Streit um Braunkohle: Kleine Eiszeit zwischen Regierungen in Berlin und Potsdam

Zwar hätten beide Seiten mehr als genug Themen zu besprechen; zumindest die für Wirtschaft zuständigen Akteure auf beiden Seiten haben es aber nicht besonders eilig, ins persönliche Gespräch zu kommen. Grund dürften auch atmosphärische Störungen zwischen Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) und dem neuen Wirtschaftsminister in der Landeshauptstadt Potsdam, Jörg Steinbach (parteilos), sein. Der einstige Präsident der TU Berlin und der BTU Cottbus-Senftenberg hatte vor zwei Wochen Albrecht Gerber als Wirtschaftsminister abgelöst.

© Andreas Klaer

Pop hatte Steinbach mit Aussagen provoziert, wonach Arbeitsplätze in der Lausitz nicht durch einen schnellen Kohleausstieg gefährdet seien, „sondern durch eine zaghafte Politik, die sich nicht traut, die Weichen für die Zukunft zu stellen“. Steinbach reagierte darauf Anfang der Woche in einem Interview mit den „Potsdamer Neusten Nachrichten“, dem Schwesterblatt des Tagesspiegels. Was die Menschen in der Lausitz bewege, könne man nur verstehen, wenn man dort gelebt und gearbeitet habe, sagte er (siehe hier im letzten Drittel des Interviews). „Ich kann Frau Pop nur bitten, mit solchen Urteilen vorsichtiger zu sein, die aus der Berliner Entfernung heraus verkehrt sein müssen.“

Nachfragen zum Thema Steinbach will Pop derzeit nicht beantworten. „Frau Pop freut sich auf den Antrittsbesuch von Herrn Steinbach in den nächsten Wochen. Alles weitere besprechen die beiden dann miteinander“, teilte ihre Sprecherin auf Anfrage lediglich mit.

Zum Thema Braunkohle in der Lausitz hat sich aktuell auch Michael Vassiliadis, der Vorsitzende IG Bergbau, Chemie, Energie geäußert. Mehr zum Thema finden Sie zudem in unserem Fachdienst Tagesspiegel Background Energie & Klima.