ATLAS: Ausreichend?

ATLAS Henri Kramer über Maßnahmen gegen Feinstaub Feinstaub ist auch in Potsdam ein Problem – wegen der Windstille sind hier über Ostern die Werte massiv gestiegen. Alles deutet nun darauf hin, dass der Feinstaub-Grenzwert der seit 1. Januar geltenden EU-Richtlinie zu den giftigen Schadstoffpartikeln in der Luft in Potsdam öfter als die erlaubten 35mal verletzt wird. Die zuständigen Mitarbeiter in der Stadtverwaltung zeigen sich überrascht, so viel Staub habe niemand erwartet. Jetzt wird zusammen mit dem Landesumweltamt ein Aktionsplan bis Oktober erarbeitet. Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbeschränkungen, Grüne Wellen für Autos und eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs sollen helfen. Ob diese Vorschläge reichen werden, bleibt fraglich. Doch mehr muss die Stadtverwaltung zurzeit nicht tun. Denn noch herrscht in Deutschland Unklarheit darüber, was genau die Städte befürchten müssen, die die EU-Richtlinie verletzen. Zwar sind erste Klagen eingereicht, die Urteile dazu aber längst nicht gesprochen. Auch ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen deutsche Kommunen dürfte dauern. Doch ohne echte Sanktionen werden sich auch die zuständigen Potsdamer Ämter damit schwer tun, drastischere Mittel wie Fahrverbote gegen den Staub einzusetzen.