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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

© dpa/Michael Kappeler

Tagesspiegel Plus

Völkermord-Vorwurf gegen Israel: Warum der Kanzler einen anderen Ton anschlägt

Der Genozid-Begriff für das Vorgehen von Israels Armee in Gaza gehört zur Rhetorik von Antisemiten, trotzdem lässt er sich nicht tabuisieren. Olaf Scholz hat das erkannt.

Eine Kolumne von Jost Müller-Neuhof

Die Berlinale war gerade vorbei, da legt Israel den vom Internationalen Gerichtshof (IGH) angeforderten Bericht zu seinen Maßnahmen in Gaza vor. Die Regierung sollte dem Gericht erklären, was sie zur Verhinderung eines Völkermords an Palästinensern unternimmt. Völkermord, das war auch der Begriff, der den letzten Berlinale-Abend zum Politikum machte. Ein umkämpfter Begriff und längst ein politischer Kampfbegriff; das größte Kaliber, um ohne Waffen auf einen Staat zu schießen.

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