ATLAS: Geld verteilen

Das verspricht eine heiße Debatte: Erstmals in der Nachwende-Geschichte will die Stadt Potsdam Fördergelder, die bereit stünden, nicht abrufen. Warum? Weil nicht genügend Geld da sein soll, um den pflichtigen Eigenanteil der Stadt zu bezahlen. Dass gespart werden muss, ist nachvollziehbar – doch wie immer geht es darum, wo gespart wird. Dies ist, so hat es die Baubeigeordnete richtig festgestellt, eine politische Entscheidung. Doch es sollte niemand glauben, die Verwaltung habe darauf keinen Einfluss. Schließlich stellt sie den Entwurf für den Stadt-Haushalt auf – ein Werk fast so dick wie die Berliner Telefonbücher. Durch dieses müssen sich die Stadtverordneten kämpfen – und sie sind meist keine hauptberuflichen Politiker. Werden also die Kofinanzierungsgelder für das Programm „Soziale Stadt“ gestrichen, müssen die Stadtverordneten sich einfallen lassen, wo sie wiederum etwas kürzen wollen, um das Geld für die „Soziale Stadt“ einzusetzen. Kein leichtes Unterfangen, auch weil Mehrausgaben wegen des Sparzwangs im hoch verschuldeten Potsdam strikt verboten sind. Und sicherlich nicht alle der Meinung sein werden, dass die Schiffbauergasse – wie es der SPD-Stadtverordnete Harald Kümmel fordert – weitere Kürzungen verträgt.