Derzeit wird in Deutschland wieder heftig über Hartz IV diskutiert. Welche Vorschläge sind im Gespräch, wie sinnvoll sind sie und was sollte sich wirklich ändern?
Thema
Die Linke
Potsdamer Handwerkskammer feierte im Caputher Gildehaus 20 Jahre Selbstverwaltung
Mit einem gemeinsamen Konzept wollen Brandenburg und Berlin die Luftfahrtschau retten. Die Linke lehnt aber Fördergeld für den militärischen Teil ab.
Erst Oberspreewald-Lausitz, jetzt Uckermark: Parteilose sind bei Landratswahlen in Brandenburg im Kommen.
Die Linkspartei und die CDU haben derzeit ein großes Interesse daran, die SPD in Nordrhein-Westfalen in eine Debatte über ein rot-grün-rotes Bündnis zu verwickeln. Die Sozialdemokraten stecken in einem strategischen Dilemma.
Auf der Klausur der Linken in Brandenburg entwerfen Forscher düstere Szenarien von einem - zwischen Arm und Reich - geteilten Berlin. Die Linken im Berliner Abgeordnetenhaus will stärker in den Wohnungsmarkt eingreifen - Koalitionspartner SPD ist skeptisch.
Die Sozialdemokraten setzen aufs Regieren nur mit den Grünen, die Linken auf ein Angebot der SPD.
Erst wurden die Abgeordneten der Linken während der Afghanistan-Debatte des Saales verwiesen, dann durften sie doch mit abstimmen. Was war da im Bundestag los?
Spitzenpolitiker von SPD, Linke und Grünen diskutieren über neue Koalitionen. Es geht um die politische Zukunft - und um die Aufarbeitung von Rot-Grün.
Gregor Gysi plädierte für Solidarität mit Israel – er ist grandios gescheitert
Filz, Vetternwirtschaft und mangelnder Aufklärungswillen: Die Opposition spart in der Affäre um den SPD-Abgeordneten und Bauentwickler Hillenberg nicht mit Vorwürfen an den Senat. Die Linke fordert neue Verhaltensregeln für Abgeordnete.
Streit um Lafontaines Erbe: Der Kurs der Bundespartei spaltet Berlins Linke. Vor allem der designierte Parteichef Klaus Ernst ist in der Partei umstritten.
Lohnende Leistung oder anstrengungsloser Wohlstand? Ein Blick auf die Nebenverdienste des Abgeordneten Guido Westerwelle.
Die Olympia-TV-Kolumne: Über Fertigpizzen, Experten und acht Milliarden Euro
Eine geplanter Vortrag des US-amerikanischen Publizisten Norman Finkelstein hat in der Linkspartei eine neue Debatte über ihr Verhältnis zu Israel entfacht. In seinem Buch "Die Holocaust-Industrie" stellt Finkelstein die These auf, dass jüdische Eliten das Gedenken instrumentalisierten.
Die tägliche Olympia-TV-Kolumne. Norbert Thomma wundert sich über die vermeintlichen Experten bei ARD und ZDF, die inzwischen sogar manchen Politikern ein Dorn im Auge sind.
Der Linken-Vorsitzende Lothar Bisky über den Umgang mit Kritik in seiner Partei, die Zeit nach Lafontaine – und die Annäherung an die SPD.
Rüttgers steht weiter in der Kritik – die Opposition in Düsseldorf hat ein Wahlkampfthema gefunden.
Kleinmachnow - Die Linke hat ihren von Umweltschützern kritisierten Schwenk beim Kleinmachnower Schleusenausbau verteidigt. „Die längere Variante steht für mehr Naturschutz“, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Kornelia Wehlan, in einer Pressemitteilung.
Viele Zusagen für Gesprächsrunde / Europaabgeordnete Schroedter: Planung widerspricht EU-Recht
In der bayerischen Linkspartei, Heimatverband des designierten Bundesvorsitzenden Klaus Ernst, spitzt sich der Machtkampf zu.
Die rechtsextreme Szene versucht offenbar, politische Gegner einzuschüchtern. Mehrere Neonazigegner erhielten anonyme Post.
UPDATE Unterzeichner des Aufrufs "Dresden Nazifrei" fanden Drohbriefe aus der rechten Szene in ihren privaten Briefkästen. Auch Geschäftsstellen der Linkspartei erhielten ähnliche Zuschriften.
Forderung nach weitgehend originalgetreuer Fassade
Schlossverein kritisiert Veränderungen gegenüber Originalfassade – keine sachgerechte Rekonstruktion
Gymnasiasten brauchen weniger Grundkurse
Werder (Havel) - Der CDU-Fraktionssprecher Christian Große hat die Äußerungen von Werders Linken zum Wahlprogramm des Bürgermeisters Werner Große (CDU) scharf kritisiert. „Die Linke versucht weiterhin, mit Polemik und auf Kosten der Kinder Stimmung zu machen“, so der Fraktionssprecher in einer Pressemitteilung.
Linke Streitkultur: Der künftige Ex-Vorsitzende Lafontaine und der künftige Ex-Geschäftsführer Bartsch befehden sich.
Sind die Hartz-Reformen tatsächlich ein Fall für die Geschichtsbücher? Seit in der vergangenen Woche das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, dass das Existenzminimum für Kinder anders berechnet werden muss, fühlen sich die neuen und alten Widersacher bestätigt und rufen nach der Melodie der Linkspartei: Hartz IV muss weg.
Statt Hartz IV: Mit einer Grundleistung ginge alles besser
Finanzminister Markov vermeldet Einigung mit Bürgerinitiative – Initiative dementiert und sieht Rekonstruktion des Schlosses in Gefahr
Statt Hartz IV: Mit einer Grundleistung ginge alles besser.
Wanka (CDU): Brandenburger haben schnell erkannt, dass diese Landesregierung schlecht regiert
Grüne über 100 Tage Rot-Rot: „Ein kaum zu unterbietendes schlechtes Bild“
Beelitz - Bei seiner Kandidatur für den Beelitzer Bürgermeisterposten kann Bernhard Knuth auf immer breitere Unterstützung setzen. Nachdem sich bereits die Grünen, die FDP und indirekt auch die Linkspartei für ihn als künftiges Stadtoberhaupt ausgesprochen haben, hat jetzt auch die CDU ihre Sympahtie für den Beelitzer Optiker, Ortsvorsteher und Kulturvereinschef erklärt.
Sozialsenatorin Bluhm fordert eine Erhöhung der Regelsätze, die nicht zu Lasten des Landeshaushalts gehen würde. Jeder dritte Berliner unter 18 Jahren lebt von Hartz-IV.
Brandenburgs Landesregierung will die Vergabe öffentlicher Aufträge an soziale Mindeststandards koppeln.
Fabian Leber über ein dramatisches Urteil aus Karlsruhe
SPD und Linke verfehlen ein Ziel: Die angekündigten 8 000 öffentlich geförderten Stellen / Neu werden nur die wenigstens sein
Kleinmachnow - Glücksgefühle kommen nicht auf. Die kleinen Fraktionen des Kleinmachnower Gemeindeparlamentes werden am Donnerstag keine Freudensprünge machen, wenn eine wichtige Personalentscheidung aufgerufen wird.