Die Linke

"Gesine Schwan / Die Qual der Wahl" von Gerd Appenzeller vom 31. Januar

Gesine Schwan wirbt bei den Jusos für ihre Präsidentschaftskandidatur – von vielen in der SPD fühlt sie sich im Stich gelassen

Potsdam-Mittelmark – Das Förderprogramm „Kommunalkombi“ soll auch auf Potsdam-Mittelmark und Potsdam ausgeweitet werden – das fordert jetzt die Linkspartei. Mit dem Programm werden seit 2008 Arbeitsplätze in gemeinwohlorientierten Bereichen speziell für Langzeitsarbeitslose geschaffen.

SPD sieht aber finanziellen Spielraum, um Abwanderung von Personal entgegenzuwirken

Gegen die von der Stadtkoalition aus SPD, CDU/ANW, Bündnisgrüne und FDP/Familienpartei geäußerte Kritik an der Linkspartei, sie habe in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung „Chaostage“ veranstaltet, haben sich am Sonntag mehrere Linke-Stadtverordnete verwahrt. „Solche Äußerungen tun der Demokratie keinen Gefallen“, erklärte die Vorsitzende des Kulturausschusses, Linke-Politikerin Karin Schröter.

Die SPD-Linke will im anstehenden Bundestagswahlkampf eine deutliche Kurskorrektur der bisherigen Parteilinie durchsetzen. Sie will sich für eine Mindestrente und staatliche Stromnetze einsetzen.

Ist die Standfestigkeit des Atomendlagers Asse tatsächlich bis 2020 gegeben? Die Regierung verlässt sich auf die Prognose der Fachleute.

in Treptow-Köpenick an

Das Fashion-Week-Zelt steht über dem Denkmal, das an die Bücherverbrennung erinnert. Nicht nur Besucher des Bebelplatzes in Mitte finden es unwürdig, dass das Mahnmal vom Modespektakel versteckt wird. Ein Pro & Contra

Nuthetal genießt Geldsegen aus Einkommenssteuer / Haushalt 2009 beschlossen

Politische Gegner und sogar Vertreter der eigenen Partei haben eine Interesse daran, dass die Bundesversammlung sich gegen Gesine Schwan entscheidet. Die Wahl in das höchste Staatsamt im Mai könnte zur Qual werden. Auch wenn die Politikprofessorin für das Amt des Bundespräsidenten besser geeignet erscheint als Horst Köhler.

Trotz Mammutsitzung der Stadtverordneten: 49 Anträge bleiben liegen / Gegenseitige Schuldzuweisungen

Juristisches Nachspiel für Parlaments-Besetzung

Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Linkspartei, Thomas Flierl, kritisiert die Aufstellung des Zelts für die Fashion-Week auf dem Bebelplatz. Einerseits sei ihm das Zelt zu profan, andererseits verdecke es das in den Boden eingelassene Denkmal gegen die Bücherverbrennung.

Des einen Freud, des anderen Leid: Während die FDP in Umfragen weiterhin Rekordergebnisse erzielt, sinkt die SPD in der Wählergunst zusehends ab. Das Wahldebakel in Hessen ist nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung.

Die Berliner sollen auf die Straße gehen und gegen eine Mahnwache der NPD protestieren. Dazu rufen alle Parteien auf. Auch einen Tag nach dem Holocaust-Gedenken dürfe man nicht zulassen, dass einige "Ewiggestrige" das Andenken der Opfer in den Schmutz ziehen.

Kleinmachnow - Der Wahlkampf um das Amt des künftigen Kleinmachnower Bürgermeisters kommt langsam in Fahrt. Erstmals bekommen dies die Kleinmachnower auch vor ihrer Haustür zu spüren: „Gewählt wird am 15.

Beelitz - Ein Fichtenwalder Unternehmer ist im Kommunalwahlkampf 2009 offenbar gemobbt worden, weil er für die Linken kandidierte. Wie Uwe Richter, Fraktionschef der Linkspartei in der Beelitzer Stadtverordnetenversammlung, gegenüber den PNN berstätigte, hätten Kunden dem Unternehmer mit Boykott gedroht, sollte er seine Kandidatur aufrecht halten.

Berlins Linke will für die neue Einstein-Stiftung eingeplantes Geld in die Grundfinanzierung der Universitäten lenken, sollte es dem Land nicht gelingen, den Hochschulen die erforderlichen zusätzlichen Mittel zu gewähren.

Interne Querelen, Mobbing und Ausgrenzung: Die Linkspartei in Schleswig-Holstein steckt in Schwierigkeiten. Mitglieder überziehen sich mit Klagen und auch eine Abspaltung gibt es schon.

Außenminister Steinmeier hat einen Ausschüttungsstopp bei großen Unternehmen vorgeschlagen. Doch damit stößt er nur bei den Grünen auf Gegenliebe.

Der Ortsverband Weiden/Oberpfalz der Linkspartei hat ein Mitglied ausgeschlossen, das sich im Wahlkampf gegen sie gestellt hatte. Beinahe ein Befreiungsschlag. Auch Gysi sagt, die Linkspartei müsse nicht jeden Spinner akzeptieren.

Die Linkspartei streitet schon wieder über ihr Verhältnis zu Israel. Neuer Anlass: Neun Bundestagsabgeordnete hatten zu einer Demonstration gegen das "Massaker" in Gaza am vergangenen Samstag in Berlin aufgerufen, in deren Verlauf in Sprechchören "Tod, Tod, Israel" gerufen wurde.

Hessens SPD kündigt einen kompletten personellen Neuanfang an. Die vier Abweichler werden wohl nicht mehr eingebunden.

Die Linkspartei hatte zwei Probleme: als reine Protestpartei ging sie nicht mehr durch und vor der Wahl traten nach internen Querelen in Hessen viele Mitglieder aus. Das alles ließ die Linke zittern - etwas.

Politiker der Linken erinnern sich noch sehr gut an die Zeiten, an denen eine Zitterpartie ein Riesenerfolg gewesen wäre. Bei der Landtagswahl 2005 in Nordrhein-Westfalen war die PDS auf 0,9 Prozent der Stimmen gekommen, und anschließend schmiedeten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi das historische Bündnis, das dafür sorgte, dass die Linkspartei inzwischen auch im Westen eine feste Größe ist.

Das gescheiterte Experiment von Andrea Ypsilanti, eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Regierung zu bilden, hat unmittelbar auch Lafontaines neuen Genossen geschadet.

Roland Koch kann in Hessen zusammen mit der FDP eine Regierung bilden. Das Ergebnis der Union blieb zwar hinter den Erwartungen zurück; die Liberalen legen aber kräftig zu. Andrea Ypsilanti hat den SPD-Landesvorsitz niedergelegt.

„90 Jahre 1919 / Die Linke und dasdritte L“ von Tissy Bruns vom 11. Januar„Das alljährliche Bild der Liebknecht-Luxemburg-Demonstrationen kann man als Folklore abhaken“, schreibt Frau Bruns.

Sie sind zu dritt und mit ihrer Fraktion der westlichste Vorposten der Linken in Berlin. Nicht überall läuft der Aufbau der Partei reibungslos.

Im Interview mit der Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" äußert Cem Özdemir, Chef der Grünen, seine Skepsis über eine Koalition mit der Linkspartei.

Die Linkspartei im Westen streitet sich. Mitglieder laufen davon. Und in Hessen bangt sie um den Einzug in den Landtag bei der Neuwahl am Sonntag. Wie steht es um die Linke in den westdeutschen Bundesländern?

Das Parlament debattierte über das Konjunkturpaket. Über die Millionen freut sich vor allem Rot-Rot. Das Paket taugt nichts, sagen die Grünen.

Zwei Busse rasen durchs Land, seit Wochen, darin sitzen „TSG“ Schäfer-Gümbel und Roland Koch, die Spitzenkandidaten der ersten Landtagswahl des Jahres. Unverdrossen der eine, unerbittlich der andere. Und beide wohl Sieger

Die größte Schulreform seit Jahrzehnten ist auf den Weg gebracht. Jetzt stellte der Senator Einzelheiten vor. Und gibt sich offen, was das Thema Sozialquote für Oberschulen angeht.

Die Linken-Spitze will den Streit zur Europapolitik mit einem Formelkompromiss beilegen. Die Partei will sich nicht europafeindlich präsentieren.

Die große Koalition hat sich auf ein zweites Konjunkturpaket geeinigt und der Bundestag diskutierte den Beschluss am Mittwoch in einer Sondersitzung. Kritik hagelte es wie erwartete von der Opposition - die Liberalen bezeichnen das Paket als "Schuldenpaket", die Linkspartei als "sozial unausgewogen".

SPD-Fraktion billigt Pläne für Strukturreform - Linke beharrt auf Sozialquote.

Die Parteiprominenz der Linken legte Kränze an der zentralen Gedenkstätte für die ermordeten Arbeiterführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nieder. Am 15. Januar ist ihr 90. Todestag. An der Veranstaltung nahm auch Egon Krenz teil.

Die Grünen-Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin über ihren Paarlauf im Superwahljahr.