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Thema

Polizeigewalt

Der südamerikanische Staatenbund UNASUR hat die Aktionen der rechten Opposition in Bolivien verurteilt. Ihre Erklärung fällt jedoch milder aus als erwartet. Zuletzt hatte Venezuelas Staatschef Chávez von einer "amerikanischen Verschwörung" gesprochen.

Sieben Jahre nach den schweren Polizeiübergriffen am G-8-Gipfel von Genua sind 15 Beamte zu insgesamt 24 Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafen verjähren, noch ehe sie rechtskräftig werden.

Von Dominik Straub

„Frau nach 27 Jahren abgeschoben / Siebenfache Mutter ist jetzt allein in Istanbul“ von Christian van Lessen vom 6. April Man mag es nicht glauben: Jemand wird mit Polizeigewalt in ein fremdes Land Land verbannt, nachdem er friedlich 27 Jahre in Deutschland gelebt hat?

Berlin - Nachdem bekannt wurde, dass ein Polizeiführer am 1. Mai in Kreuzberg den Schlagstockeinsatz auch gegen vermeintlich Unbeteiligte angeordnet hat, hat Innensenator Ehrhart Körting (SPD) den Polizeipräsidenten Dieter Glietsch um eine Stellungnahme gebeten, teilte die Sprecherin des Innensenators gestern mit.

Mafia

Die italienische Mafia ist weit mehr als ein Schießverein – sie ist eine verfilzte gesellschaftliche Struktur.

Von Paul Kreiner

Rund 2600 Personen Menschen versammelten sich gestern Nachmittag in Friedrichshain zur sogenannten Fuckparade. Die von linken Gruppen angemeldete Demo galt in früheren Jahren als Gegenveranstaltung zur Love Parade, gestern gingen die Teilnehmer „Für Subkulturen, gegen Drogenhysterie, Repression durch Behörden und Polizeigewalt“ auf die Straße.

Mehrere hundert Menschen versammelten sich gestern Nachmittag in Friedrichshain zur sogenannten Fuckparade. Die von linken Gruppen angemeldete Demo galt in früheren Jahren als Gegenveranstaltung zur Love Parade, gestern gingen die Teilnehmer „Für Subkulturen, gegen Drogenhysterie, Repression durch Behörden und Polizeigewalt“ auf die Straße.

Günter Nooke ist der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung. Er will, dass deutsche Touristen ihre Gastländer kritisieren.

Von Torben Waleczek

Berlin – Der kleine Streifenwagen war kaputt. Zuvor hatten die Moderatoren auf der Bühne des Kreuzberger Kulturzentrums Kato am Schlesischen Tor mit einem Mehrzweckschlagstock der Polizei, einem so genannten „Tonfa“ , auf das Modellauto eingeschlagen.

Der kleine Streifenwagen war kaputt. Zuvor hatten die Moderatoren auf der Bühne des Kreuzberger Kulturzentrums Kato am Schlesischen Tor mit einem Mehrzweckschlagstock der Polizei, einem so- genannten „Tonfa“ , auf das Modellauto eingeschlagen.

Der Prozess um die entführte und missbrauchte Stephanie aus Dresden ist nach der Eröffnung mehrfach unterbrochen worden. Der Angeklagte Mario M. hatte die Verhandlung im Landgericht Dresden massiv gestört.

Sanktionsdrohungen der EU können Alexander Lukaschenko nicht mehr schocken: Nach seinem von Angst und Schikanen überschatteten Wahlsieg wies Weißrusslands Staatspräsident weit nach Osten, um seine Freunde zu benennen.

Berlin - Er ist nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Doch das Grundgesetz ist beim Stichwort „Bundestagspräsident“ knapp und auch ein bisschen bürokratisch: „Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestages aus.

Von Andrea Dernbach

Polizeigewalt gegen Frauen, Streit mit den Europäern über die Armenierfrage – und jetzt auch noch Abdullah Öcalan: Innerhalb kurzer Zeit ist die türkische EUKandidatur gleich an mehreren Fronten unter Druck geraten. Die schwerste Bewährungsprobe wird der Umgang mit dem PKK-Chef sein, denn sein Fall spitzt für die Türkei die entscheidende europapolitische Frage auf dramatische Weise zu: Sind Regierung und Öffentlichkeit bereit, selbst dann am Ziel Europa festzuhalten, wenn dieses Europa der Türkei vorschreibt, wie sie mit ihrem Staatsfeind Nummer eins umzugehen hat?

Der Vater muss ausreisen und nimmt eine Tochter mit, die Mutter bleibt in Berlin, noch „geduldet“: Abschiebungen bosnischer Kriegsflüchtlinge sind traurig und in gewisser Hinsicht brutal, doch sie haben nichts mit Willkür zu tun. Eine Abschiebung ist ein rechtlicher Zwang – und wir haben uns daran gewöhnt, es unschön und bedrückend zu finden, wenn „der Staat“ zwangsweise, mit Polizeigewalt, den Aufenthalt eines Flüchtlings beendet.

Von Werner van Bebber

Forum: „Cine piquetero“ zeigt Polizeigewalt in Argentinien

Von Daniela Sannwald

Nach dem Ende des G 8-Gipfels von Genua befanden sich auch am Montag noch etliche Berliner Teilnehmer der Gegenveranstaltungen in den Händen der italienischen Polizei. "Ungefähr 50 Deutsche werden noch festgehalten, darunter etwa 20 Leute aus Berlin", sagte Beate Beckmann, Sprecherin des "Ermittlungsausschusses" (EA) am Montag.

Von Lars von Törne

Es sind Schicksalstage für Mazedonien. Die Politiker aller Volksgruppen haben eine letzte Chance, einen friedlichen Ausweg aus der Spirale der Gewalt und der schweren Vertrauenskrise zwischen mazedonischer Mehrheit und albanischer Minderheit zu finden.

Großrazzia beim Giro - die Radsportler wurden von der Polizei auf Dopingmittel gefilzt wie Kokain-Händler. Leider mit verheerenden Ergebnissen: Angeblich sollen nur zwei Teams sauber gewesen sein, fast die Hälfte aller Fahrer ist verdächtig, viele müssen jetzt mit drakonischen Strafen rechnen.

Michael Kronwetter hat kaum die Flugblätter ausgepackt, schon widerfährt ihm, was jeden Marketingleiter zum glücklichen Menschen machen würde: Die Zielgruppe kommt von selbst auf ihn zu. Drei Polizisten treten heran.

Der Vater des kubanischen Flüchtlingsjungen Elian will nicht in die USA reisen, um seinen Sohn nach Hause zu holen. Er sei aber damit einverstanden, wenn der Sechsjährige seinen Verwandten in Miami (US-Bundesstaat Florida) mit Polizeigewalt entzogen werde, sagte Juan Miguel Gonzalez dem US-Fernsehsender ABC.

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