Der Berliner Pirat Martin Delius hat einen dummen Satz gesagt. Noch dümmer aber wäre es, ihm deswegen rechtes Gedankengut zu unterstellen, meint Sebastian Leber. Warum Delius die Kritik an seinem Nazi-Vergleich aussitzen sollte.
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Piratenpartei
Pirat Martin Delius hat sich für seinen NSDAP-Vergleich inzwischen entschuldigt und will nicht länger in den Bundesvorstand. Auch Parteichef Nerz bezeichnete den Vergleich als "völligen Unsinn" und rief zu besseren Umgangsformen auf.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe über das umstrittene Betreuungsgeld, die Zukunft der Koalition – und einen Pizzadienst für die Piratenpartei.
Der Landesvorsitzende der Piraten, Hartmut Semken, ist nach seinen Äußerungen zum Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern politisch angezählt. Parteiinterne Gegner fordern eine klare Abgrenzung gegen rechts.
In Umfragen sind die Piraten so beliebt wie nie. Dabei haben sie vor ihrem Parteitag ein Abgrenzungsproblem und eine Nazi-Debatte. Wie die Streitkultur im Netz ihre Politik bremst.
Wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an, schrieb Hartmut Semken. Grünen-Landeschef Daniel Wesener sagt, damit sende der Pirat ein fatales Signal. Und er ist nicht der einzige Kritiker.
Sebastian Turner, Ex-Vorstandschef der Werbeagentur Scholz & Friends, über seine Bewerbung als Stuttgarter Oberbürgermeisterkandidat für CDU und Piraten – und deren Nazi-Debatte.
Die Potsdamer Linke will mit Hilfe einer neuen Veranstaltungsreihe mit anderen Parteien in der Stadt ins Gespräch kommen. Unter dem Motto „Die Linke trifft “ fand dazu am gestrigen Donnerstag in der neuen Geschäftsstelle der Linken in der Dortustraße 23 eine erstes Treffen mit der Piratenpartei statt.
Mit seiner Kritik am Umgang der Piraten mit Rechtsextremen ist der Chef der Berliner Piraten, Harmut Semken, auf heftigen Widerstand gestoßen. Jetzt versucht er, die Wogen zu glätten. Doch eine Entschuldigung dürfte seinen Kritiker wohl kaum genügen.
Playmobil kontra Piraten: Der Spielzeugriese wehrt sich dagegen, dass seine Figuren immer öfter als Fotomotive für die Piratenpartei herhalten müssen.
Bei der Piratenpartei ist der Versuch gescheitert, ein Mitglied in Rheinland-Pfalz nach zweifelhaften Äußerungen zum Holocaust auszuschließen. Das rügt jetzt der Zentralrat der Juden.
Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz umstrittener Äußerungen zum Zweiten Weltkrieg in seiner Partei bleiben. Zum einen seien die Äußerungen bereits geahndet worden, zum anderen habe es einen Formfehler gegeben, hieß es. Parteichef Nerz zeigte sich enttäuscht.
Berlin - Der Erfolg der Piratenpartei setzt einigen Vorstandsmitgliedern offenbar zu. Am Montag zog Bundesschatzmeister Rene Brosig seine erneute Kandidatur für das Amt wegen persönlicher Überlastung zurück.
Blutet die Partei aus? Ein weiteres Führungsmitglied der Piraten zieht sich zurück. Die genannten Gründe klingen bekannt: Auch Rene Brosig, Schatzmeister der Piraten, beklagt sich über zu große Belastung.
Außenminister Guido Westerwelle fordert, Deutschland müsse sich dem "Zeitgeist der Infragestellung geistigen Eigentums entgegenstellen", dabei nimmt er vor allem die Piratenpartei in die Kritik. Die reagiert mit Unverständnis.
Fast jeder dritte Deutsche kann sich vorstellen, die Piratenpartei zu wählen. Die Grünen rutschen dagegen in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit mehr als zwei Jahren.
Die oft beklagte Beschleunigung der Politik hat auch ihre guten Seiten. Neben der raschen Abstoßung in Ungnade gefallenen Personals (Guttenberg, Wulff, ggf.
Warum es sich die Wähler der Piraten zu einfach machen
Wer nicht gerade im Internet unterwegs ist oder einen der vielen regionalen Stammtische der Piratenpartei besucht, der bekommt die Vertreter und Kandidaten der Newcomerpartei im schleswig-holsteinischen Landtagswahlkampf meist in Fußgängerzonen beim Flyer-Verteilen zu sehen. Die jüngste Umfrage mit elf Prozent für die Piraten bedeutet ein weiter gestiegenes Selbstbewusstsein und weiteren Rückenwind.
Trotz schlechter Erfahrungen miteinander schonen sich CDU und SPD im Wahlkampf in Schleswig-Holstein. Peilen sie eine große Koalition an? Schwarz-Gelb ist unmöglich, für Rot-Grün könnte es nicht reichen - zumal wenn die Piraten stark abschneiden.
Die Mehrheit der Piraten-Wähler ist von den etablierten Parteien enttäuscht. Doch ihre Annahmen sind falsch: Die wenigsten Politiker sind abgehoben - und der Kompromiss ist der Normalfall in der Demokratie.
Der durchschlagende Erfolg der Piraten in den deutschen Länderparlamenten beflügelt auch die Schwesterparteien im Ausland. In Griechenland steuern die Piraten jetzt auf das Parlament zu, das im Mai neu gewählt werden soll.
Die Fraktion der Piratenpartei in Reinickendorf hat ihren Vorsitzenden Michael Schulz aller Ämter enthoben. Die Vorwürfe: "unpiratisches Verhalten", Satzungsverstöße und Vertrauensbruch.
Paul van Dyk findet seine Heimatstadt cool und liebenswürdig. Den Aufstand gegen das Guggenheim Lab aber hält er für ideologisierten Unsinn - und hinter dem Erfolg der Piratenpartei vermutet er nichts als Pseudo-Protest.
Umfragehoch für die Piraten: Laut Forsa liegen die Politik-Newcomer bundesweit erstmals vor den Grünen. Durchatmen kann auch die FDP: Sie knacken seit langer Zeit wieder die Fünfprozenthürde.
Da wundern sich nun viele, dass die Piratenpartei einen kleinen kometenhaften Aufschwung hinlegt. Einfach, weil sie anders ist als die anderen – und irgendwie „interessant“.
Paul van Dyk findet seine Heimatstadt cool und liebenswürdig. Den Aufstand gegen das Guggenheim Lab aber hält er für ideologisierten Unsinn - und hinter dem Erfolg der Piratenpartei vermutet er nichts als Pseudo-Protest.
Bundestagspräsident Norbert Lammert ist für seine eigene Partei, die CDU, oft unbequem, erteilt auch Abweichlern im Parlament das Wort. Lammerts Spielräume sollen nun eingeschränkt werden. Lasst sie doch reden!
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verschärft seine Angriffe auf die Piratenpartei. Die Piraten verfolgten „Ideen aus dem extrem linksalternativen Politikspektrum“.
Gegen Populismus und Sozialneid: Die Bedingungen für die freie Szene in Berlin verschlechtern sich Jahr für Jahr. Das stellt die Künstler vor weitere Herausforderungen. Wie sich die freie Szene in Berlin neu organisiert.
Der Chef der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat in einer Mail an den Vorsitzenden der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Andreas Baum, scharfe Kritik geübt. „Ich habe die Schnauze voll.
Die Piraten streiten um eine E-Mail, die Parteichef Sebastian Nerz an den Berliner Fraktionsvorsitzenden Andreas Baum schickte. Darin ist die Rede davon, Nerz werde weitere Ausfälle nicht tolerieren.
Martin Delius, Berliner Piratenabgeordneter, spricht über Unverständnis gegenüber seiner Partei, den Vorwurf der Doppelmoral - und darüber, dass er seine Aufgabe in Berlin als erledigt ansieht.
Die Piratenpartei liegt bei einer aktuellen Umfrage nur noch knapp hinter den Grünen. SPD und CDU verzeichnen leichte Verluste. Die FDP bleibt weiter unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde.
Brandenburgs Landes-FDP stemmt sich gegen Absturz und alte Kämpfe. Auf einem Landesparteitag suchten die Liberalen nach Wegen aus der Krise. Und wurden bei sich und der neuen Konkurrenz fündig.
Bernd Schlömer, Vizevorsitzender der Piraten, spricht im Interview über Grenzen der Transparenz, Fehler, die der Vorstand gemacht hat - und darüber, wo sich piratische Ideen mit der Realität beißen.
Ende April will Bernd Schlömer zum Bundesvorsitzenden der Piratenpartei gewählt werden. Der Tagesspiegel hat ihn zum Interview getroffen.
Die CDU Ratingen wollte sich gewitzt geben, sicherte sich Domains wie www.piraten-ratingen.de und spottete über die Piraten. Deren Anhänger aber schlugen schnell zurück.
Familienfirmen warnen vor steigenden Steuern für Unternehmen – nur bei den Liberalen gäbe es Entlastung.
Christian Hufgard, der erste Vorsitzende der Musikpiraten, äußert sich zu Sven Regeners Kritik und der so genannten Kostenlos-Kultur.