Ihre Idee, Jugendliche als Testkäufer für Zigaretten oder Gewaltvideos einzusetzen, kommt nicht gut an. Dabei will Familienministerin von der Leyen mit allen Mitteln gegen "schwarze Schafe unter den Händlern" vorgehen. Jugendschutzgesetze sollen wieder wirken.
Thema
Karin Prien
Berlins Jugendsenator Zöllner hat den Vorstoß von Familienministerin Ursula von der Leyen Jugendliche als Testkäufer einzusetzen, scharf kritisiert. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing erklärte, ein Gesetz sei nachrangig im Kampf gegen Drogen.
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will einem Zeitungsbericht zufolge Kinder und Jugendliche als verdeckte Ermittler gegen den illegalen Verkauf von Schnaps, Zigaretten und Gewaltfilmen an Minderjährige einsetzen.
SPD-Chef Kurt Beck plädiert für Weiterentwicklung nach der Ära Schröder – eine Würdigung zur Verleihung des Quadriga-Preises an den Altkanzler
Landesorden an elf verdiente Berliner verliehen Dabei sind Sportler, Forscher – und ein Tierpfleger
Schauspielerin Maria Furtwängler, Entertainer Hape Kerkeling, die Band City und die Handball-Nationalmannschaft sind mit einer Goldenen Henne ausgezeichnet worden. Ersmals wurde auch der "Aufsteiger des Jahres" gekürt.
Familienministerin Ursula von der Leyen wird morgen mit der Goldenen Henne ausgezeichnet. Der Medienpreis wird seit 1995 an Menschen verliehen, die sich um das Zusammenwachsen von Ost und West verdient gemacht haben.
Zum 15. Januar legt der Sozialdemokrat sein Amt nieder. Dafür will Regierungschef Carstensen das Bündnis fortsetzen
Unter dem Motto „Lächle und Siege“ stand der Freitag in der Hauptstadtrepräsentanz der Telekom. Um die Chancen für Frauen in Führungspositionen zu erhöhen, wurde ihnen gleich ein ganzer Tag gewidmet.
Betreuungsgeld für daheim erziehende Eltern oder Krippenplatz? Der Streit in der Union spitzt sich zu. Johannes Singhammer (CSU) verlangt von Familienministerin von der Leyen, die neue Leistung müsse in den nächsten Wochen gesetzlich fixiert werden.
Die Deutschen führen eine seltsame Debatte um ihren Nachwuchs. Die Lage wird nicht nur demografisch als bedrohlich empfunden. Warum erst jetzt und warum diese aufgeregte Kritik?
Beschluss des Kabinetts / Zukunft der bayerischen Forderung nach einer „Herdprämie“ bleibt ungewiss
Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind wegen ihrer Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr in die Kritik geraten. Laut „Bild am Sonntag“ reisten beide Minister im ersten Halbjahr häufig alleine oder nur in Begleitung einer Person.
Bildungsministerin Annette Schavan will vor der Einführung eines Zentralabiturs eine Vergleichsstudie. Darin soll geklärt werden, wie groß die Unterschiede zwischen den Abiturprüfungen in den 16 Ländern wirklich sind.
Bevor das Zentralabitur eingeführt wird, möchte Bildungsministerin Annette Schavan mit einer vergleichenden Studie prüfen, wie groß die Unterschiede bei den Abiturprüfungen der Bundesländer wirklich sind.
Familienministerin von der Leyen stellt die Frage nach dem Betreuungsgeld hinten an. Der Ausbau der Kinderbetreuung genieße zunächst Priorität.
Das Familienressort präsentiert sich wieder als Ursprungsort politischer Erneuerung. Die lähmende Aufgabenteilung des Föderalismus lässt sich offenbar doch überwinden.
Familienministerin von der Leyen feiert mit einem Freudensprung die Einigung über die Finanzierung des Krippenausbaus.
Um den bei der Kabinettsklausur in Meseberg verabredeten Kinderzuschlag gibt es in der Koalition Streit: Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verkündete am Dienstag im Deutschlandfunk: „Der Kinderzuschlag ist fix und fertig durchgearbeitet, er ist akzeptiert, er ist gut.“ Dagegen hieß es im Kanzleramt, in Meseberg sei ausdrücklich beschlossen worden, erst im September ein Gesamtkonzept für den Niedriglohnbereich vorzulegen.
Ein von SPD-Chef Beck und Innensenator Körting gefordertes Verbotsverfahren erscheint riskant und wenig durchdacht. Die NPD könnte sich so wieder als verfolgte Unschuld in Szene setzen. Allerdings haben die Union und allen voran Familienministerin von der Leyen auch nicht viel zu bieten.
SPD-Chef Beck über die Zukunft der Koalition, ein NPD-Verbotsverfahren und Linksbündnisse.
„Der Familie misstrauen“ von Alexander Gauland vom 13. August Herzlichen Glückwunsch zu diesem treffenden Kommentar.
Der Linken sind die familienpolitischen Thesen von Lafontaine-Ehefrau Christa Müller zu antiquiert.
Manchmal sind Lösungen verblüffend einfach. Ursula von der Leyen hat mit ihrer Ablehnung der so genannten Herdprämie deutlich gemacht, dass es ihr nicht um Wahlfreiheit, sondern um eine möglichst flächendeckende Kindergartenerziehung geht, und Christa Müller, die Ehefrau Oskar Lafontaines, mit ihrer Unterstützung christlich-konservativer Positionen, dass sie das Kleinkind in der Familie nach wie vor am besten aufgehoben sieht.
Ursula von der Leyen glänzte als Dressurreiterin auf dem Internationalen Reitpferdefestival in Verden an der Aller.
In Bayreuth hat das 57. Festival Junger Künstler begonnen. Erstmals nimmt daran auch ein Jugendphilharmonieorchester mit Musikern aus zehn arabischen Ländern teil.
Seit 2002 gab es keine Erhöhung mehr, die Zahl der Geförderten ist rückläufig. Jetzt fordert SPD-Fraktionschef Struck einen deutlichen Anstieg. Das sorgt für Verärgerung beim Koalitionspartner.
Berlin - Es ist schwer zu sagen, was die CSU an Ursula von der Leyens jüngster Absage an die bayerische Forderung nach einem Betreuungsgeld mehr gestört hat: Dass die Familienministerin wieder einmal gestichelt hat – oder wo. In der Sache ist von der Leyens Argument nämlich nicht neu.
Von Vielfalt und Unsinn: Gegen die Vereinheitlichung von Schulbüchern spricht nichts von Gewicht - der Vorstoß von Bildungsministerin Schavan ist vielmehr überfällig.
Die Mehrheit der Bildungspolitiker lehnt Annette Schavans Vorschläge für einheitliche Schulbücher ab.
Der Geburtenrückgang in Deutschland ist vorerst gestoppt. Im ersten Quartal 2007 nahm die Zahl der Geburten um 0,4 Prozent zu. Allerdings: Die Deutschen sterben weiter aus - nur langsamer.
Berlin - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Entwicklung seniorengerechter Produkte und Dienstleistungen fördern. Im Jahr 2035 wird Deutschlands Bevölkerung die älteste der Welt sein: Während der Anteil der über 50-Jährigen 2005 lediglich 37 Prozent betrug, wird 2035 bereits die Hälfte der Bevölkerung 50 Jahre und älter sein.
Auf der Kanaren-Insel La Palma hat das größte Spiegelteleskop der Welt den Probebetrieb aufgenommen. Es wiegt 500 Tonnen und ist 41 Meter hoch. Das entspricht einem 13-stöckigen Hochhaus.
Berlin - Gutscheine für die Betreuung von kleinen Kindern wird es voraussichtlich frühestens von 2013 an geben. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte am Mittwoch nach Gesprächen mit den Bundesländern, die von ihm und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) für den Bau und Betrieb von Kinderkrippen favorisierte Lösung sei auf Ablehnung der Länder gestoßen.
Die langfristige Finanzierung der Kleinkinder-Betreuung ist wieder völlig offen. Vor einem Spitzentreffen lehnten die Bundesländer das zunächst anvisierte Gutscheinmodell zur Krippen-Finanzierung geschlossen ab.
Malteser Treffpunkt Freizeit ist seit gestern offiziell Mehrgenerationenhaus
Die Koalition wird sich in Sachen Pflegeversicherung wohl nicht auf eine Reform einigen können. Statt dessen wird es wohl nur eine Beitragserhöhung geben.
Das Kabinett stimmt den Plänen von Bildungsminister Annette Schavan (CDU) zum Bildungssparen zu. Für die dreijährige Anlaufphase stehen 45 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Eltern der in Portugal entführten Vierjährigen werden am Mittwoch die Bundesfamilienministerin treffen.
Ministerin Leyen legt Prioritätenliste bis 2009 vor – und erntet Lob von der EU