Interessenkonflikt bei Mike Schubert?: Die Andere sieht Probleme bei pro Wissen

Die Fraktion Die Andere befürchtet einen Interessenkonflikt bei Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) in seiner Rolle als Vorsitzender des Vereins pro Wissen e.V. Der gemeinnützige Verein, gegründet 2004, hat zum Ziel, die Potsdamer Wissenschaft und Forschung zu fördern und mit Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Bildung zu verknüpfen.

Finanziert wird er von der Stadt und laut eigenen Angaben von mehr als 60 wissenschaftlichen Einrichtungen und Privatpersonen. Die Andere will von Oberbürgermeister Schubert in einer Kleinen Anfrage nun wissen, ob er keinen Interessenkonflikt darin sehe, Fördermittel für einen Verein zu beantragen, dem er selbst vorstehe und „an der Vergabeentscheidung aktiv mitzuwirken“.

Zudem fragt die Fraktion, warum Schubert in der Stadtverordnetenversammlung den Eindruck erweckt habe, dass er „qua Amt“ Vereinsvorsitzender sei, obwohl in der Satzung keineswegs festgelegt sei, dass der jeweilige Oberbürgermeister den Vorsitz innehat. Schubert sei in freier Wahl bestimmt worden. Das Rathaus will bis zum 23. Januar zu den Fragen Stellung nehmen.