SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht mit dem Tagesspiegel über die Neuausrichtung der Sozialdemokratie, Schwarz-Gelb und die Linke.
Thema
Die Linke
Die Opposition sieht Schwarz-Gelb nach 100 Tagen als gescheitert an. Richtig überraschend ist das nicht.
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, müsste sich Kanzlerin Merkel wohl einen neuen Regierungspartner suchen. In einer aktuellen Umfrage kommt die FDP gar nicht gut weg. Eine andere "kleine" Partei ist dagegen beliebter denn je.
Andrea Ypsilanti und Sahra Wagenknecht stehen in ihren Parteien links außen. In Halle diskutierten sie über moderne Politik. Einig waren sie sich nicht.
Konkurrenz bei der Suche nach neuen Mehrheiten: Schon längere Zeit gibt es einen linken Zirkel, in der sich Bundestagsabgeordnete von SPD, Linken und Grünen austauschen. Andrea Ypsilanti und Katja Kipping gründeten jetzt noch einen - unter demselben Namen.
Groß Glienickes Ortsvorsteher unterstützt Forderung der Anrainer / Baggerarbeiten gehen weiter
Matthias Schlegel trifft die Initiatoren eines Institutes, das den Neoliberalismus ablösen und nebenbei ein rot-rot-grünes Parteienbündnis salon- und mehrheitsfähig machen will.
Die SPD-Führungsriege will die Debatte über eine mögliche rot-rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen nicht länger durch ausführliche Stellungnahmen von außen befeuern.
Man hätte die Gründung der Denkfabrik „Institut Solidarische Moderne e.V.
Der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) spricht mit dem Tagesspiegel über rot-rote Perspektiven, Lafontaine und die Wahlen in NRW.
Erntet Andrea Ypsilanti für ihren Versuch, aus dem hessischen Exil wieder in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken, im Netz auch gehässige Kommentare – immerhin bleibt sie sich treu. Schon Anfang 2008 propagierte sie ihre Ideen von der „sozialen Moderne als sozialdemokratisches Konzept“, weil der Neoliberalismus „auch wirtschaftlich gescheitert“ sei.
Die SPD streitet über den Umgang mit der Linken: Frank Steinmeier ist gegen "Ausschließeritis" von Koalitionen. Wolfgang Thierse sieht nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine neue Perspektiven.
Gregor Gysi über den Generationswechsel in der Linken, Regierungsbeteiligungen – und Maulkörbe
Ex-Ministerpräsident Althaus wechselt in die Wirtschaft – für Magna hatte er sich massiv eingesetzt.
Stadtverordnete beschließen Neubau an der Biosphäre / Linke kritisiert Verfahren und Finanzierung
Die Linkspartei wollte eine schnelle Nachfolge für Oskar Lafontaine. Doch nun wächst der Widerstand gegen das Personaltableau für die neue Parteispitze.
Der scheidende Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat zum ersten Mal öffentlich über eine später mögliche Vereinigung seiner Partei mit der SPD spekuliert. Unterdessen streiten die Genossen über den designierten Nachfolger Klaus Ernst.
Vor ein paar Tagen erinnerte der designierte Linken-Chef Klaus Ernst daran, dass seine nun mutmaßlich künftige Stellvertreterin Sahra Wagenknecht das gesamtdeutsche Linksbündnis erst gar nicht wollte.
Die Linke soll künftig von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch geführt werden. Das gab Parteichef Gregor Gysi am Dienstag bekannt. Werner Dreibus und Caren Lay sollen neue Bundesgeschäftsführer der Partei werden.
Touristiker befürchten negative Auswirkungen / Länderübergreifende Maßnahmen geplant
Nach der geringen Beteiligung fordern CDU, Grüne und FDP eine Absenkung des Quorums. Ende Februar wählt die Uckermark
Nach der geringen Beteiligung fordern CDU, Grüne und FDP eine Absenkung des Quorums. Ende Februar wählt die Uckermark.
Die Linke will es weiter mit einem Duo an der Spitze versuchen. Es sei denn, Gysi macht’s noch mal.
Potsdam-Mittelmark - Die mittelmärkische Linkspartei hat seit dem Wochenende einen neuen Vorsitzenden. Mit 98 Prozent der Delegiertenstimmen ist der 52-jährige Wolfgang Erlebach aus dem Beelitzer Ortsteil Busendorf auf einem Kreisparteitag am Samstag in Michendorf ins Amt gewählt worden.
Nach dem angekündigten Rückzug von Linken-Chef Oskar Lafontaine wollen Nachwuchspolitiker von SPD, LInken und Grünen die „Kämpfe der Alten“ beenden. Die Parteispitzen machen aber nicht mit.
Seit Wochen tobt ein Machtkampf an der Spitze. Vor allem zwischen Ost und West. Zuerst hat es den Bundesgeschäftsführer getroffen. Nun zieht sich auch der Parteichef zurück.
Unbestreitbar ist er ein großer Name der Politik. Er ist ausgestattet mit strategischem Blick und demagogischem Furor, mit rhetorischer Begabung. Er ist einer, der Politikentwürfe entwickeln und vermitteln kann, für die viele sich begeistern. Erst in der SPD, dann in der Linken. Das sagen selbst seine Gegner, jedenfalls die, die sich intellektuell mit ihm messen können.
UPDATE Oskar Lafontaine wird nicht erneut für den Vorstand der Linkspartei kandidieren. Auch von seinem Bundestagsmandat tritt der 66-jährige zurück, wie Lafontaine am Samstag bekannt gab.
Hans-Jürgen Scharfenberg möchte Oberbürgermeister von Potsdam werden. Seine IM-Vergangenheit könnte das unmöglich machen
Warnick gibt nach fünf Jahren Kreisvorsitz ab
Potsdam - Die Vorsitzende der CDU-Fraktion im brandenburgischen Landtag, Johanna Wanka, hat eine positive Bilanz der bisherigen Oppositionsarbeit gezogen. „Ich denke, wir füllen unsere Rolle gut aus“, sagte sie am Freitag in Potsdam.
Wegen eines Auszählungsfehlers in der Wahlnacht im September 2009 muss die FDP auf ein Mandat im Kieler Landtag verzichten. Nach einer Wahlbeschwerde der Linksfraktion mussten die Stimmen des Wahlbezirks Husum-Eiderstedt für die Landtagswahl am 27. September 2009 noch einmal nachgezählt werden.
Hans-Jürgen Scharfenberg möchte Oberbürgermeister von Potsdam werden. Seine IM-Vergangenheit könnte das unmöglich machen.
Am heutigen Samstag wird der an Krebs erkrankte Oscar Lafontaine in Berlin zu einer Sitzung des Parteivorstands erwartet, wo er sich möglicherweise dazu äußern wird, ob er auch den Linken-Parteivorsitz abgeben wird.
Berlin - Die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) ist in Prenzlauer Berg vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Zusammen mit Jugendlichen aus der Linkspartei hatte Menzner am Mittwochabend versucht, Plakate gegen den für Februar geplanten Neonazi-Marsch in Dresden aufzukleben.
Zu: „Kirchenaufbau: Linke kritisiert Land“, 8.1.
Die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) ist in Prenzlauer Berg vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Zusammen mit Jugendlichen aus der Linkspartei hatte Menzner am Mittwochabend versucht, Plakate gegen den für Februar geplanten Neonazi-Marsch in Dresden aufzukleben.
Die Sozialdemokraten suchen am Wochenende nach neuen Ideen für Problemkieze. Auch die Linke erarbeitet Vorschläge gegen die alarmierende soziale Entwicklung.
Für den scheidenden Bundesgeschäftsführer der Linken wird voraussichtlich ein neuer Posten geschaffen. Künftig soll es sieben statt sechs Fraktionsvizes geben.
Die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der Linken nimmt Fahrt auf. Bei seinem ersten Auftritt nach seiner Erkrankung fordert Parteichef Oskar Lafontaine, klare Positionen herauszuarbeiten.