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Brandenburgs Landwirtschaft nach der Wende: LPG-Strukturen auf dem Prüfstand
Ein Gutachter stellt massive Fehler bei der Umwandlung von LPG-Betrieben nach der Wende fest. Die Agrarförderung zugunsten der Großbetriebe könnte nun überprüft werden.
Potsdam - Das Amt für Betrugsbekämpfung der EU-Kommission und der brandenburgischen Landesrechnungshof erwägen eine Überprüfung der Förderpolitik für Agrarbetriebe in Brandenburg. Akten zu den Vorgängen sind nach PNN-Recherchen bereits angelegt. Dabei geht es um die Folgen der teils zwielichtigen Umwandlungen von früheren LPG-Betrieben in neue Unternehmen in den ersten Nachwendejahren. Nach einem Gutachten für die Enquetekommission des Landtags zur DDR-Aufarbeitung sind in Brandenburg die Gesetzesvorgaben zur Vermögensauseinandersetzung, bei der die Aufteilung des LPG-Vermögens unter ausscheidenden Mitgliedern „flächendeckend missachtet“ worden. Allerdings dürften in diesem Fall die Betriebe keine Subventionen der EU und Fördergeld von Bund und Land bekommen. Das aber ist von den Behörden nie durchgesetzt worden, die Kontrollen waren laut Studie mangelhaft.
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