US-Politik: Obama umwirbt die muslimische Welt

US-Präsident Barack Obama hat im ersten offiziellen Fernsehinterview seit seinem Amtsantritt der muslimischen Welt erneut die Hand ausgestreckt. Im Gespräch mit dem in Dubai ansässigen Satellitensender Al Arabiya räumte Obama ein, die USA hätten „manchmal Fehler gemacht“. Er wünsche sich eine neue „Partnerschaft“, die auf „Respekt“ und „gemeinsamen Interessen“ basiere. Gleichzeitig, so Obama weiter, wolle er seinen eigenen Landsleuten vermitteln, dass die muslimische Welt aus Leuten bestehe, welche den gleichen Traum von einem besseren Leben für sich und ihre Kinder träumen wie die Amerikaner. Das habe er in Indonesien erlebt, dem größten muslimischen Land der Welt, in dem er einen Teil seiner Kindheit verbracht habe.

Das am Dienstag ausgestrahlte Interview in dem nach Al Dschasira zweitgrößten arabischen Satellitensender fiel mit der Abreise des neuen US-Sondergesandten George Mitchell in den Nahen Osten zusammen. Der Ex-Senator traf am Dienstag in Kairo ein, der ersten Station seiner achttägigen Rundreise. Am Tag seiner Ankunft bröckelte bereits die Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern in Gaza. Bei einem Bombenanschlag auf eine israelische Armeepatrouille auf israelischer Seite der Grenze wurde ein Soldat getötet. Israel beschoss darauf den Gazastreifen. Dabei starb ein Bauer. Zu dem Anschlag auf die Patrouille bekannte sich zunächst niemand. Israel riegelte als Antwort die Grenzübergänge noch stärker ab.

Im Hinblick auf den Nahostkonflikt sagte Obama in dem Interview mit Al Arabiya, sein Sondergesandter werde zunächst „zuhören“, weil die USA allzu oft versucht hätten „zu diktieren“, ohne alle Faktoren zu berücksichtigen. Damit sollten auch einige „Missverständnisse“ auf amerikanischer Seite aus dem Weg geräumt werden. Mit konkreten Vorschlägen will sich Obama Zeit lassen. Es wird erwartet, dass er das Ergebnis der Parlamentswahlen in Israel, die am 10. Februar geplant sind, abwarten wird.

George Mitchell ist am Dienstag nach Kairo gereist

Der amerikanische Präsident unterstrich erneut, dass die USA ein „starker Alliierter Israels“ bleiben würden. Er zeigte sich aber überzeugt, dass es Israelis gebe, die um des Friedens willen zu „Opfern“ bereit seien. Nach Ansicht Obamas ist es „Zeit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren“. Allerdings könnten die USA weder Israelis noch Palästinensern sagen, was das Beste für sie sei. Sie müssten selbst Entscheidungen treffen.

Auch an die Adresse Irans wiederholte Obama die Botschaft seiner Rede zur Amtseinführung: Wenn Iran „seine Faust öffnet“, werde es die „ausgestreckte Hand“ der Amerikaner vorfinden. Man sei zu Gesprächen mit Teheran bereit, da die USA all ihre Möglichkeiten ausschöpfen wollten. Seine Regierung werde in den „nächsten Monaten“ die Grundsätze ihrer Iranpolitik vorlegen. Die Reaktion aus Teheran kam prompt: Man wolle zunächst abwarten, ob den Worten auch Taten folgten, hieß es dort. „Wir erwarten vom neuen amerikanischen Präsidenten konkrete Änderungen“, sagte der iranische Regierungssprecher Gholam Hossein Elham laut der Agentur Isna.

Saudi-Arabien bescheinigte Obama „großen Mut“ für seinen im Jahr 2002 vorgestellten Friedensplan mit Israel, der die Anerkennung Israels gegen die Rückgabe aller besetzten Gebiete anbietet. Obama sei jedoch nicht mit allen Aspekten einverstanden.

Der türkische Außenminister Ali Babacan hat unterdessen die islamische Palästinenserorganisation Hamas aufgefordert, sich zu entscheiden, ob sie eine bewaffnete Organisation oder politische Bewegung sein wolle. Die türkische Regierung unterhält enge Kontakte sowohl zur Hamas wie auch zu Israel, das auch Waffen aus der Türkei erhält. Ankara hatte Gespräche zwischen Israel und Syrien gesponsert.