Piratenpartei

Johannes Ponader, der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, fordert mehr Kampagnenfähigkeit. Und gleichzeitig sehen mehrere Meinungsforscher die Partei ein Jahr vor der Bundestagswahl im Abwärtstrend - denn eine wichtige Wählergruppe verabschiedet sich gerade.

Eine Abmahnung gegen eine Arbeitsgruppe der Piraten hat innerhalb der Partei eine Kontroverse über den Einsatz juristischer Mittel in der parteiinternen Auseinandersetzung ausgelöst - jetzt macht der Bundesvorstand einen Rückzieher.

Mehr Vernetzung, mehr Beteiligung, mehr Transparenz. Viele glaubten, die digitale Revolution werde die Gesellschaft verändern, zum Besseren. Nun sinken die Kurse von Facebook, den Piraten und Wikileaks. Eine Zwischenbilanz.

Wieviel Schutz brauchen Minderheitenmeinungen - und sind juristische Mittel in der innerparteilichen Auseinandersetzung erlaubt? Die Piratenpartei streitet um eine Abmahnung.

Berlin - Die Piratenpartei sackt in der Wählergunst weiter ab. In dem am Freitag veröffentlichten Politbarometer von ZDF und Tagesspiegel fielen die Piraten um einen Punkt auf sechs Prozent ab und erreichten damit ihren schlechtesten Wert seit März.

Sie wollen Kurs nehmen auf den Bundestag, doch wenn sich der Trend fortsetzt, droht der Piratenpartei Schiffbruch mit diesem Ziel. Das aktuelle Politbarometer sieht die Partei auf dem schlechtesten Wert seit März.

Zur Funkausstellung soll die "sichere und verbindliche" elektronische Post ihren Dienst aufnehmen. Die Piratenpartei kritisiert, dass die Mails unverschlüsselt auf den Telekom-Servern gespeichert werden.

Die Piratenpartei hat Schwierigkeiten bei der Suche nach neuem Spitzenpersonal. Nur neun Parteimitglieder kandidieren für den Vorstand. Andere spekulieren lieber auf Bundestagsmandate.

Koalition und Opposition finden bei Planungsrunde für Untersuchungsausschuss keine gemeinsame Linie

Der von den Piraten veröffentlichter Sachstandsbericht zum Airport-Debakel hat laut Flughafengesellschaft Betriebsgeheimnisse enthalten. Beim ersten Treffen von Koalition und Opposition für den BER-Untersuchungsausschuss finden Koalition und Opposition keine gemeinsame Linie.

Marina Weisband hat keine guten Erinnerungen an ihre Schulzeit. Die ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei fühlte sich ständig geärgert und ausgeschlossen.

Engagiert setzt sich Klaus Wowereit gegenüber der Piratenpartei für die Geheimhaltung von Unterlagen zum Flughafen-Desaster ein. "Geschäftsgeheimnisse" scheinen dem Regierenden wichtiger zu sein als die Informationsfreiheit der Steuerzahler.

Orange-Rot, geht da was? Die Parteichefs von Linken und Piraten nähern sich bei einer Veranstaltung an, Beobachter sehen eine "spannende Koalition". Doch es gibt auch Differenzen - und Pirat Schlömer will auch gar nicht links sein.

Die Potsdamer sollen künftig aktiver an politischen Entscheidungen in der Stadt mitwirken können. Das fordert Justus Pilgrim vom Potsdamer Stadtverband der Piratenpartei.

Clubsterben, verarmende Musiker und der Tod der elektronischen Musik. Die aktuelle Gema-Debatte läuft an der Realität vorbei. Wichtige Aspekte der neuen Bestimmungen werden gar nicht diskutiert. Einige Knackpunkte und ein paar Lösungsvorschläge.

HFF startet Studium „Digitale Medienkultur“

Ein Wort hat Hochkonjunktur: Piraten. Sie gelten als Traumfiguren des freien Lebens. Und waren in Wirklichkeit gemeine Verbrecher. Wie kam es zu dieser Umwertung?

Das Europaparlament kippt das Abkommen gegen Produktpiraterie und für den Schutz geistigen Eigentums. Vom Tisch ist das Thema deshalb nicht.

Die Berliner Piraten leiden an Wachstumsschmerzen: Hartmut Semken, ehemaliger Landeschef, beklagt eine veränderte Grundstimmung in der Partei. Und in der Fraktion geht die Debatte um das Thema Transparenz weiter.

Die Berliner Piraten leiden an Wachstumsschmerzen: Hartmut Semken, ehemaliger Landeschef, beklagt eine veränderte Grundstimmung in der Partei. Und in der Fraktion geht die Debatte um das Thema Transparenz weiter.

Nicht schon wieder werden einige gedacht haben: Nazi-Alarm bei den Piraten. Doch was da als Piratenpartei bei Twitter unterwegs war, entpuppte sich als Fakeaccount mit dem der deutsche Fußball-Nationalspieler Mesut Özil rassistisch beleidigt wurde. Aber ein Problem haben die echten Piraten trotzdem.

Während Millionen Deutsche zwecks EM schon vor dem Fernseher saßen, diskutierte der Berliner Pirat Christoph Lauer mit zwei Politikwissenschaftlern über die Zukunft der Piraten. Das führte mehr als einmal zu Verwirrungen.

Die Piraten sollen das BER-Desaster aufklären? Gut so!

Berlin/Potsdam – Während sich die Opposition im Brandenburger Landtag noch mit Forderungen nach einem Untersuchungsausschus zum BER-Flughafendebakel zurückhält, nimmt die Aufklärung des Falls im Berliner Abgeordnetenhaus Konturen an. Die Leitung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses soll ein Abgeordneter der Berliner Piratenpartei übernehmen.

Die Piratenpartei wird den Untersuchungsausschuss zum BER-Debakel leiten. Im Streit um die Flugrouten gibt es derweil erneut Redebedarf.

Katja Kipping hat den Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, zu einer öffentlichen Diskussion eingeladen. Mit ihrem Eintreten für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist Kipping auf Linie der Piraten.

Sie wollen Transparenz, ihre Wähler wollen Transparenz - jetzt müssen die Piraten zeigen, dass sie Transparenz können. Ihnen fällt der Vorsitz des geplanten Flughafen-Untersuchungsausschusses zu - nachdem sie bisher nicht gerade als souveräne Fachleute für komplexe politische Vorgänge aufgefallen sind.

Torsten Albig ist zum neuen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein gewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt sogar zwei Stimmen aus dem Lager der Opposition.

Die „Dänen-Ampel“ in Schleswig-Holstein ist perfekt. Am Dienstag will sich Torsten Albig von der SPD zum Nachfolger von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wählen lassen.

Er glaubt, ein alter Traum könne wahr werden, der Traum von Basisdemokratie. Daniel Reichert sitzt in einem leeren Besprechungszimmer des Vereins „Liquid Democracy“ in Berlin-Mitte und erzählt von einer Vision.

"Wer die Piratenpartei wählt, wählt die Handlungsunfähigkeit des politischen Systems": Der Rechtswissenschaftler Oliver Lepsius übt scharfe Kritik an den Piraten - auch deren Forderung nach mehr Transparenz sieht er skeptisch.

Vertreter der Piratenpartei sind durch öffentliche Äußerungen aufgefallen, die historische und politische Bildung vermissen lassen. Hat hier etwa das Bildungssystem versagt?

„Brötchen verdienen statt Brötchen vergleichen“ vom 31. Mai Den Gastbeitrag von Christopher Lauer sehen wir als besten Beleg an, dass die Piratenpartei das Urheberrecht vielleicht nicht abschaffen, es aber als abgenagtes Skelett zurücklassen will.

"Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei", sagt das Gesetz. Bei einem deutschen Beamten ist das eher umgekehrt: Bernd Schlömer, Chef der Piratenpartei.

Wir wollen das Urheberrecht nicht abschaffen

Wir wollen das Urheberrecht nicht abschaffen.

Vor einer Woche fragte sich Tanja Dückers in ihrem Beitrag zum Urheberrecht: "Wovon sollen Künstler bitte leben?" Pirat Christopher Lauer antwortet ihr.

Gerwald Claus-Brunner, Pirat im Abgeordnetenhaus, glaubt, wer als Frau für eine Quote sei, wolle einen "Tittenbonus". Die Provokation platzt hinein in eine Debatte über die Besetzung der Bundestagsliste - für die der Pirat Christopher Lauer einen originellen Vorschlag gemacht hat.

Nach dem Rücktritt des Landesvorsitzenden der Piratenpartei, Hartmut Semken, ist seine bisherige Stellvertreterin Christiane Schinkel zu seiner Nachfolgerin bestimmt worden. Über einen neuen Vorsitz soll erst im Herbst entschieden werden.

Nach Rücktritt des Landeschefs schlingern Berlins Piraten führungslos. Die Suche nach einem Ersatz für Semken wird nicht leicht