Potsdam-Mittelmark: Gleichbehandlung im Zweckverband gefordert

Michendorf - Die Michendorfer Vertreter in der Verbandsversammlung des WAZV Mittelgraben sollen sich einmal mehr für Stücken und Fresdorf stark machen. Wie berichtet, bekommen die Bürger in beiden Orten zurzeit Genehmigungen zum Bau von Kleinkläranlagen nur befristet auf fünf Jahre – in den Nachbarorten Tremsdorf und Fahlorst hingegen gibt es die Bescheide auf 15 Jahre. Hintergrund ist, dass die beiden Nuthetaler Ortsteile generell vom Anschlusszwang an das öffentliche Abwassernetz befreit sind, Stücken und Fresdorf jedoch nur vorübergehend, bis der Generalentwässerungsplan 2011 fortgeschrieben wird.

Das allerdings nehme den Betroffenen die Planungssicherheit, so Fresdorfs Ortsbürgermeister Karl-Heinz Schmidt am Montagabend im Michendorfer Hauptausschuss. Hier trafen die Beschwerden den Nerv der Abgeordneten. „Ich verstehe die Welt nicht mehr“, gab sich Andree Halpap (Grüne) fassungslos. „Nach allem was geschehen ist – was treibt den Verband dazu?“ Gemeindevertreter Manfred Imme (CDU) aus Fresdorf hat gerade so einen Fünf-Jahres-Bescheid bekommen: „Ich werde mich bis in die letzte Instanz wehren“, schimpfte er.

Alle Mitglieder des Hauptausschusses plädierten für eine Gleichbehandlung. Den Auftrag, über das Genehmigungsprinzip in der Verbandsversammlung entsprechend abzustimmen, erteilt letztendlich die Gemeindevertretung am 27. März. Eine einstimmige Empfehlung wurde am Montagabend ausgesprochen.

Eckhardt Reinkensmeier (SPD), Gemeindevertreter und Mitglied in der Verbandsversammlung, erläuterte die allgemeine Begründung: „Mit einer Genehmigung auf 15 Jahre würde man künftigen Entscheidungen von späteren Gremien vorgreifen.“ Die Gemeindevertretungen von Nuthetal und Michendorf sowie die Verbandsversammlung könnten in der nächsten Legislaturperiode mit neuer Besetzung unter Umständen anders votieren. Vorgreifen würde man den Entscheidungen aber auch mit einem Zentralanschluss, konterte Halpap.

Martin Rahn, Geschäftsführer der Mittelmärkischen Wasser und Abwasser GmbH (mwa), erläuterte die Modalitäten: Mit ihrem Beschluss im November hätten die Verbandsvertreter Stücken und Fresdorf auf fünf Jahre aus dem Generalentwässerungsplan genommen – mehr nicht. Momentan werde geprüft, ob die verschiedenen Fristen rechtlich möglich seien. Doch es ist nicht der Verband, der die Genehmigungen erteilt, sondern die Untere Wasserbehörde (UWB). Der Verband muss lediglich eine Stellungnahme abgeben - und an der orientiert sich die UWB.

Dass das Interesse an Kleinkläranlagen in Süd-Michendorf groß ist, bekräftigte Karl-Heinz Schmidt. So habe es vor zwei Wochen in Fresdorf eine Messe gegeben, auf dem verschiedene Hersteller ihre Produkte präsentiert hatten. Die Besucherzahl lag bei 150. „Außerdem wurden allein aus Fresdorf bereits zwölf neue Anträge auf den Bau solcher Anlagen gestellt.“ Thomas Lähns