Der ehemalige SPD-Chef sieht Gegenkandidaturen nicht als Zeichen von Ratlosigkeit. Vielmehr seien sie „praktizierte Demokratie“. Von seiner Partei wünscht er sich „rasches Handeln“.
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Olaf Scholz
„Diplomatie Jetzt!“ steht auf den T-Shirts einiger Teilnehmer des Grünen-Parteitags. Es geht ihnen um die Ukraine. Sie sind nicht die einzigen, die Kritik am Kurs des Kanzlers erkennen lassen.
Die FDP erwägt, im Bundestag erneut über Taurus-Lieferungen abzustimmen. Bei den Liberalen hofft man auf eine Jamaika-Mehrheit. Dem erteilen die Grünen jetzt eine Absage.
Die SPD diskutiert weiter über einen Wechsel des Kanzlerkandidaten. Verteidigungsminister Boris Pistorius ist beliebter als Olaf Scholz. Würde die Partei davon wirklich profitieren?
Kiew pocht seit langem auf Lieferungen des Marschflugkörpers. Kanzler Scholz lehnt dies weiter kategorisch ab. Durch den Bruch der Ampel könnte es zumindest im Parlament einen Kurswechsel geben.
Von politischer Krise ist gerade oft die Rede. Dabei ist das falsch. Wir sollten die Demokratie und mit ihr die Chance zur Mitbestimmung feiern, die sich uns nun bietet.
Die FDP dümpelt in Umfragen seit Monaten um die fünf Prozent. Lindners Liberalen droht, den Wiedereinzug in den Bundestag zu verpassen. Der Parteichef sagt nun, wie die Strategie aussehen soll.
Fast 1000 Tage Krieg in der Ukraine – und ein Ende der Kämpfe ist nicht in Sicht. Dennoch gibt es Grund zur Hoffnung.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind auf einem Tiefpunkt. Doch nun hat der Bundeskanzler wieder mit dem russischen Präsidenten gesprochen – das erste Mal seit fast zwei Jahren.
Nach dem Ampel-Aus stimmen sich die Grünen auf ihrem Parteitag auf den Wahlkampf ein. Ein Gespräch mit Ex-Fraktionschef Anton Hofreiter über das Rezept zur Aufholjagd und Habecks Qualitäten.
Olaf Scholz hat in einem Interview auf die Frage, ob seine Kanzlerkandidatur fix sei, nur vage geantwortet. Zudem räumte er Fehler im Umgang mit der gescheiterten Ampel-Koalition ein.
Die ersten beiden Direktkandidaturen für den Potsdamer Bundestagswahlkreis 61 stehen fest. Es ist die Neuauflage des Wahlkampfs von 2021.
Seit fast zwei Jahren hat Kanzler Scholz am Freitag wieder mit Kremlchef Putin gesprochen – eine Stunde lang. Ob das etwas bringen kann, erklärt der Russland-Experte Stefan Meister.
Es ist erst einmal eine gute Nachricht für Bahnfahrer: Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr scheint abgesichert. Aber wie geht es dann weiter?
Alle Parteien versuchen aus der Regierungskrise politisches Kapital zu schlagen. Doch wer konnte das Momentum für sich nutzen? Nachgefragt in den Parteizentralen, bei Demoskopen und der Forschung.
Wird der Abtreibungsparagraf 218 noch kurz vor dem Ende der Wahlperiode abgeschafft? Ein parteiübergreifender Vorstoß hierfür verärgert die Union. Vor allem wegen einer Unterschrift unter dem Entwurf.
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Das hinterlässt ein politisches Beben in Deutschland. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön die Potsdamer Neueste Nachrichten 42 Tage für nur 1 Euro.
Während Union, SPD und FDP nach dem Ampel-Aus streiten, wirken die Grünen vergleichsweise erwachsen. Doch für den Erfolg muss die Partei glasklar machen, was sie eigentlich will – und mit wem.
SPD-Chef Lars Klingbeil traut Olaf Scholz zu, den Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) zu stellen. Man wolle für alle kämpfen, „die auf vernünftige Löhne angewiesen sind“.
Mehrere SPD-Politiker hatten sich für Boris Pistorius als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Von Parteichefin Esken kommt dazu eine klare Aussage.
Zustimmen oder verweigern – das ist die Frage für CDU und CSU. Aber ohne den Nachtragsetat für 2024 wird der Haushalt für 2025 nicht einfacher.
Der Kanzler stellt im Dezember die Vertrauensfrage, um Neuwahlen einzuleiten. Ausgerechnet AfD und BSW könnten das verhindern und Chaos stiften. Ein Gedankenexperiment.
Die deutsche Politik ist im Neuwahl-Modus, der Antrittsbesuch des französischen Premiers Barnier in Berlin wird verschoben, und bei der neuen EU-Kommission kommt es zu einer Verzögerung. Das sind keine guten Vorzeichen für Trumps Rückkehr ins Weiße Haus.
Der ukrainische Präsident sprach mit Scholz über die deutsche Militärhilfe und den kommenden G20-Gipfel, bei dem er die Ukraine auf der Agenda sehen will. Scholz sicherte fortgesetzte Unterstützung zu.
Der Vize-Kanzler dürfte Spitzenkandidat der Grünen werden. Einer Umfrage zufolge halten ihn viele Wähler für glaubwürdiger und charismatischer als Merz und Scholz. Sie sehen demnach aber auch ein Manko.
Die Durchführung der Bundestagswahl 2021 wurde zum Desaster. Mit dem Ende der Ampelregierung stehen nun Neuwahlen an. Wie es Berlin diesmal besser machen will und welche Risiken bleiben.
Die Regierungserklärung wäre für den Kanzler die Gelegenheit gewesen, sich zu erheben aus dem Klein-Klein der vergangenen Tage. Er hat sie nicht genutzt.
Eine Woche nach dem Ampel-Aus gerät die Debatte nach des Kanzlers Regierungserklärung zum Wahlkampfauftakt. Die Akzente setzen aber weniger Scholz oder der Oppositionsführer, sondern andere.
Ex-Finanzminister Lindner legte im Bundestag neue Gründe für den Bruch der Ampel-Regierung vor. Kanzler Scholz hatte dessen Rauswurf zuvor verteidigt.
Eine Woche nach dem Ampel-Bruch trafen Kanzler Scholz und Oppositionschef Merz im Bundestag zum Rededuell aufeinander. Zwei Experten bewerten die Auftritte.
Eine Woche nach dem Scheitern der Ampel-Koalition stellen die Wirtschaftsweisen ihr Jahresgutachten vor. Erneut bringt es wenig gute Nachrichten mit sich – außer bei der Inflation.
War der Rauswurf von Finanzminister Lindner eine eher spontane Entscheidung von Kanzler Scholz? Oder hatte er sie längst geplant? Ein Satz von Lindner-Nachfolger Kukies wirft Fragen auf.
„Den Bach rauf“ heißt das kommende Buch des Wirtschaftsministers. Weil der Erscheinungstermin nah am Wahltag ist, wird nun offenbar über eine vorzeitige Veröffentlichung nachgedacht.
Wieder ist ein deutsches Regierungsmitglied mit einer Maschine der Flugbereitschaft im Ausland gestrandet. Es ist die erste Panne an einem Flieger der neuesten Generation.
Der Termin für vorgezogene Bundestagswahlen steht zwar erst seit Dienstag fest. Organisiert wurde im Hintergrund aber schon vorher. Denn es kann einiges schiefgehen.
Vor der Entscheidung der Sozialdemokraten über den Kanzlerkandidaten registriert der Fraktionschef parteiinterne Unruhe. Zugleich betont er die Vorzüge, die Olaf Scholz für den Posten mitbringt.
Das Rededuell von Kanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz im Bundestag hatte viele Vorgänger. Ein Überblick über wichtige Auseinandersetzungen im Parlament in 75 Jahren.
Vertrauensfrage, Neuwahlen und Trump sind die Themen bei Maischberger. Hubertus Heil von der SPD und Julia Klöckner von der CDU fetzen sich kräftig. Die wichtigsten Aussagen im Überblick.
Ein Termin für die Bundestagswahl ist gefunden. Die Kommunen stehen vor einer Herausforderung. Fristen werden verkürzt werden müssen.
Nicht loslassen, auf halber Strecke aufgeben, Schuld herumschieben: Am Ampel-Aus lassen sich klassische Trennungsmuster erkennen, sagt Kommunikationsberater Torsten Geiling – und sagt, wie es besser geht.