Brandenburg: Thierse und 57 Politiker kämpfen gegen Bombodrom

Berlin/Wittstock - Der umstrittene Bombenabwurfplatz bei Wittstock soll erneut Thema im Bundestag werden. 58 Abgeordnete von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PDS unterzeichneten jetzt einen Gruppenantrag gegen eine Inbetriebnahme des Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner Heide. Hier wollen die Bundeswehr und Armeen anderer Nato- Staaten Tiefflüge und Bombenabwürfe üben. Zu den Unterzeichnern gehören auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und Vizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne). Die Initiatoren des Vorstoßes, der Neuruppiner SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Bahr und Winfried Nachtwei von den Grünen, hoffen auf eine rasche politische Debatte. Noch vor der Osterpause soll sich das Parlament in erster Lesung mit dem Antrag beschäftigen. Um das Bombodrom gibt es seit Jahren Streit. Die Gegner des Übungsplatzes befürchten durch den Lärm der Tiefflüge eine erhebliche Beeinträchtigung des Tourismus in Nordbrandenburg und der Mecklenburgischen Seenplatte. Die Unternehmervereinigung „Pro Heide“ sieht 15000 Arbeitsplätze in Gefahr, falls die Touristen durch den Krach vertrieben würden. Seit 1991 seien eine Milliarde Euro in die touristische Infrastruktur der Gegend investiert worden. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hält trotz der Proteste am „Bombodrom“ fest. Die 58 Unterzeichner des Gruppenantrages bezweifeln dagegen die Notwendigkeit des Wittstocker Übungsplatzes. In der Neuausrichtung der Bundeswehr als eine Armee zur internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung gehöre die Bekämpfung von Bodenzielen im Tiefflug mit ungelenkten Bomben der Vergangenheit an. Für wenig realistisch halten die Abgeordneten auch die Wittstock in Aussicht gestellte Garnison, falls der Übungsplatz in Betrieb gehen sollte. Die Bundeswehr schließe in den nächsten Jahren aus Spargründen rund 100 Standorte. „Vor diesem Hintergrund wäre die Neugründung eines Standortes in Wittstock für circa 60 Millionen Euro nicht vertretbar“, heißt es im Antrag. Claus-Dieter Steyer