Die Unbeirrbare: Warum Merkel in der Corona-Politik die Entmachtung droht

Es ist ein Paradox, das paradoxerweise auch wieder zu den Corona-Zeiten passt: Im Ausland ist Bundeskanzlerin Angela Merkel angesehen als „Leader“, als eine, die ihr Land erfolgreicher als jeder andere in Europa, ja weltweit durch die Krise führt. Wohlgemerkt führt.

Im Inland kann man von „Führung“ kaum reden, eher von Moderation inzwischen unterschiedlichster Standpunkte und Interessen. Krasser ausgedrückt, wirkt Merkel im Gespräch mit den Bundesländern zuweilen wie eine Regierungschefin unter anderen.

Was einerseits die Stärke des Föderalismus zeigt, offenbart andererseits, wo die Einspruchsmöglichkeit des Bundes endet. So war es ja wohl auch gewollt, damals, als das Grundgesetz geschaffen wurde, mit Bundestag und Länderkammer, Bundesrechten und Länderrechten.

Doch hätte heute manch einer in der Zentrale, im Bundes-Berlin, für Krisenfälle wie den jetzigen gerne mehr Durchgriffsmöglichkeiten. Darum die zeitweilig scharfe Diskussion um das Infektionsschutzgesetz als quasi Ermächtigungsgesetz zur Einschränkung von Grundrechten.

Zurück zu Merkel. Anfangs gewann sie nach einer vorangegangenen Schwächephase wieder an innenpolitischer Autorität, und zwar durch besonnene, erklärende, beruhigende Auftritte. Die Deutschen von Vorpommern bis Oberbayern fühlten sich bei ihr gut aufgehoben, die Länderchefs stellten sich wie von selbst in ihren Schatten.

Schutzgesetz oder Ermächtigungsgesetz?

Je länger die Viruskrise dauert, desto mehr verflüchtigt sich das aber. Inzwischen machen die Ministerpräsidenten wieder das, was sie wollen, buchstäblich. Merkel muss für alles von ihr als richtig Befundene jetzt schon sehr werben.

Ein Kampf wäre auch nicht erfolgversprechend. Die „Waffe“, das Geld, bleibt doch eher stumpf. Mit dem Verwehren von Hilfe schnitte Merkel sich, um im Bild zu bleiben, ins eigene Fleisch. Denn Deutschland als Ganzes kann es nur gut gehen, wenn es in den Ländern läuft. Die Pandemie stellt da ganz besondere Ansprüche, fordert selbst die härtesten Monetaristen heraus.

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So sieht es dann aus, als schwinde der Einfluss der Kanzlerin nun wieder, wenn man aufs Inland schaut – bis sie einen Auftritt beispielsweise auf der europäischen Bühne hat, der sie anders aussehen lässt.

Als Madame l’Europe, die einem Fonds mit einer schwindelerregenden Summe zustimmt, was plötzlich das Bild von einer machtvollen Person belebt. Wie sie jüngst erst in den USA beschrieben worden ist.

Zwei Wahrheiten also. Und eine dritte, die das Paradox am Ende auflöst: Selbst wenn das Bild von ihrer Stärke wieder die Oberhand gewänne – Angela Merkel wird keine weitere Amtszeit anstreben. Dazu kostet es sie, allein schon die jetzige zu bestehen, viel zu viel Kraft.