US-Diplomatie in der Krise : Wie Trumps Außenpolitik Russland nutzt

Unter Donald Trump haben sich die USA aus der klassischen Diplomatie zurückgezogen. Der Präsident wirft einen Berater nach dem anderen raus. Dieses Chaos stärkt ausgerechnet Russland. Ein Essay.

US-Präsident Donald Trump hat keinen Plan für Syrien und den Rest des Nahen Ostens. Die Lücke wird bald Russland füllen.
US-Präsident Donald Trump hat keinen Plan für Syrien und den Rest des Nahen Ostens. Die Lücke wird bald Russland füllen.Foto: AFP

Der Maschinenraum der amerikanischen Diplomatie wird erleuchtet vom grellen Licht der Neonröhren. In der Decke fehlen einige Platten, Kabel hängen lose herunter und führen ins Nichts. Wer dieser Tage durch die langen Flure des Harry-S.-Truman-Gebäudes spaziert, dem Hauptsitz des State Department in Washington D.C., der kriegt vor Augen geführt, wie es um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten insgesamt bestellt ist.

Chaotisch. Oder wie es Diplomaten diplomatischer ausdrücken: „Wir sortieren uns noch.“

Seit dieser Woche dürfen sie damit wieder von vorne anfangen. Außenminister Rex Tillerson, der Donald Trump als „Schwachkopf“ bezeichnet haben soll und seit Langem das Vertrauen des US-Präsidenten verloren hatte, ist gefeuert. Sein Nachfolger, der bisherige CIA-Chef Mike Pompeo, übernimmt ein Außenministerium, in dem acht von neun Top-Positionen nicht besetzt sind. Vergangene Woche kündigte noch der Staatssekretär für öffentliche Diplomatie.

Das Budget wurde um mehr als 30 Prozent gekürzt, bis zu 2000 Berufsdiplomaten und Beamte sollen eingespart werden oder sind bereits gegangen. Seit Trump vor einem Jahr das Präsidentenamt übernommen hat, haben Professoren von Stanford an der Westküste bis zur Columbia-University in New York ihre üblichen Erklärmodelle für eine außenpolitische Strategie des Weißen Hauses in den Müll geworfen. Sie gelten nicht mehr. Vielleicht gibt es aber auch einfach keine Strategie, die man erklären müsste. Vielleicht ist das Ziel nur der nächste Deal.

Die Unordnung der anderen, so Putins Kalkül, ist Russlands Stärke

Zur gleichen Zeit ließ sich Wladimir Putin an diesem Sonntag wieder zum russischen Präsidenten wählen. Nur hat er im Gegensatz zu seinem amerikanischen Pendant einen Plan. In der gleichen Weise, wie die USA sich von der Weltbühne der Diplomatie langsam zurückziehen, baut das einst von Barack Obama wohl vorschnell als „Regionalmacht“ titulierte Russland seinen Einfluss aus. In Syrien existiert Baschar al Assads Regime nur noch von Putins Gnaden, und nicht nur im Pentagon fürchten sie für die Zeit nach dem Bürgerkrieg einen künftigen russischen Satellitenstaat mit direkter Grenze zum US-Verbündeten Israel. Selbst die Türkei, einer der wichtigsten US-Partner an der Außengrenze der Nato, sucht vorsichtig die Nähe zu Putin, riskierte sogar Sanktionen, weil sie Flugabwehrsysteme von Russland kaufte. Die Krim bleibt weiter besetzt. Und wo Russlands wirtschaftliche oder militärische Stärke nicht ausreicht, um direkt Einfluss zu nehmen, verfolgt das Land eine Strategie des Unruhestiftens, sei es über Propaganda in sozialen Netzwerken, Cyberattacken, den Versuch die Wahlen in den USA zu stören oder die mutmaßlichen Mordanschläge mit Nervengift in England. Die Unordnung der anderen, so das Kalkül, ist eigene Stärke.

Die USA könnten politische Felder auf Jahrzehnte hinaus verlieren

Unabhängig davon, wie erfolgreich diese Taktiken bisher tatsächlich waren, illustrieren sie einen Anspruch, auf den Trump immer weniger Wert zu legen scheint: Weltmacht zu sein. Bei den Bürokraten im Verteidigungs- und Außenministerium sowie den Experten aufseiten des Senats wächst die Sorge, dass jedes politische Feld, das Russland heute leichtfertig überlassen wird, vielleicht auf Jahrzehnte gar nicht – oder nur sehr teuer und mühsam wieder zurückgewonnen werden könnte.

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Dabei ist es nicht so, dass Trump sich aus dem Weltgeschehen herausgehalten hätte. Im Gegenteil. US-Vertreter bei den Vereinten Nationen und die verbliebenen Mitarbeiter in den US-Botschaften waren im vergangenen Jahr offenbar gut damit ausgelastet, die Feuer auszutreten, die Trump meist in aller Öffentlichkeit, manchmal sogar über Twitter entfacht hatte. Mal drohte er mit einer militärischen Intervention in Venezuela, mal mit einem Atomschlag gegen Nordkorea. Botschafter und Gesandte aus ganz Osteuropa, erzählen Eingeweihte, stürmten förmlich das Kapitol, als Trump sich zunächst weigerte, die Beistandsgarantie der Nato zu betonen und das Verteidigungsbündnis als „veraltet“ bezeichnete. Sie beknieten die Senatoren und Abgeordneten, ihrem Präsidenten klarzumachen, wie dringend die Nato gebraucht werde, um eine weitere West-Erweiterung Russlands zu verhindern.

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