30 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion sollte der Westen Moskau eine neue Charta für umfassende Sicherheit in Europa anbieten. Ein Kommentar.
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Menschenrechte
Kompetent, souverän, glaubwürdig: Claus Kleber verabschiedet sich nach 18 Jahren vom „heute-journal“ im ZDF. Eine Würdigung.
Ein Tag nach dem Verbot von Memorial in Russland kommt der nächste Schlag. Die Organisation muss ihr Menschenrechtszentrum in Moskau schließen.
Nicht überall, wo „grün“ draufsteht, ist „grün“ drin. Doch es gibt Wege, sein Geld wirklich im Sinne des Klimaschutzes anzulegen. Und das ab 100 Euro pro Monat.
Das höchste russische Gericht verbietet die Menschenrechtsorganisation Memorial. Die deutsche Regierung nennt das „mehr als unverständlich“.
Wer zuerst behandelt wird, wenn Betten knapp sind – das mussten Ärzte bislang alleine entscheiden. Ein Urteil aus Karlsruhe wird das nun ändern.
Die Staatsanwaltschaft wirft der Menschenrechtsorganisation Verstöße gegen das Ausländische-Agenten-Gesetz vor. Memorial beklagt politische Verfolgung.
Auf den letzten Drücker noch Kriegsgerät nach Ägypten. Mit dabei: Olaf Scholz. Als Kanzler muss er jetzt alles anders machen. Ein Kommentar.
Wie jetzt bekannt wird, hat die alte Bundesregierung einen Rekord bei den Rüstungsexporten aufgestellt. Die Ampel verspricht schärfere Regeln.
In ihren letzten Tagen schraubte die Merkel-Regierung den Wert deutscher Ausfuhren auf ein Rekordhoch. Die neue Außenministerin strebt nun höhere Hürden an.
Biden macht wegen der Uiguren Druck auf China. Firmen, die in deren Heimatregion produzieren, müssen beweisen, dass sie keine Zwangsarbeiter einsetzen.
Japan entsendet keine Regierungsdelegation zu den Olympischen Winterspielen in China. Von einem diplomatischen Boykott will Tokio jedoch nicht sprechen.
Außenministerin Baerbock fürchtet in Afghanistan die „größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit“. 15.000 Menschen warteten auf die Ausreise nach Deutschland.
Zu Weihnachten spricht Grünen-Politikerin Bettina Jarasch über Grenzen der Macht, Glauben und Kirche, Ziele im Amt und die Kunst des Verzeihens. Ein Interview.
König Rama X. residiert in einer Luxusvilla am Starnberger See. Steuern zahlt er dafür nicht. Auch seine Machenschaften auf deutschem Boden rücken weiter in den Fokus.
Gewalt, Armut und keine Schule: Im Nahen Osten wachsen Millionen Kinder in größter Not auf. Kann mehr Geld ihnen helfen?
Er hinterließ spektakuläre Bauten wie Centre Pompidou, Millennium Dome und Three World Trade Center. Ein Nachruf auf Richard Rogers.
Schenken mit reinem Gewissen: Wer Weihnachten auch mit sozialen oder ökologischen Wünschen verbindet, wird hier fündig.
Mit seinen modernen Bauwerken setzte Rogers Maßstäbe. Auch in Berlin hinterließ er seine Spuren. Nun ist der einflussreiche Architekt gestorben.
Mit dem Preis wird Tichanowskajas Einsatz in Belarus gewürdigt. Auch Maria Kolesnikowa und Veronika Zepkalo erhalten die Auszeichnung.
Enthusiastische Verfechter der Identitätspolitik liegen genau so falsch, wie ihre schärfsten Kritiker, sagt die Soziologin Paula-Irene Villa Braslavsky.
Die EU-Staaten zeigen sich in Hinblick auf die Türkei desillusioniert. Die Interessen Erdogans kollidierten immer öfter mit denen Europas.
Annalena Baerbock propagiert eine wertegeleitete Außenpolitik. In deren Mittelpunkt sollte der Einsatz für Dissidenten stehen. Dazu ein Vorschlag.
In 94 Beschwerden wird „Bild“ das Schüren von Verschwörungstheorien und Hetze auf Wissenschaftler vorgeworfen. Der Presserat hat nun ein Verfahren eingeleitet.
Ukraine, Moldau und Georgien brauchen vertiefte Integration und die Europäer müssen die Rechtstaatlichkeit stärker fördern. Ein Gastbeitrag.
Nach Ansicht von Leonid Wolkow komme die EU mit „Besänftigung“ bei Russlands Präsidenten nicht weiter. Es brauche härtere Maßnahmen.
Die CDU/CSU-Fraktion hat elf Fraktionsvorsitzende und ihren Parlamentarischen Geschäftsführer neu gewählt. Letzterer ist nun Thorsten Frei.
Systematisch verstößt Kroatien gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Als unser Reporter dazu recherchieren wollte, wurde er festgenommen.
Die syrische Staatsagentur berichtet, dass die USA „wahllos“ geschossen habe. Die Anti-IS-Koalition spricht von einem Schlag gegen die Terrormiliz.
Olaf Scholz ist skeptisch, für Annalena Baerbock ist es eine Bewährungsprobe. Nun wächst der Druck, keine Regierungsmitglieder zu Olympia in Peking zu schicken.
Die G7 nehmen in Liverpool klar Stellung zu Russland. Annalena Baerbock appelliert mit Hinweis auf die lokale Fußballhymne an eine gemeinsame Haltung.
Im ZDF-Fernsehrat ist eine hitzige Debatte zur Gendersprache entbrannt. Der Intendant verzichtet auf verbindliche Regeln.
Die Migranten seien zu Opfern eines zynischen Spiels geworden, mahnt Außenministerin Annalena Baerbock in Polen. Es war nicht das einzige heikle Thema.
Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus schickt Virologe Drosten in die Bundesversammlung. Die Linkspartei nominiert Dragqueen Gloria Viagra.
Vor einer Inspektionsreise betonen Bundestrainer Flick und DFB-Direktor Bierhoff die menschenrechtliche Verantwortung der Nationalmannschaft.
Die neue deutsche Chefdiplomatin macht ihre Antrittsbesuche in Europa. Gleich zu Beginn verdeutlicht sie die außenpolitischen Prioritäten der Bundesrepublik.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert eine gesetzliche Grundlage für die Triage. Die jetzigen Regeln stünden nicht im Einklang mit den Grundrechten.
Die Initiative ruft zum Brief-Marathon zugunsten von inhaftierten Menschenrechtlern auf. Im vergangenen Jahr wurden 4,5 Millionen Briefe geschrieben.
Die USA werden die Olympischen Winterspiele in China diplomatisch boykottieren. Klingbeil sieht das kritisch, Bundeskanzler Scholz äußert sich zurückhaltend.
Nach den USA, Großbritannien und Australien wird auch Kanada keine offiziellen Regierungsvertreter nach Peking zu den Olympischen Winterspielen schicken.