die SPD nach der Wahl des Bundespräsidenten schadenfroh die schwarz-gelbe Koalition betrachtet.

Die SPD nach der Wahl Wulffs: Bei näherer Betrachtung zeigt es sich, dass die Sozialdemokraten nach der Bundespräsidentenwahl strategisch noch viel dümmer dastehen als die Regierungsparteien.

Nach der Bundespräsidentenwahl sind die Differenzen in der Opposition gewachsen. Junge Sozialdemokraten sind unzufrieden mit der Ausgrenzungspolitik ihrer Partei gegen die Linke.

Trotz steigender Unfallzahlen und hoher Einnahmen mit den fünf stationären Anlagen lehnen fast alle Parteien den Einsatz neuer Geräte ab. Sollen noch mehr Blitzgeräte gegen Raser zum Einsatz kommen? Ein Pro & Contra

Zur Bundespräsidentenwahl Was für ein erbärmliches Demokratieverständnis bei der Linkspartei! Als „rückwärtsgewandt“ kritisiert sie den Kandidaten Gauck.

Dem Humboldt-Forum fehlt es an Fans. Die Verschiebung des Stadtschloss-Baubeginns hat die Debatte um die Nutzung beflügelt – dem Projekt kann das nur nützen.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast über Christian Wulff, die Folgen der Präsidentenwahl und das Verhältnis zur Linkspartei

Die Fraktionschefin der Grünen, Renate Künast, spricht über Christian Wulff, die Folgen der Präsidentenwahl, das Verhältnis zur Linkspartei und die Frage, ob die Grünen in Berlin den nächsten Bürgermeister stellen.

SPD und Grüne werfen der Linkspartei vor, einen Bundespräsidenten Gauck verhindert zu haben. Auch in den eigenen Reihen gibt es Diskussionen über den Kurs. Wie geht es mit der Linken weiter?

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat die Rechtfertigungsversuche des Linken-Abgeordneten Diether Dehm zu seinem Hitler/Stalin-Vergleich im Zusammenhang mit der Bundespräsidentenwahl zurückgewiesen und eine "echte Entschuldigung" gefordert.

1242 Wahlleute der Bundesversammlung haben ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Koalitions-Kandidat Christian Wulff erreichte erst im dritten Durchgang die erforderliche Mehrheit. So wurde Wulff zum Bundespräsidenten. Kommentieren Sie mit!

Ernüchternd. So lautete in einem Wort zusammengefasst das Fazit einer Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB), die klären sollte, wie häufig Leiharbeit zu regulären Beschäftigungsverhältnissen führt.

Obwohl Union und FDP die Bundesversammlung dominieren, ist die Wahl des Bundespräsidenten an diesem Mittwoch spannend wie selten zuvor. Warum eigentlich?

Selbst in einem dritten Wahlgang will die Linke den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, nicht wählen. Wie tief ist der Graben?

Die Polizei zählt in Brandenburg mehr als 40 Angriffe auf Geschäftsstellen der Linkspartei seit 2008. Allein in diesem Jahr schlugen mutmaßlich rechtsextreme Täter bereits elf Mal zu.

Berlins Autofahrer werden immer rücksichtsloser, klagt die Polizei. Im Britzer Tunnel gibt es erschreckend viele Schnellfahrer. Doch der Verkehrsausschuss lehnt mehr Blitzer ab.

Andrea Sparmann moderiert bei Hit-Radio Mecklenburg-Vorpommern die Sendung „Der Gute Morgen“. Sie nimmt für die Linkspartei an der Bundespräsidentenwahl teil.

Die Präsidentenwahl steht kurz bevor. CDU und FDP diskutieren noch, die Opposition feiert bereits. Aber Joachim Gauck kann nur auf einen Achtungserfolg hoffen. Kanzlerin Merkel hat sich indes mit ihrem Kandidaten Christian Wulff trotzdem verspekuliert.

Er hat gekämpft. Und gewonnen. Die Abstimmung über den Weiterbau der A 100 hätte auch anders ausgehen können – Klaus Wowereit weiß das selbst am besten. Gebaut ist das umstrittene Stück der Stadtautobahn damit längst nicht.

Die CSU hat sich auf ihrem kleinen Parteitag in Nürnberg klar hinter den schwarz-gelben Präsidentenkandidaten Christian Wulff gestellt. Joachim Gauck bekräftigte unterdessen seine Kritik an der Linken.

Sabine Schicketanz über die Partei-Wechsel in der Potsdamer Stadtpolitik, die nur rechnerisch alles beim Alten lassen

Der Kandidat von Rot-Grün für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, hat sich für eine weitere Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.

Grünes Licht für ÖPP: Potsdams Stadtverordnete haben gestern Abend in nicht-öffentlicher Sondersitzung die Sanierung von Humboldt- und Einstein-Gymnasium sowie Goethe-Schule in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) beschlossen. Die Linke und Die Andere stimmten gegen das 25-Millionen-Euro-Paket, mit dem die Schulen bis 2014 erneuert werden sollen.

Stadt kann September-Termin nicht halten / Klipp: „Exzellenz und Rechtssicherheit“ sind wichtiger

Innenstadt - Potsdam wird ab dem 5. Juli über eine stationäre Praxis zur Früherkennung von Brustkrebs verfügen.