Verteidigungsausschuss: Runter von den Barrikaden in der Berateraffäre

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben – der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird kommen. Auch wenn die Koalition ihn zunächst gemeinsam mit den Stimmen der AfD aushebelt.

Dass die Opposition auf die Barrikaden steigt, ist erwartbar. Aber ist es auch zielführend, gleich das ganz schwere Gerät hervorzuholen und mit einer Verfassungsklage zu drohen? Denn die Berateraffäre zieht sich seit Monaten hin, auf zwei Wochen Verzögerung kommt es dabei – leider – auch nicht mehr an.

Wer ist für Vetternwirtschaft verantwortlich?

Wichtig ist aufzuklären, wer im Wehrressort für die etwaige Vetternwirtschaft verantwortlich ist. Damit dieses Verhalten abgestellt werden kann. Natürlich wäre es schön, den Untersuchungsauftrag wie von der Opposition gefordert noch weiter und weiter zu fassen.

Doch der Ausschuss, der sich über Arbeitsmangel als andere als beklagen kann, muss fokussieren, um maximal arbeitsfähig zu sein. Es ist daher gut, die Fragen zu präzisieren. Klasse statt Masse.

Schwer nachvollziehbar ist indes das Agieren der AfD: Erst will sie sich als Speerspitze der Aufklärung inszenieren, mit dem Untersuchungsausschuss kann es ihr gar nicht schnell genug gehen. Und auch jetzt kritisiert sie das „juristische Geplänkel“ der Regierung – stimmt aber zugleich mit ihr für die Verzögerung.