Wochenlang war der Verteidigungsminister frustriert. Jetzt geht Boris Pistorius wieder in die Offensive – und sagt dem Tagesspiegel, warum es aus seiner Sicht nicht bei diesem Haushalt bleiben darf.
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Boris Pistorius
In der Nacht wird die Küstenmetropole aus der Luft angegriffen. Dabei kommt es zu einem verhängnisvollen Fehler des Militärs. Die Huthi-Rebellen reklamieren die Attacke für sich. Israel kündigt Vergeltung an.
Die Bundeswehr braucht viel neue Ausrüstung, aber auch mehr Soldaten. Dazu plant Verteidigungsminister Pistorius ein neues Wehrdienstmodell. Es gibt aber auch ohne dieses eine positive Entwicklung.
Lange hat die Ampel verhandelt, jetzt ist der Bundestag am Zug. Die meisten Ministerien bekommen mehr Geld, als der Finanzminister geben wollte. Doch ganz ist die Koalition ihre Geldsorgen nicht los.
Nach wochenlangen Verhandlungen wurde am Mittwoch der Haushalt vom Kabinett abgesegnet. Der Finanzminister nennt ihn ein Kunstwerk. In der Opposition fallen die Reaktionen deutlich negativer aus.
Die Bestseller-Autorin ist seit 2017 Mitglied der SPD und äußert sich immer wieder zu gesellschaftlichen Debatten. Trotzdem will sie nicht in die Politik. Im Interview erklärt sie, warum.
Am Mittwoch will das Kabinett einen Nachtragsetat für 2024, den Haushalt für 2025 und die Finanzplanung beschließen. Hier ist ein Überblick, was kommt
An diesem Montag beginnt in Peking das „Dritte Plenum“ – in China ist es das wichtigste politische Treffen des Jahres. Was zu erwarten ist, verrät die Expertin Mareike Ohlberg im Interview.
Außenministerin Baerbock reist in den Senegal, die Sahel-Allianz trifft sich in Berlin. Deutschland will nach den Truppenabzügen in der Region präsent bleiben. Warum das richtig ist.
Die USA wollen in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen. Nun haben US-Verteidigungsminister Austin und sein russischer Kollege telefoniert.
Der 61-jährige Armin Papperger steht an der Spitze des Rüstungskonzerns Rheinmetall – und wohl im Fokus russischer Agenten. Was ist über den nun enthüllten Plan bekannt, ihn umbringen zu wollen?
Der Finanzminister will den Wehretat nicht weiter aufstocken. Die Mehrheit der Bundesbürger und vor allem FDP-Anhänger sehen das kritisch. Die Ampel bleibt derweil weiter im Umfragetief.
Der Verteidigungsminister ist verärgert über die aus seiner Sicht zu geringen Mittel im Haushalt 2025. Der Finanzminister sieht das anders und richtet deutliche Worte an seinen Kollegen.
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz vermisst von der Bundesregierung klare Worte an die Bevölkerung zur Gefahr, die von Putin ausgeht. Außer von einem.
Deutschland und europäische Partnerländer wollen selbst Langstreckenraketen entwickeln und beschaffen. Pistorius verweist auf einen Mangel an solchen Waffen in Europa.
Die russische Regierung will nach dem Nato-Gipfel „Maßnahmen ergreifen, um die Nato einzudämmen“. Auch auf die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland werde man reagieren.
Aus Sicht Israels, des Irans und der Hisbollah könnte es erfolgversprechend sein, auf eine Eskalation zu setzen. Die Folgen wären immens. Drei Experten analysieren die Lage.
Die Ukraine will bei der Ausbildung und Ausrüstung einer neuen Einheit mit Polen kooperieren. Der polnische Außenminister fordert weitere solche Bemühungen in ganz Europa.
An diesem Freitag geht das Treffen zum 75-jährigen Bestehen der Allianz zu Ende. Die bereits feststehenden Vereinbarungen haben viel mit Wladimir Putin zu tun – und mit Donald Trump.
Lieferung von F16-Kampfjets an Ukraine hat begonnen. FSB will Angriff auf russisches Kriegsschiff verhindert haben. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Beim Nato-Gipfel in Washington geht es um die Ukraine und Russland – doch zum 75. Jubiläum auch um den Zusammenhalt der Allianz an sich. Nie war die Angst vor einem Zerfall größer.
Nachbesserungen sind das Recht des Parlaments. Und das wird sich dieses Recht nehmen. Der Etat bietet zu viele Schwachstellen. Manche sind empörend.
Die Bundeswehr hat erhebliche Personalprobleme. Verteidigungsminister Pistorius will eine neue Form von Wehrdienst einführen. Doch der Finanz- und der Justizminister sind dagegen.
32 Staaten sind es inzwischen, und die müssen Solidarität üben. Das Transatlantische Bündnis braucht sie mehr denn je. Denn es geht um die Sicherung der demokratischen Grundlagen.
Tagesspiegel Plus
„Aggressiver Militärpakt“ : Das sind die Positionen der Nato-Gegner in Deutschland
Die Linke, AfD, BSW, DKP, MLPD: Es gibt viele Kritiker der Nato in Deutschland. Wer fordert nur Reformen – und wer will austreten?
Die Kritik am Haushaltsentwurf für den Verteidigungsbereich nimmt zu: Die Zusage, weiter bestellen zu dürfen, gilt nur eingeschränkt. Für kurzfristige Käufe fehlt auf jeden Fall Geld.
Für den Chef der Münchner Sicherheitskonferenz ist die Taktik des Kremlchefs mittelfristig volkswirtschaftlich katastrophal. Das sei aber eine Friedenschance, so der frühere Merkel-Berater.
Das Ergebnis von zwei Monaten Streit und Arbeit: Ein Plan für den Haushalt 2025, ein Nachtragsetat 2024, die „Wirtschaftsinitiative“ und ein Ersatz für die Kindergrundsicherung.
Es ist gut, dass sich die Regierung Scholz auf einen Etat 2025 einigen konnte. Dem Ernst der „Zeitenwende“ aber wird der Haushalt nicht gerecht. Die Erfolge der FDP sind beachtlich.
Der Haushaltspolitiker Schwarz kritisiert die Etat-Einigung und erklärt, wie Verteidigungsminister Pistorius trotz geringen finanziellen Spielraums weiter Gerät für die Bundeswehr bestellen kann.
CDU und CSU beschäftigen sich schon mit den Schwachstellen im möglichen Haushaltsentwurf der Regierung. So muss etwa Verteidigungsminister Pistorius mit harten Attacken rechnen.
Deutschland baut seine militärische Präsenz im pazifischen Raum massiv aus. Gerade hat die größte Verlegeübung in der Geschichte der Luftwaffe begonnen, die Marine ist schon länger unterwegs.
Reicht Freiwilligkeit aus, um der Personalnot bei der Bundeswehr zu begegnen? Der Generalinspekteur sagt, dass es nicht ganz ohne Verpflichtungen klappen wird.
Der Jugendoffizier Mike Siebert besucht Schulen und klärt über die Bundeswehr auf. Mit einer 9. Klasse aus Marzahn diskutiert er über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Offenbar hat die Bundesregierung den Verteidigungsausschuss des Bundestags kürzlich über Details zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr informiert. Die Sorge bei der Union ist groß.
Exil-Iraner versammeln sich zur Großdemo in Berlin – mit der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth sowie Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung als Redner.
Das Verteidigungsministerium in Moskau spricht von einer verstärkten US-Drohnenaktivität über dem Schwarzen Meer – und schickt eine weitere Drohung nach Washington.
Wenn am Sonntag gewählt würde, wäre die AfD hinter der Union die zweitstärkste Kraft. Die Liberalen müssten dem Politbarometer zufolge um den Einzug ins Parlament zittern.
Ein Bundesverteidigungsminister als Festredner bei der Uni Potsdam? Ungewöhnlich, doch Boris Pistorius machte keine Werbung für die Bundeswehr.
Die Sorge vor einer militärischen Eskalation zwischen Israel und Hisbollah ist weiter groß. Gallant droht dem Nachbarland, betont aber auch: Israel will keinen Krieg.