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Thema

Rechtsextremismus

Das kleine Örtchen Tröglitz ist plötzlich bundesweit bekannt.

Der Bürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt fühlte sich von der NPD bedroht und trat frustriert zurück. Gerade in Zeiten der Aufläufe von Pegida und Konsorten hätten Bürgermeister, Landrat und weitere Demokraten ein Zeichen setzen können. Ein Kommentar.

Von Frank Jansen

Trotz einzelner Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik rechnen Experten in Brandenburg nicht mit großen Protesten nach dem Vorbild der islamkritischen Pegida-Bewegung. „Das Potenzial ist mit 12,2 Prozent AfD-Wählern bei der Landtagswahl zwar vorhanden“, sagte Dirk Wilking, Geschäftsführer des Potsdamer Demos-Instituts für Gemeinwesenberatung.

In der Minderheit: Pegida- und Legida-Demonstranten am Montagabend in Leipzig.

40.000 bis 60.000 Demonstranten hatten die Islamfeinde von Pegida und Legida für Montagabend in Leipzig angekündigt. Am Ende waren es gerade einmal gut 10.000. Aber nicht nur deswegen hat die Bewegung ihren Höhepunkt überschritten. Ein Brief an die Bewegung.

Von Lutz Haverkamp
Nach der Tat. Nägel aus der selbst gebastelten Bombe des Terrortrios waren nach dem Anschlag im Juni 2004 in alle Richtungen geflogen.

"Döner-Morde", das war das Unwort des Jahres 2011. Die Verwendung des Begriffs hat den Blick der Medien auf die Verbrechen der NSU-Täter verstellt, wie eine Studie ergibt.

Nach der Tat. Nägel aus der selbst gebastelten Bombe des Terrortrios waren nach dem Anschlag im Juni 2004 in alle Richtungen geflogen.

"Döner-Morde", das war das Unwort des Jahres 2011. Die Verwendung des Begriffs hat den Blick der Medien auf die Verbrechen der NSU-Täter verstellt, wie eine Studie ergibt.

Darf auch weiterhin die NPD kritisieren: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

Darf eine Ministerin wie Manuela Schwesig öffentlich gegen die NPD mobilisieren? Ja, sie darf, zumindest unter bestimmten Umständen. Das hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden - und eine Klage der rechtsextremen Partei abgeschmettert.

Von Ursula Knapp
Hooligan-Demo in Hannover.

Die Ausländerfeindlichkeit geht zurück, belegt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Andererseits erwacht die Hooliganszene zu neuem Leben. In Zukunft wird die Willkommenskultur der Deutschen noch auf eine harte Probe gestellt werden. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Anna Sauerbrey
Übersprüht. Immer häufiger werden in Ostsachsen die sorbischen Namen auf Ortsschildern unkenntlich gemacht. Darin zeigt sich eine latente Sorbenfeindlichkeit, meinen die Betroffenen. Sie existiere seit Jahrzehnten.

Hakenkreuz-Schmierereien, maskierte Schläger und Pöbeleien in der Disko: Sorbische Jugendliche fühlen sich in der Oberlausitz nicht mehr sicher. Nun ermittelt eine Sondereinheit der Polizei

Bei der Berliner Justiz hatte der Jurist Maik B. mit seiner Bewerbung keinen Erfolg.

In Bayern wurde ein Proberichter wegen seiner Neonazi-Vergangenheit aus dem Staatsdienst entlassen. Nach Tagesspiegel-Informationen hatte sich Maik B. zuvor auch in Berlin beworben - wurde aber wegen schlechter Noten abgelehnt.

Von Jost Müller-Neuhof
Rechtsextreme in Deutschland.

Der Jurist Maik B. ist seit Jahren wegen seiner Aktivitäten in der Neonazi-Szene im Visier der Sicherheitsbehörden in Brandenburg. In Bayern konnte er trotzdem Richter auf Probe werden – dabei waren die Behörden gewarnt. Bayerns Justizminister will nun schnell über B. entscheiden.

Von Alexander Fröhlich
Mario Varga Llosa, peruanischer Schriftsteller, Literaturnobelpreisträger und freiheitsliebender Liberaler.

Die Freiheit als Grundwert, politisch und wirtschaftlich – das kennzeichnet den Liberalismus. Davon ist der Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa überzeugt. Basis dieser Freiheit seien Privatbesitz und Rechtstaatlichkeit. Ein Bekenntnis.

Von Mario Vargas Llosa
Die Erinnerung erhalten. Susanne Besch hat eine Initiative zur Stolpersteinpflege gegründet.

In einem Gesprächskreis treffen Kinder überlebender Juden auf Kinder bekennender Nazis. Am Nachbarschaftshaus Pfefferwerk, in dem sich in den 30er Jahren ein jüdisches Kinderheim befand, erinnern Stolpersteine an die ermordeten Kinder. Am Aktionstag werden sie gereinigt.

Von Claudia Keller
Wahlkampf von NPD und AfD im sächsischen Freital.

Was bringt die AfD? Immerhin hat sie die NPD aus einem Parlament gedrängt. Den rechten Rand zu bändigen, das sah einmal die Union als ihre Aufgabe. Inzwischen will sie sich nicht mehr die Hände schmutzig machen. Ein Kommentar.

Fabian Leber
Ein Kommentar von Fabian Leber
Landtagsabgeordnete gedenken in Erfurt bei einer Sondersitzung der Opfer, die bei den NSU-Morden ums Leben kamen.

Der Thüringer Landtag debattiert über den NSU-Untersuchungsbericht. Alle Abgeordneten, die sich zu Wort melden, zeigen sich angesichts der Pannen bei der Fahndung nach den NSU-Tätern selbstkritisch. Immer wieder wird die Aufklärung der offenen Fragen versprochen.

Von Eike Kellermann
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