Frankreich: Angst vor der Wende

Neue Haushaltspläne werden in Frankreich stets unter einem Leitwort präsentiert. Für das Budget 2014 wurde das Motto „Wachstum und Beschäftigung“ gewählt. Da traf es sich, dass die Nationale Beschäftigungsagentur parallel zum Etatentwurf mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahl um 50 000 im August überraschte. Doch das Arbeitsministerium reagierte vorsichtig und sprach von einer „statistischen Verzerrung“.

Die von Präsident François Hollande versprochene dauerhafte Trendwende bei der Arbeitslosigkeit ist aber (noch) nicht in Sicht. Frankreichs Lage bleibt prekär: Die Wirtschaft stagniert nur, die Staatsschulden liegen bei 93,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, der Schuldendienst ist nach der Erziehung der zweitgrößte Budgetposten.

Um das Staatsdefizit unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken, hatte die EU-Kommission Frankreich Zeit bis Ende 2015 gewährt. Diese Frist will Paris nun mit einer Verbindung von Spar- und Wachstumsmaßnahmen nutzen. Doch die Schulden werden 2014 erst einmal weiter wachsen. Ob sie dann schrumpfen, hängt von den fälligen Strukturreformen und den Unwägbarkeiten der Weltkonjunktur ab. Eine Zinswende auf den Kapitalmärkten könnte Frankreich so belasten, dass es um seine Kreditfähigkeit fürchten müsste. Spätestens dann würde die Euro-Krise eine neue Dimension erreichen.