• Tsipras’ Niederlage als Wendepunkt: Der Populismus in Europa könnte seinen Zenit überschritten haben

Tsipras’ Niederlage als Wendepunkt : Der Populismus in Europa könnte seinen Zenit überschritten haben

Die Griechen haben den Populist Tsipras für seine abrupten Wenden abgestraft. Das könnte der Beginn einer Post-Populismus-Ära in Europa sein. Ein Kommentar.

Wahlverlierer: Der bisherige griechische Premier Alexis Tsipras
Wahlverlierer: Der bisherige griechische Premier Alexis TsiprasFoto: Aris Oikonomou / AFP

Es ist auch eine Abkehr vom Populismus in Europa möglich. Siehe Griechenland, wo Kyriakos Mitsotakis, der Konservative, die Regierungsgeschäfte übernommen hat. Von der linkspopulistischen Syriza hatten die Griechen genug, und sie straften dazu den bisherigen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für seine abrupten Wenden ab. 2015 noch lehnte Tsipras sich mit Verve so sehr gegen die EU auf, dass sein Land um ein Haar aus dem Euro geflogen wäre, dann scheiterte der Konfrontationskurs – und der Ministerpräsident gab klein bei. Seither setzt Tsipras die harten Sparvorgaben aus Brüssel um. Mit der Folge, dass die internationalen Hilfsprogramme zwar beendet wurden, aber immer noch fast jeder fünfte Grieche arbeitslos ist.

Inzwischen hat sich allerdings bei den Wählern die Bewertung der Ursachen verschoben. Brüssel – und Berlin – werden nicht mehr so sehr für die Krise verantwortlich gemacht, dafür ist der Kampf um das beste Wirtschaftsmodell für Griechenland in den kommenden Jahren stärker in den Blick geraten. Und hier sind Syriza und die wieder erwachte Nea Dimokratia klar unterscheidbar. Die einen wollen höhere Renten und höhere Sozialausgaben, die anderen niedrigere Steuern und niedrigere Begrenzungen des freien Markts. Das sind durchaus innenpolitische Gründe, und sie haben zu Tsipras’ Fall geführt.

Kyriakos Mitsotakis, Präsident der konservativen bisherigen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND)
Kyriakos Mitsotakis, Präsident der konservativen bisherigen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND)Foto: Thanassis Stavrakis/AP/dpa

Trotzdem gibt der Wahlsieg der Konservativen einen Fingerzeig für ganz Europa. Die groß angelegte Erzählung der Populisten, es seien die althergebrachten Parteien, die das jeweilige Land zu Grunde gerichtet hätten, funktioniert nicht mehr. Am Beispiel Griechenland wird Überheblichkeit deutlich: Es ist eben in Verhandlungen mit der EU nicht alles zu erreichen – außer einem Kompromiss.

Aufmerken lassen sollte das nicht nur Brüssel, sondern auch die Brexiteers und Italiens Fünf-Sterne-Bewegung. Denn es ist gut möglich, dass die Populisten bei der Europawahl ihren Zenit erreicht haben. Und dass Griechenland, Geburtsstätte der westlichen Demokratie, im Rückblick als Ursprung einer Post-Populismus-Ära in Europa betrachtet werden kann.

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