Landeshauptstadt: Linke lehnen Magdowski ab Kritik am Verfahren der Beigeordnetenwahl

Die Potsdamer Linke kritisiert das Verfahren zur Wahl der künftigen Beigeordneten als zu kurzfristig – bei der heutigen geheimen Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung will die Fraktion aber zumindest einem der beiden Bewerber ihr Ja-Wort geben. Das kündigte gestern Potsdams Linke-Chef Hans-Jürgen Scharfenberg gegenüber den PNN an. So habe sich die Fraktion auf ihrer Sitzung am späten Montagabend für den Diplom-Ingenieur Matthias Klipp (Die Grünen) als den künftigen Potsdamer Baudezernenten ausgesprochen, für Scharfenberg sogar „überraschend deutlich“. Dagegen werde die Kandidatur der CDU-Juristin Iris Jana Magdowski als neue Kulturbeigeordnete abgelehnt. Die Gründe für beide Entscheidungen wollte Scharfenberg nicht benennen.

Zugleich bemängelte er das Verfahren an sich. Magdowski hatten sich dabei nach einer bundesweiten Ausschreibung gegen 65 Mitbewerber, Klipp gegen 59 durchgesetzt. Laut Vereinbarung der bürgerlichen Stadtkoalition hatten CDU und Grüne jeweils das Vorschlagsrecht. „Das Parteibuch gehört in diesem Verfahren dazu, es wären auch andere Kandidaten möglich gewesen“, kommentierte Scharfenberg kritisch. Zudem seien die Parlamentarier erst am vergangenen Freitag über die Namen informiert worden, zu kurz für so eine wichtige Entscheidung, wie Scharfenberg sagte.

Magdowski soll laut Verwaltung „so schnell wie möglich“ den Posten der Kulturbeigeordneten besetzen, da die Stelle seit dem Ausscheiden der früheren Dezernentin Gabriele Fischer unbesetzt ist. Klipp dagegen soll seinen Posten erst am 1. September antreten, er wird Nachfolger von Elke von Kuick-Frenz. Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament gilt die Wahl der Kandidaten als sicher, eine Niederlage wäre eine Blamage für die Stadtkoalition. Henri Kramer