Polizeigewalt

Trotz Polizeigewalt versammelten sich Anhänger von "Occupy Wall Street" in US-Städten zu den bisher größten Demonstrationen.

Mit Polizeigewalt gegen die Occupy-Zeltlager: Polizisten räumen mehrere Camps in den USA und eines in der Schweiz. Im Internet teilen die Menschen ihre Empörung darüber mit.

Brandenburgs Innenressortchef Dietmar Woidke gab am Donnerstag (20. Oktober 2011) vor dem Innenausschuss des Landtages einen Bericht zum umstrittenen Polizeieinsatz gegen Demonstranten in Neuruppin am 24. September 2011 ab. Nachfolgend dokumentieren wir diese Erklärung im Wortlaut

GESETZESLAGEDie Liegenschaften des Deutschen Bundestages sind ein eigener Polizeibezirk, in dem der Bundestagspräsident die alleinige Polizeigewalt ausübt. Deshalb untersteht ihm eine eigene Polizeitruppe – die Polizei des Bundestages, offiziell zusammengefasst im „Referat für Polizei und Sicherungsaufgaben“.

GESETZESLAGE Die Liegenschaften des Deutschen Bundestages sind ein eigener Polizeibezirk, in dem der Bundestagspräsident die alleinige Polizeigewalt ausübt. Deshalb untersteht ihm eine eigene Polizeitruppe – die Polizei des Bundestages, offiziell zusammengefasst im „Referat für Polizei und Sicherungsaufgaben“.

Ägyptens Ex-Innenminister Adly droht die Todesstrafe – und Mubarak?

Seit mehr als vier Dekaden herrscht die Assad-Dynastie aus Vater Hafiz und Sohn Bashar mit harter Hand, ihre Baath-Partei ist sogar schon fünfzig Jahre an der Macht. Ein solches Regime ist nicht reformierbar.

280 Personen haben gestern Abend in Schöneberg friedlich „Gegen Polizeigewalt“ demonstriert. Anlass war der erste Todestag des 32-jährigen Slieman Hamade, der vor einem Jahr bei einem Polizeieinsatz starb.

280 Personen haben am Samstagabend in Schöneberg friedlich „Gegen Polizeigewalt“ demonstriert. Linke Szene und Polizei waren überrascht, dass Mitglieder der Rockergruppe Bandidos an der Demo teilnahmen.

Die Proteste in Ägypten werden das Regime verändern – und die Europäische Union muss jetzt eindeutige Signale senden, fordern Muriel Asseburg und Stephan Roll von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Der Aufstand der Tunesier könnte zum Vorbild für Millionen von Arabern werden. In vielen Staaten der Region kämpfen die Menschen mit ähnlichen Problemen.

Die Zahl der Toten bei den blutigen Unruhen in Tunesien ist weiter angestiegen. Der deutsche Reiseveranstalter Thomas Cook holt seine Urlauber zurück. Andere Anbieter zögern noch.

Die von einem Polizisten geschlagene Exil-Iranerin bleibt mit Verdacht auf Bruch der Lendenwirbelsäule im Krankenhaus. Am Freitag war bei einer Demonstration in Zehlendorf offenbar ein Beamter gezielt auf die 57-Jährige losgegangen.

Am vergangenen Wochenende ging die Istanbuler Polizei einmal mehr brutal gegen demonstrierende Studenten vor. Eine junge Frau erlitt jetzt aufgrund der Gewalt eine Fehlgeburt. Doch die Behörden sind sich keiner Schuld bewusst.

Bei einem "Konzert gegen Repression und Polizeigewalt" am Reuterplatz in Neukölln sind am Samstagabend Polizisten von der Bühne aus mit Flaschen beworfen worden.

Großeinsatz am Wochenende: Zehntausende werden bei Protesten gegen die Atompolitik im Regierungsviertel erwartet. Beim Neonazi-Konzert in Schöneweide wird mit einem schwierigen Polizeieinsatz gerechnet.

Am Samstag findet in Mitte eine weitere "Freiheit statt Angst"-Demo statt - die Veranstaltung, die vor einem Jahr heftige Diskussionen über Polizeigewalt auslöste. Damals war ein Radfahrer von Polizisten ins Gesicht geschlagen worden. Konsequenzen gibt es bisher nicht.

Potsdam – Die Opposition im brandenburgischen Landtag hat den Ausschluss zweier Journalisten durch Regierungssprecher Thomas Braune von einer Hintergrundrunde mit Regierungs- und SPD-Chef Matthias Platzeck scharf kritisiert. Der Grüne-Fraktionschef im Landtag, Axel Vogel, forderte den Ministerpräsidenten auf, sich von seinem Sprecher zu distanzieren.

Zu: „Polizeigewalt – Amnesty prangert an. Strafverfahren nur in den wenigsten Fällen“, 9.

„Polizeigewalt – Amnesty prangert an / Strafverfahren nur in den wenigsten Fällen“ von Hannes Heine vom 9. Juli Einen einseitigeren Bericht habe ich selten gelesen.

Amnesty International hat Gewalttaten deutscher Polizisten im Dienst scharf kritisiert. Die Menschenrechtsorganisation erhob den Vorwurf, dass bei Anschuldigungen gegen prügelnde Beamte häufig nicht umgehend und unabhängig ermittelt werde.

Amnesty beklagt Übergriffe von Polizisten

Amnesty International beklagt Übergriffe von Polizisten und fordert unabhängige Untersuchungen

Polizisten greifen Demonstranten an. Vietnamesen werden in Berlin von Beamten bedroht und bestohlen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert unabhängige Untersuchungen.

Mindestens 80 Tote bei Terrorattacke in Indien / Maoistische Rebellen weisen Verantwortung von sich

Bei einem mutmaßlichen Anschlag von maoistischen Rebellen auf einen Zug im Osten Indiens sind nach Polizeiangaben mindestens 65 Menschen ums Leben gekommen.

Das Milliardärsehepaar Sandler zahlt in den USA jährlich zehn Millionen Dollar für guten Journalismus. Die Stiftung Pro Publica will vor allem investigativen Journalisten helfen.

Beeskow/Potsdam - Im Streit um mögliche Kohlendioxidendlager in Brandenburg haben die Gegner der CCS-Technologie zumindest wenigstens einen Teilsieg errungen. Das Land Brandenburg werde den Zugang zu Grundstücken nicht mit Polizeigewalt erzwingen, wenn Anwohner in den von Erkundungsarbeiten betroffenen Regionen Mitarbeitern von Vattenfall das Betreten untersagen, soll Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) auf einer Sitzung des Stadtrates von Beeskow (Oder-Spree) am Mittwoch versichert haben.

Eine Touristen-Familie geriet nach einem Beschwerdebrief wegen Polizeigewalt ins Visier der Justiz, die ihnen Beamtenbeleidigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt vorwirft. Amnesty zeigt sich alarmiert.

"Baader-Meinhof-Komplex": In der 30 Minuten längeren TV-Fassung werden die Zusammenhänge klarer. Andere Mängel im Konzept des Films bleiben dennoch bestehen.

Staatsanwalt Ost prüft Polizeigewalt, Richter West urteilt über Stasi-Spitzelin

Erneut ist ein Video aufgetaucht, das möglicherweise zeigt, wie Polizisten gegen Demonstranten auf der Kundgebung "Freiheit statt Angst" am 12. September Gewalt anwenden.

Am Rande der Großdemo "Freiheit statt Angst" am Samstag kam es offenbar zu Übergriffen der Polizei, die durch ein Video belegt wurden. Als erste Reaktion müssen zwei Beamte vorerst "neue Aufgaben" übernehmen.

Der Kinofilm "Tropa de Elite" von Jose Padilha beruht auf einem dokumentarisch angelegten Roman von Luiz Eduardo Soares und zwei ehemaligen Polizisten der Spezialeinheit Bope. Soares kritisiert die Willkür der Polizei von Rio de Janeiro scharf und plädiert für radikale Reformen der Sicherheitsbehörden.

Umstritten: "Tropa de Elite", der brasilianische Berlinale-Gewinner von 2008 bewegt sich in der Gefahrenzone zwischen Exploitation-Kino und politischer Klage.

Schrille Parade zum Christopher Street Day: „Stück für Stück ins Homo-Glück – Alle Rechte für alle“ 550 000 Menschen zogen durch die City oder verfolgten die bunte Politparty vom Straßenrand

Schrille Demo der Homosexuellen: Auch Berlins Politiker demonstrierten Solidarität. Die Putztruppe hatte ebenfalls einen starken Auftritt. Die Straßen waren gleich nach der Parade wieder sauber.

Die Sympathisanten des unterlegenen Präsidentschaftsbewerbers Mussawi wollen auch am Mittwoch gegen die Wahl protestieren. Die Unterstützung der USA bleibt verhalten.

Drei Monate nach dem Tod eines in Haft misshandelten türkischen Demonstranten müssen sich in Istanbul 60 Polizisten und Gefängnisbeamte vor Gericht verantworten. Die Beschuldigten sind wegen Folter angeklagt.

Nach neuen Krawallen in der griechischen Hauptstadt Athen hat sich die Lage am Freitagabend wieder beruhigt. Tagsüber wurde das Büro eines Anwalts verwüstet, der gesagt hatte, der Tod des Jugendlichen sei "eine Tat Gottes" gewesen.