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Sebastian Edathy in der Bundespressekonferenz.

© dpa

Sebastian Edathy vor dem Untersuchungsausschuss: Eine Mischung aus Posse und Staatsaffäre

Als er letztes Mal hier saß, galt er noch als politische Hoffnung. Nun kämpft der ehemalige Abgeordnete Sebastian Edathy in eigener Sache. Michael Hartmann dementiert die Äußerungen Edathys komplett, laviert sich jedoch durch die Befragung.

Er lächelt. Noch. Oder besser: dennoch. Es ist weit nach acht Uhr an jenem Donnerstag, an dem Sebastian Edathy seinen letzten großen Auftritt in Berlin hat und schwere Vorwürfe erhebt, unter anderen gegen ihn: Michael Hartmann. Ein Mann, von dem Edathy Stunden zuvor gesagt hat, er sei ein „feiner Kerl“, einer, der ihm aus Zuneigung geholfen habe, indem er ihn über die Ermittlungen im Zusammenhang mit den Kinderpornografie-Vorwürfen gegen ihn ständig auf dem Laufenden gehalten habe. Intensiv sei der Kontakt gewesen – und vor allem, sollte sich das als wahr herausstellen, möglicherweise strafrechtlich relevant. Jetzt hat Edathy ihn verraten. Aber Hartmann lächelt.

Im großen Sitzungssaal 3101 im Elisabeth-Lüders-Haus geht er einmal reihum, gibt allen die Hand, kurzer Smalltalk. Es sind schwere Stunden für ihn, der mal ein versierter Innenpolitiker und schon ohne Edathy politisch erledigt war, weil er den Konsum der Droge Chrystal Meth vor wenigen Monaten zugeben musste. Edathy verpasst ihm nun den Rest. Aber Michael Hartmann geht zum Gegenangriff über.

Hartmann putzt seine runde Brille, verschränkt die Arme, klappt seine schwarze Mappe mit den Notizen auf und erklärt sich: „Ich hatte keine Informationen von BKA-Präsidenten Jörg Ziercke oder der SPD-Spitze über laufende Ermittlungen. Der Vorwurf der Strafvereitelung ist gänzlich unbegründet.“ Hartmann betont, dass er und Edathy weder befreundet gewesen seien noch hätten sich beide sonderlich gemocht. „Sein Benehmen erschien mir zum Teil unverständlich. Er zeigte Alkoholprobleme.“ Warum hat sich Sebastian Edathy jene fragwürdigen Filme besorgt und wie bewertet er sein Verhalten?

Moralisch nicht korrekt, juristisch aber sauber

Sebastian Edathy hat eine Strategie, die er bereits am Donnerstagvormittag in der Bundespressekonferenz eisern durchzieht: „Es war sicher falsch, die Filme zu bestellen, aber es war legal.“ Moralisch nicht korrekt, juristisch aber sauber. Dass ausgerechnet der Soziologe Sebastian Edathy, der er ist und worauf er sogar gesondert hinweist, dem juristischen Teil seiner Verteidigung mehr Bedeutung beimisst als dem moralischen, ist in diesem Schauspiel nur ein ironischer Aspekt am Rande. Aber einer, der zu seinem Auftritt passt.

Acht Minuten hatte es gedauert, bis Sebastian Edathy an diesem Donnerstagvormittag hinter einer Wand von Fotografen auftauchte. Im Februar dieses Jahres waren Vorwürfe bekannt geworden, der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete besitze kinderpornografisches Material. Sein Auftritt ist der erste seit Bekanntwerden dieser Vorwürfe. Schon zu Beginn des Tages hatte er sich entschuldigt. „Ich habe viele Menschen enttäuscht und das tut mir aufrichtig leid.“ Das „aber“ war da schon zu hören, obwohl es noch nicht ausgesprochen war. Edathy hat abgeschlossen mit Berlin, mit der Politik und mit Deutschland. „Das ist heute mein letzter großer Auftritt, den Politiker Edathy gibt es nicht mehr.“ Fehler, ja, die habe er gemacht. „Und glauben Sie mir, es fällt mir nicht leicht, das zuzugeben“, fügt er an. Vielleicht ist das der Satz mit dem größten Wahrheitsgehalt an diesem Tag.

Zuvor hatte sich Sebastian Edathy ins Ausland zurückgezogen und sich von dort zuweilen mit kruden Facebook-Nachrichten gemeldet, von denen er heute sagt, man müsse sie nicht alle ernst nehmen. In Deutschland habe er sich nicht mehr sicher gefühlt. Wie zum Beleg seiner Befürchtungen stehen etliche Polizisten vor dem Haus der Bundespressekonferenz.

Als Sebastian Edathy das letzte Mal vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz saß, war er noch ein gefeierter Aufklärer der Verbrechen der rechtsextremen Terrorgruppe NSU. Er leitete den Untersuchungsausschuss im Bundestag.

Eine Mischung aus Posse und Staatsaffäre

Jetzt muss er wieder aufklären: seinen eigenen Fall. Und der ist eine Mischung aus Posse und Staatsaffäre. Posse, weil er die Geschwätzigkeit des Berliner Politikbetriebs offenbart, weil es zeitliche Parallelen gibt, die zu unglaublich sind, als dass sie Zufall sein können. Wie der mutmaßliche Diebstahl seines Dienstlaptops etwa, auf dem eventuell Beweise zu finden sein könnten. Oder die Tatsache, dass Edathy ausgerechnet zu dem Zeitpunkt sein Mandat niederlegte, zu dem auch die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragte. Schon an diesem Punkt entwickelt sich der Fall Edathy zur Staatsaffäre. Und sollte sich auch nur ein Teil seiner Ausführungen verifizieren lassen – dann wird es erst recht eine.

Sebastian Edathy nimmt keine große Rücksicht. Nicht auf den ehemaligen und gerade erst pensionierten Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, noch auf seinen ehemaligen Abgeordnetenkollegen Michael Hartmann. Beide belastet er schwer – ohne mit der Wimper zu zucken. „Herr Hartmann hat sich menschlich korrekt verhalten, wir hatten auch ein gutes Verhältnis“, sagt Edathy. Aber jetzt habe er die Wahl, zu schweigen oder die Wahrheit zu sagen. „Und da muss es doch in Ihrem Interesse sein, dass ich die Wahrheit sage.“ Er faltet die Hände, lehnt sich lässig zurück und dreht sich mit dem Stuhl hin und her, hin und her. Edathy wirkt souverän. Man könnte aber auch sagen, sein Auftritt grenzt an Arroganz und Selbstgefälligkeit. Er sagt: „Ich habe einen hohen Preis für mein Verhalten bezahlt.“

Er hat nichts zu verlieren

In der Tat hat Sebastian Edathy, wie er auch selbst sagt, nichts mehr zu verlieren. Das macht ihn gerade für die Sozialdemokraten so gefährlich. Denn was er schildert, könnte zum großen Problem werden: für Ziercke, für Hartmann, für die SPD-Spitze. So erzählt Edathy etwa, dass er zwar von den Ermittlungen in Kanada – von wo er das kinderpornografische Material bestellt haben soll – vor dem SPD-Parteitag im November 2013 in Leipzig erfahren, sich aber da noch keine großen Sorgen gemacht habe. Das änderte sich am Abend des 15. November, als er am Rande einer Festveranstaltung in der Raucherlounge Michael Hartmann traf. Mit dem habe er zunächst über die große Koalition gesprochen, als Hartmann ihn dann ziemlich überraschend gefragt haben soll: „Bist du bereit für eine schlechte Nachricht?“

So erfuhr er, dass nicht nur die BKA-Spitze von den Ermittlungen wusste, sondern auch die Spitze des Innenministeriums sowie der damalige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann. Einige Tage später habe Hartmann ihn informiert, dass auch SPD-Chef Sigmar Gabriel Bescheid wusste. Laut Edathy entwickelte sich daraufhin ein regelmäßiger, intensiver Austausch mit Hartmann, der ihn auf dem Laufenden gehalten habe über den Stand der Ermittlungen. „Damit war klar, dass es mit meinen Karriereaussichten nichts mehr würde“, sagt Edathy.

Es sind zum Teil ungeheuerliche Behauptungen und Vorwürfe

Zunächst habe Hartmann das BKA allgemein als Quelle genannt, im Dezember sei er dann konkret geworden: die Informationen kamen von BKA-Chef Ziercke persönlich. Der sei sogar von sich aus auf Hartmann zugekommen und das gleich mehrfach. Sein Motiv: Angeblich habe Ziercke, ebenfalls SPD-Mitglied, Schaden von seiner Partei abwenden wollen. Sollte sich dies bewahrheiten, hätten Ziercke und Hartmann große Schwierigkeiten, weil dann der Vorwurf der Strafvereitelung erhoben würde.

Doch auch für SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann könnte es – vielleicht nicht juristisch, aber politisch – problematisch werden. Laut Edathy soll Oppermann versucht haben, Hartmann zu instrumentalisieren. Der SPD-Abgeordnete sollte Edathy dazu bewegen, sein Mandat niederzulegen. Demnach soll Oppermann den Genossen Hartmann nach einer Fraktionssitzung zu Beginn der neuen Legislaturperiode gefragt haben, wie man sich positionieren wolle, wenn Edathy sich umbringen sollte? Er könne die Aussage nicht nachprüfen. „Aber sagen wir es so: Ein Franz Müntefering oder ein Peter Struck hätten so etwas nicht gesagt, aber Thomas Oppermann? Dem traue ich das zu.“

Hat er Belege?

Immer wieder rückt Oppermann in den Fokus der Ausführungen Edathys. Der schildert eine Unterhaltung mit Oppermann am 8. November 2013 am Rande der Koalitionsgespräche. Da soll ihm dieser konkrete Posten in Aussicht gestellt haben, sollte die Koalition zustandekommen. „Eine Woche später wusste ich, dass das leere Versprechungen sind, weil so viele Bescheid wussten, auch Thomas Oppermann damals schon. Ich werde nichts mehr.“

Es sind zum Teil ungeheuerliche Behauptungen und Vorwürfe, die Sebastian Edathy erhebt. Doch hat er Belege? Eine eidesstattliche Erklärung und eine 12-seitige Liste mit ausgedruckter SMS-Kommunikation hat er dabei. Zunächst nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, sondern für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Keine einfache Aufgabe für Eva Högl

Den Saal 3101 kennt Edathy gut. Hier hatte er sich harte Auseinandersetzungen mit Otto Schily und Wolfgang Schäuble im NSU-Untersuchungsausschuss geliefert. Jetzt sitzt er auf der anderen Seite, auf der Zeugenbank. Eva Högl begrüßt ihn – seine ehemalige Kollegin und Mitstreiterin im NSU-Ausschuss. Die beiden geben sich die Hände, sie lächelt kurz, das war es an Freundlichkeiten. Högl, die den Untersuchungsausschuss jetzt leitet, eröffnet die Sitzung mit den Formalien, die Edathy, der selbst an mehreren Untersuchungsausschüssen als Parlamentarier beteiligt war, gut kennt. Sie siezt ihn, den Genossen Edathy. Der überreicht ihr die eidesstattliche Erklärung und den SMS-Verkehr, dann wird die Sitzung unterbrochen, Sebastian Edathy zieht sich in den Zeugenraum zurück. Erst eine Stunde später geht es weiter: Die Befragung wird zum Duell zwischen Högl und Edathy.

Die Ausschussvorsitzende hat es auf die Glaubwürdigkeit des 45-Jährigen abgesehen. Es ist keine einfach Aufgabe für Högl. Sie muss aufklären, aber sie ist sich wohl bewusst, dass es am Ende nicht nur um die Glaubwürdigkeit Edathys geht, sondern vor allem auch um die ihres Fraktionsvorsitzenden. Högl fragt zunächst, ob er es damals als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses nicht als anmaßend gegenüber dem Bundestag empfunden hätte, wenn ein wichtiger Zeuge zuerst vor die Presse geht und erst dann vor den Ausschuss. Edathy fragt zurück: „Ist diese Frage mit dem Untersuchungsauftrag gedeckt?“ Högl knapp: „Ja“ . Immer wieder stellt Edathy im Lauf der Sitzung diese Frage. Högl: „Es geht hier auch darum herauszufinden, wie glaubwürdig die Zeugen sind.“

Er ist keiner mehr von ihnen. Er rechnet mit ihnen ab

Högl geht Edathy wegen der eidesstattlichen Erklärung an, die er auch dem Magazin „Stern“ gegeben hatte, in dessen aktueller Ausgabe der SMS-Verkehr zwischen Edathy und den SPD-Kollegen veröffentlicht ist. Diese Erklärung sei rechtlich nicht relevant. Auch eine Aussage Edathys vom Vormittag in der Bundespressekonferenz zieht Eva Högl in Zweifel. Edathy hatte behauptet, es gebe Verhandlungen zwischen dem Gericht in Verden – wo im Februar der Strafprozess gegen ihn beginnen soll – und seinem Anwalt, das Verfahren gegen Edathy gegen Zahlung einer Geldstrafe einzustellen. Er suggerierte dabei, dieser Vorschlag sei vom Gericht ausgegangen. Das Gericht dementiert das. Und Edathy muss zurückrudern. Sein Anwalt, der im Untersuchungsausschuss neben ihm sitzt, sei auf das Gericht zugegangen. Er wird etwas nervös, räuspert sich jetzt häufiger. Sebastian Edathy wechselt die Strategie, wird persönlich, stützt die Arme auf die Stuhllehne, presst die Brust raus: „Muss ich Ihnen das jetzt erklären? Ich kann hier auch Lesestunde machen.“

Wahrheitspflicht vor dem Ausschuss

Nach der Unterbrechung muss Edathy seine Erklärung vorlesen, denn nur so unterliege sie der Wahrheitspflicht vor dem Ausschuss, das Schriftliche allein reiche nicht. Also trägt Edathy alles nochmal vor und er betont: „Ich spreche nicht von Intrigen.“ Und wenn Oppermann wirklich versucht habe, über Hartmann Einfluss auf ihn zu nehmen, sei dies nicht zwangsläufig intrigant – aber merkwürdig. Wieder gibt es eine Unterbrechung. Bis zum späten Nachmittag hat außer Högl noch kein Ausschussmitglied eine Frage stellen können. Der Ausschuss wird zur zähen Angelegenheit, geprägt von Sticheleien. Die Stimmung ist gereizt – und viele Fragen bleiben offen.

Außerhalb des Saals schrillt ein Alarm. Vor Monaten noch wäre auch Edathy jetzt aufgesprungen. Es ist das Zeichen für eine namentliche Abstimmung im Plenum. Wieder wird die Sitzung unterbrochen. Edathy aber bleibt sitzen. Für einen Moment versinkt er in seinem Stuhl. Sein Anwalt tippt ihn an, er kommt wieder zu sich, grinst breit, zufrieden mit sich. Auf die noch im Saal verbliebenen Abgeordneten seiner ehemaligen Fraktion geht er zu, schüttelt Hände, versucht ein Gespräch. Es gelingt nur kurz.

Sebastian Edathy ist keiner mehr von ihnen. Nur noch einer, der mit ihnen abrechnet. Aber ein Rachefeldzug, nein, das seien seine Äußerungen nicht, sagt er. Und dass er mit Hartmann nun ausgerechnet den Mann in Schwierigkeiten bringt, der ihm geholfen hatte? Geschenkt. Das sei der Preis der Wahrheit. „Hartmann war viel zu sehr Zentrum des Geschehens, als dass ich es verschweigen könnte.“ Mit diesem Untersuchungsausschuss habe man ihn, Edathy, in die Situation versetzt, die Wahrheit sagen zu müssen.

Hartmann laviert sich durch die Befragung

Hartmann bezeichnet das Verhältnis zu Edathy als nicht sonderlich gut. Man habe sich auch nicht gemocht. Er habe aber Edathy geholfen, weil er offensichtlich verzweifelt gewesen sei. Den SMS-Verkehr, den Edathy dem Ausschuss vorgelegt hatte, bezeichnete Hartmann als authentisch, aber er selbst habe keine SMS mehr und könne auch nicht sagen, dass die Kommunikation vollständig sei. Er bezweifelt aber, dass die Nachrichten zwangsläufig im Zusammenhang mit den Ermittlungen gestanden hätten. "Es kann sich auch auf unseren Austausch zu unseren Karriereplänen beziehen." Hartmann betonte, dass er keine Informationen hatte, auch von Ziercke nichts bezogen habe. Auch sah er sich nicht veranlasst, vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages, in dem Hartmann saß und in dem der Fall Edathy mehrfach behandelt wurde, über seinen Kontakt zu Edathy zu berichten. Er habe privat Kontakt zu einem verzweifelten Menschen gehabt. "Ich war nicht der Edathy-Beauftragte, ich hatte meine eigenen Probleme." Allerdings habe seine Sorge zugenommen, weil es Edathy offensichtlich schlechter ging. Edathy habe kein tieferes Wissen gehabt, sondern Hartmann war der Meinung, dass sich Edathy in etwas verrannt habe. 

Hartmann dementiert die Äußerungen Edathys komplett. Es habe keine Drohungen von Oppermann gegeben. Es habe auch keine Frage von Oppermann gegeben, was man mache, falls sich Edathy umbringe. Allerdings laviert sich Hartmann durch diese Befragung. Mal ging es in den Gesprächen mit Edathy um möglicherweise strafrechtlich relevante Fragen in Bezug auf die Filme. Dann wieder nicht. Hartmann spricht von Erinnerungslücken. Er habe Edathy nicht nach einem Informanten gefragt, er habe die Aussage Edathys auch nicht infrage gestellt, dass die Filme nicht strafrechtlichrelevantes gewesen seien. Auch das Wort "Kinderpornografie" sei nicht gefallen. Wenig später sagt Hartmann. "Ich kann mich auch nicht an jedes Wort erinnern." Auch an ein vermeintliches Gespräch mit dem Büroleiter von Oppermann kann er sich nicht erinnern. "Kann sein, muss aber nicht. Alle, die Edathy kannten, machten sich sorgen." Seine Sorge seien aber nicht, strafrechtliche Ermittlungen gegen Edathy gewesen. "Ich hatte Angst, dass der sich umbringt."

Am Ende des Tages stehen Aussage gegen Aussage. Wer in diesem Schauspiel glaubwürdiger ist, lässt sich noch schwerer sagen als zu Beginn des Tages. 

Dieser Text erschien auf der Dritten Seite.

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