FDP-Generalsekretär Christian Lindner im Tagesspiegel-Interview über den Neustart der Koalition, die Energiepolitik und die Restlaufzeit von Guido Westerwelle.
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Wolfgang Schäuble
Weder KGB-Spion noch Kampfschwimmer: Peter-Michael Diestel präsentiert sich als unverstandener Held
Vor einer Woche starb der Regisseur Christoph Schlingensief. Seine Arbeit hat begeistert, aufgewühlt und verstört. Erinnerungen an einen großen Künstler.
Es war nicht ganz einfach, ging dann aber schnell. Am 3.
Griebnitzsee: SPD nennt Bundesfinanzminister „unüberbietbar zynisch“ / Böttcher warnt vor Präzedenzfall
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg legt fünf Modelle zur Verkleinerung der Armee vor – nun hat die Unions-Basis das Wort.
Konservativer muss die Union wieder werden, sagen einige Strategen, ihr bürgerliches Profil schärfen, zum Beispiel Ehe, Kinderkriegen und sonstige Gaben Gottes preisen, sonst laufen die Wähler davon. Aber wie bloß?
Konservativer muss die Union wieder werden, sagen einige Strategen, ihr bürgerliches Profil schärfen, zum Beispiel Ehe, Kinderkriegen und sonstige Gaben Gottes preisen, sonst laufen die Wähler davon. Aber wie bloß?
Haushaltskonsolidierung oder Forschung an erneuerbaren Energien? Bei der Belastung der Atomindustrie ist noch unklar, ob das Geld allein dem Schuldenabbau dienen soll.
Schwarz-Gelb hat das zentrale Thema Steuersenkung abgesetzt – die Lage für die FDP wird bedrohlicher.
Heruntergekommen und perspektivlos - so präsentiert sich das ehemalige Alliierten-Viertel Cité Foch in Reinickendorf. Auf einen Anschluss an das Nahverkehrsnetz warten Anwohner seit Jahren vergebens. Ein Bebauungsplan sei in Arbeit, verspricht das Stadtplanungsamt.
Berlins künftige Rolle ist umstritten – und der Straßenverkehr unerwartet gefährlich
Die deutschen Privatbanken erhoffen sich von den Ergebnissen des Banken-Stresstests positive Signale an die Finanzmärkte. Die Hypo Real Estate fiel indes bei dem Test durch.
Sparpaket der Bundesregierung: Einige Länder haben Probleme mit den Plänen aus dem Hause Schäuble.
Deutschland und Frankreich setzen sich für ein strengeres Vorgehen gegen EU-Länder ein, die gegen den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt verstoßen.
Angela Merkel zieht am Mittwoch eine erste schwarz-gelbe Bilanz. Danach geht sie in Urlaub. Welche Probleme nimmt sie mit in die Ferien?
Griebnitzsee-Poker: Jakobs schreibt an Schäuble / Potsdam erwägt Klage gegen Bund – Gebot dann fraglich
Positive Nachrichten aus der Finanzbranche haben den Dax am Mittwoch weiter in Richtung der 6000-Punkte-Marke gehievt. Nach anfänglichen Verlusten schaffte der Leitindex den Sprung in die Gewinnzone und stieg um 0,9 Prozent auf 5992 Punkte.
Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Haushaltspolitik gegen Vorwürfe verteidigt, sie würge die Konjunktur ab. Er verfolge einen Kurs der „wachstumsfreundlichen Defizitreduzierung“, sagte Schäuble am Mittwoch bei der Vorstellung des Haushaltentwurfes für 2011.
Ab 2011 will die Regierung mit dem Sparen ernst machen, aber nur mit ein paar Luftbuchung kann Schwarz-Gelb die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten.
Auf Kosten der Klima-Soforthilfe in armen Ländern will die Bundesregierung 70 Millionen Euro pro Jahr einsparen. Laut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble reichen die Mittel, die in der Finanzplanung ab 2012 vorgesehen sind, nicht aus.
Der Einigungsvertrag wird ausgehandelt, Tochter Honecker geht das Geld aus
Die verschiedenen Mehrwertsteuersätze sind undurchschaubar. Ökonomen wollen Ermäßigungen abschaffen – aber sind damit allein.
Der Haushaltsentwurf für 2011 sieht immer noch knapp 60 Milliarden Euro Kredite vor. Von 2011 bis 2014 will der Bund aber 80 Milliarden Euro weniger an neuen Schulden aufnehmen. Die Defizite der Länder werden 2010 kleiner.
Finanzminister Wolfgang Schäuble spricht mit dem Tagesspiegel über Horst Köhlers Amtsverständnis, Tipps für die Kanzlerin und seinen Respekt vor Horst Seehofer.
Finanzminister Schäuble warnt davor, von einer möglichen Erhöhung der Mehrwertsteuer zu viel zu erwarten. Zugleich mahnte er Schwarz-Gelb, "etwas ruhiger" zu werden und kritisierte Kanzlerin und Kanzleramtschef.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Koalition davor gewarnt, sich von einer Überprüfung der Mehrwertsteuersätze deutliche Mehreinnahmen für den Staat zu versprechen.
Es gab vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten gute Gründe, die schwarz-gelbe Koalition auch für den Fall nicht in der Krise zu sehen, dass Joachim Gauck zum Staatsoberhaupt gewählt wird. Schließlich ist der frühere DDR-Bürgerrechtler eine in allen politischen Lagern (bis auf das der Linken) hoch angesehene Persönlichkeit.
Potsdam – Sie ist eine Hassfigur der rechtsextremen Szene wie kaum jemand sonst. Andrea Röpke berichtet als freie Journalistin über das Treiben der Neonazis und wurde mehrfach ausgezeichnet.
Prozess um Angriff von Neonazis auf Journalisten
Nicht anecken, nicht polarisieren, keinen Widerstand wecken. Das ist die Methode Wulff. Sie hat ihn weit gebracht. Doch auf seiner Abschiedstour durch Niedersachsen merkt Christian Wulff, wie schwer es ist, Bundespräsident zu werden.
Müllwagen belagern das Rote Rathaus, die Hauptstadtfrage spitzt sich zu
Die amerikanische Regierung setzt auf Wachstum, die Deutschen wollen lieber sanieren. Im Volk sind beide Ansätze unbeliebt. Die Frage ist, wann die Politik am besten umsteuern sollte.
Unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der führenden Industrie- und Schwellenländer in Kanada wehrt sich die Bundesregierung gegen den Vorwurf, mit ihrem Sparkurs die Weltkonjunktur zu gefährden.
Das erste Sommermärchen in der Hauptstadt: Vor 15 Jahren verhüllten Christo und Jeanne-Claude den Reichstag. Vermutlich begann erst mit diesem Spektakel Berlins Aufschwung zu einem weltweit führenden Touristenziel.
Potsdam – Der Prozess gegen den letzten Bundesführer des rechtsextremistischen Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) um den Angriff auf die ARD-Journalistin Andrea Röpke wird am Montag vor dem Landgericht Potsdam neu aufgerollt. Der Fall reicht zurück ins Jahr 2006 und hatte eine Debatte über das Verbot des Vereins ausgelöst, was der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Frühjahr vergangenen Jahres schließlich verfügte, begleitet von deutschlandweiten Razzien mit Schwerpunkt in Berlin und Brandenburg.
Vor dem G-20-Gipfel redet China über ein flexibleres Yuan-Dollar-Verhältnis. So könnte die chinesische Führung vermeiden, dass die Währungsfrage im Mittelpunkt des Treffens steht.
Die Energieunternehmen wollen gegen die von der Bundesregierung geplante Brennelementesteuer klagen. Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, hält Abgabe für richtig.
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger über Quertreiber, neue Programme und die Vereinbarkeit von Parteivorsitz und Außenamt.
CDU, FDP und CSU müssen sich zusammenraufen. Das erscheint umso schwieriger, betrachtet man, worüber die Koalition streitet und wo die Fronten verlaufen.