REFORMEN Die große Koalition hat wichtige Reformen durchgesetzt, die die SPD-Alleinregierung zuvor verschleppt hatte. Mit der Gemeindegebietsreform wurde die vielen Minidörfer zu größeren Kommunen zusammengefasst.
Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 19.06.2004
Jahr
Auf der letzten Parlamentssitzung vor der Wahl bescheinigt sich die Landesregierung gute Arbeit
KEIN AUFSCHWUNG Die große Koalition hat es nicht geschafft, ein Entwicklungs- und Zukunftskonzept für Brandenburg vorzulegen. Die Abwanderung der jungen Menschen aus den verarmenden Randregionen des Landes dauert an, die Arbeitslosigkeit ist trotz der strategisch günstigen Lage des Landes mit Berlin in der Mitte extrem hoch.
Potsdam – Die PDS sieht die Vorwürfe gegen Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) wegen angeblichen Geheimnisverrats und Strafvereitelung nicht geklärt. Sie beantragte eine weitere Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses, die trotz der Parlamentsferien nächste Woche stattfinden soll.
CityWest – Voraussichtlich rund 300 Menschen demonstrieren am heutigen Sonnabend vom Breitscheidplatz zum BVG-Gebäude an der Potsdamer Straße für einen „bezahlbaren Personennahverkehr“. Zwischen 17 und 20 Uhr ist in Schöneberg mit Staus zu rechnen.
Auf der letzten Parlamentssitzung vor der Wahl bescheinigt sich die Landesregierung gute Arbeit
Die große Koalition hat es nicht geschafft, ein Entwicklungs und Zukunftskonzept für Brandenburg vorzulegen. Die Abwanderung der jungen Menschen aus den verarmenden Randregionen des Landes dauert an, die Arbeitslosigkeit ist trotz der strategisch günstigen Lage des Landes mit Berlin in der Mitte extrem hoch.
Die große Koalition hat wichtige Reformen durchgesetzt, die die SPDAlleinregierung zuvor verschleppt hatte. Mit der Gemeindegebietsreform wurde die vielen Minidörfer zu größeren Kommunen zusammengefasst.
Bernau – Der Verkehr auf dem Berliner Autobahnring A10 läuft seit gestern wieder etwas flüssiger. Auf dem östlichen Abschnitt zwischen dem Dreieck Schwanebeck, der Ausfahrt BerlinHohenschönhausen und der Abfahrt Berlin-Marzahn stehen jetzt in beiden Richtungen drei Fahr- und ein Standstreifen zur Verfügung.
Potsdam – Die PDS sieht die Vorwürfe gegen Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) wegen angeblichen Geheimnisverrats und Strafvereitelung nicht geklärt. Sie beantragte eine weitere Sondersitzung des Innen und Rechtsausschusses, die trotz der Parlamentsferien nächste Woche stattfinden soll.