Jakobs stellte Schwimmbad-Pläne vor: Stadtwerke sollen für 18 Millionen Euro neben Biosphäre bauen
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Die Linke
Zum ersten Mal seit seiner Krebsoperation tritt Lafontaine vor der Linkspartei auf – aber ob er weitermacht, verrät der Parteichef nicht
Der Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, will nicht mehr für den Bundesvorstand der Partei kandidieren. Er geht der Bundespolitik aber nicht verloren.
Nach chaotischen Tagen, Intrigen und dem angekündigten Rückzug des Bundesgeschäftsführers der Linken, Dietmar Bartsch, ist der Führungsstreit in der Partei noch lange nicht beigelegt. Im Berliner Landesverband sind viele Linke hin- und hergerissen zwischen Frust und Verunsicherung, wohin der strategische Weg ihrer Partei führt.
Es sind die ganz alten Reflexe, die bei der Linken in der Führungskrise den Weg weisen. Kritik und Selbstkritik, Denunziation, Verleumdung, Schauprozess, Säuberung.
Dietmar Bartsch könnte sich zurücklehnen und ein paar Jahre warten – bis sich die Dinge wieder zum Besseren wenden in der Linkspartei. Noch bis 2013 ist der Politiker gewählt als Bundestagsabgeordneter, Bartsch wird dann 55 sein, Lafontaine 70.
Linken-Fraktionsvize Gesine Lötzsch über den Rückzug von Bartsch, Lafontaines Zukunft – und eigene Pläne.
Streit um früheren Spitzel als Bürgermeisterkandidat
Bartsch muss Geduld haben. Bis die Anhänger der Linken vom Lafontainismus genug haben.
Matthias Meisner über Bartsch und den Machtkampf in der Linken
Der parteiintern umstrittene Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat seinen Rückzug vom Amt des Bundesgeschäftsführers angekündigt. Die Linken-Fraktionsvize Gesine Lötzsch erklärte dem Tagesspiegel, in der Führung fehle Vertrauen.
Potsdam - Die Absicht der Opposition aus Grünen, CDU und FDP, mithilfe einer Enquete-Kommission die ersten Jahre nach der Neugründung Brandenburgs wissenschaftlich unter die Lupe zu nehmen, hat im rot-roten Lager zu Bedenken geführt. Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Kerstin Kaiser, warnte am Donnerstag in einer Erklärung davor, die mit dem sogenannten Brandenburger Weg verbundene Politik „zu denunzieren“.
Er spricht von "Demütigung", von "Verletzung". Dietmar Bartsch hadert mit seiner Demontage als Bundesgeschäftsführer der Linkspartei – und ist enttäuscht von seinem Freund Gregor Gysi.
Die bisher recht komfortable Regierungsmehrheit von drei Stimmen für die CDU/FDP-Koalition in Schleswig-Holstein droht zu schrumpfen. Perspektivisch betrachtet ist sogar das schwarz-gelbe Regierungsbündnis in Gefahr. Das Ergebnis der Landtagswahl wird überprüft.
Berlin startet zur größten Bildungsreform seit der Vereinigung: Haupt-, Real- und Gesamtschulen sind Auslaufmodelle. Ab dem Sommer verschmelzen sie zu neuen Sekundarschulen. Sie bieten künftig alle Abschlüsse bis zum Abitur – wie die Gymnasien.
Die Koalition verabschiedet ein Bildungsreformgesetz. Ab August beginnt der Systemwechsel.
Die Linkspartei sucht nach einem neuen Job für Dietmar Bartsch – das ist aber nicht einfach.
Innenstadt - Mit harten Worten hat der bekannte SPD-Politiker Stephan Hilsberg die rot-rote Koalition im Land Brandenburg attackiert. Die Linke als der von SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck ausgesuchte Partner sei „nicht regierungsfähig“, sagte der frühere Bundestagsabgeordnete für Ost-Brandenburg gestern bei der fünften Montagsdemonstration gegen das rot-rote Bündnis im Landtag.
Die Linkspartei streitet – um ihr Programm und die Zukunft von Oskar Lafontaine. Wie soll es weitergehen?
Mit einem offenen Brief setzen sich Politiker von Linkspartei und Grünen für die Erhaltung des Friedrichshainer Wohnprojekts in der Liebigstraße 14 ein.
Die Linke muss sich erst finden in der neu formierten Opposition. Denn sie muss sich nun messen lassen mit den Sozialdemokraten, die schrittweise abrücken von dem, was sie einst in der Regierung durchgesetzt haben.
Bei den Behörden des Verfassungsschutzes gibt es beachtliche Unterschiede im Umgang mit der Partei Die Linke. Einige Nachrichtendienste setzen die Beobachtung von Politikern auch fort, wenn diese in den Bundestag gewählt worden sind, der hessische Verfassungsschutz hingegen verzichtet darauf.
Kreis-Chef Waschkuhn: Ex-IM kann Oberbürgermeister werden / Jakobs soll sich entscheiden
Innenstadt - Die Linke hat die Landesregierung dafür kritisiert, zwei Millionen Euro aus den Mitteln der Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO-Vermögen) für den Wiederaufbau der Garnisonkirche zur Verfügung zu stellen. Laut Landtagsbeschluss sollen 3,55 Millionen Euro aus dem PMO-Vermögen für die Förderung von Einzelmaßnahmen der Erinnerungskultur in Brandenburg außerhalb der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten ausgegeben werden, sagte Linke-Kreisvorstand Sascha Krämer gestern.
Die Linke in Brandenburg hält trotz Stasi- Verdachts an ihrem Kandidaten Diethelm Pagel für die Landratswahl im Spree-Neiße-Kreis am kommenden Sonntag fest. „Solange es keinen klaren Beweis der IM-Tätigkeit gibt oder Dokumente vorliegen, die eindeutig belegen, dass er einem anderen geschadet hat, stehen wir zu ihm“, sagte André Groß, Sprecher des Linken-Kreisverbandes Lausitz, am Donnerstag.
Nach der Linkspartei hat nun die SPD erneut ein Stasi-Problem auf kommunaler Ebene. Der Stadtverordnete und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende der Stadt Brandenburg (Havel), Dirk Stieger, hat zugegeben, während seiner Armeezeit für das Ministerium der Staatssicherheit (MfS) tätig gewesen zu sein.
Landratsanwärter der Linken bestreitet Spitzel-Vorwürfe. SPD-Amtsinhaber Friese fordert von Pagel Verzicht auf Kandidatur
Nach der Debatte um frühere Stasi-Spitzel unter Landespolitikern der Linken wird die Partei mit einem neuen Verdachtsfall konfrontiert: Der Landratskandidat im Spree-Neiße-Kreis, der IM "Diethelm" gewesen sein soll, bestreitet den Vorwurf.
Ob Oskar Lafontaine in die Bundespolitik zurückkehren wird, bleibt weiter ungewiss. Der 66-jährige Vorsitzende der Linkspartei wird nicht an der Klausurtagung der Bundestagsfraktion am kommenden Montag in Berlin teilnehmen.
Die CDU lehnt die von SPD und Linkspartei geplante Reform des Berliner Schulwesens ab. Zu den Vorschlägen der Union zählt auch die Wiedereinführung von Ausländerförderklassen.
Die Linke befindet sich seit Lafontaines Krebsoperation im Schwebezustand: Doch der Anstand gebietet es, ihm ein wenig mehr Zeit zu lassen
Die Linke in Brandenburg hat offenbar ein neues Stasi-Problem. Diethelm Pagel, Kandidat für die Landratswahl am kommenden Sonntag, soll inoffiziell für die DDR-Staatssicherheit gearbeitet haben. Er bestreitet die Vorwürfe.
Verlagsgesellschaft aus Königswinter mietet für 50 Mitarbeiter 1000-Quadratmeter-Villa in Birkenstraße 10
Oskar Lafontaine gilt als egomanisch, rachsüchtig und populistisch. In Umfragen wird er oft als einer der bekanntesten Politiker gelistet – das Wahlvolk kann darin immer wieder bestätigen, dass keiner so unbeliebt ist wie der Linken-Politiker.
Der Weiterbildungssektor: Was geplant ist und was sich ändern wird. Eine Vorschau auf das Jahr 2010
Im Jahre 2009 wurden in Berlin etwa 300 Autos angezündet. Diese Zahl fehlte in kaum einem Jahresrückblick der Zeitungen und Magazine, meist mit dem ergänzenden Hinweis, dass in Berlin "nicht etwa nur Luxuskarossen", sondern "auch Mazdas" angezündet werden. Was die Stadt Detroit einst für die Autoproduktion bedeutete, das ist eben heute die Stadt Berlin auf dem Sektor des Autoverbrennens.
Von Werder bis Teltow: Die wichtigsten Schlaglichter des Jahres 2009 aus der Region
Der Rest vom Fest: Wie aus Renate Künast die Regierende Bürgermeisterin wird
Der Rest vom Fest: Wie aus Renate Künast die Regierende Bürgermeisterin von Berlin wird.
Die Sprecherin der Ost-SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke über die Zukunft von Rot-Rot und die langen Schatten der Stasi.