Verteidigungsbündnis: Für Merkel soll Nato-Gipfel Bündnis stärken

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Unterstützung für ein neues strategisches Konzept der Nato bekräftigt. "Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sind andere als die des 20. Jahrhunderts. Wir haben neue Bedrohungen zu bekämpfen", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Als Beispiele nannte sie den Terrorismus sowie die Folgen des Klimawandels und anderer Naturkatastrophen. Deutschland befürworte deshalb ein Konzept der vernetzten Sicherheit für das Verteidigungsbündnis. "Das heißt, die Nato muss daran arbeiten, mit anderen internationalen Organisationen ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen", erklärte Merkel wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Baden-Baden und Straßburg.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) begrüßte die Neuausrichtung der US-Strategie für Afghanistan. "Die vernetzte Strategie halte ich für das entscheidende Kriterium, in Afghanistan zum Erfolg zu kommen", sagte er am Samstag in Bremen. "Allein militärisch werden wir nicht gewinnen." Sicherheit, Entwicklung und das Vertrauen in der Bevölkerung würden gebraucht. "Wir müssen die Herzen und Köpfe der Menschen gewinnen."

Steinmeier: Keine "Weltpolizei"

Nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) darf die Nato nicht zum "Weltpolizisten" werden. "Nach meiner Überzeugung muss Kerngeschäft der Nato die euro-atlantische Sicherheit bleiben, eine Art "Weltpolizist" zu werden kann nicht unser Ziel sein", sagte Steinmeier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Das Thema Abrüstung gehöre hingegen verstärkt auf die Tagesordnung des Bündnisses. "Wir sollten nach Wegen suchen, wie die Allianz für das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt eine aktive Rolle spielen kann", sagte Steinmeier.

Steinmeier warnte vor zu hohen Erwartungen an den Afghanistan- Einsatz der Bundeswehr. "Wir sollten uns keine unerreichbaren Ziele für unsere Mission in Afghanistan stecken", sagte er. "Wir wollen so schnell wie möglich dafür sorgen, dass afghanische Armee und Polizei selbst für Sicherheit sorgen können. Dann ist auch die Aufgabe der Bundeswehr erledigt." Die Dauer des Einsatzes in Afghanistan werde sich nicht in Jahrzehnten bemessen, sondern in Jahren. Steinmeier begrüßte die Neuausrichtung der amerikanischen Afghanistan-Strategie. Diese nähere sich den europäischen Vorstellungen stark an.

Kanzlerin freut sich auf Treffen mit Obama

Nach Merkels Worten wird das Vorgehen in Afghanistan ein zentraler Punkt der Beratungen beim Nato-Gipfel sein. "Wir freuen uns, gemeinsam mit dem neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama diese Bündnisverpflichtung zu diskutieren. Wir wollen diesen Einsatz erfolgreich gestalten, das heißt, dass Afghanistan seine Sicherheit wieder aus eigener Kraft leisten kann", sagte die Kanzlerin. Insbesondere bei der Ausbildung von Soldaten und Polizisten seien "qualitativ noch mehr Anstrengungen" notwendig. Deutschland sei bereit, seinen Beitrag dazu zu leisten, "genauso wie wir unsere Pflicht im Rahmen des Bündnisses im Norden Afghanistans in umfassendem Sinne und auf der Grundlage des Konzepts der vernetzten Sicherheit leisten", betonte Merkel. (mhz/dpa)