Streit um Corona-Impfstoff: Europäisches Patentamt erklärt Moderna-Patent für ungültig

Das Europäische Patentamt hat im Patentstreit zwischen den beiden Corona-Impfstoffherstellern BioNTech und Moderna ein mRNA-Patent des US-Biotechkonzerns für ungültig erklärt. Moderna kündigte am Dienstag an, gegen diese Entscheidung in Berufung gehen zu wollen.

„Moderna stimmt der Entscheidung des Europäischen Patentamtes bezüglich des 565-Patents nicht zu“, sagte das Unternehmen. Sie seien weiterhin von der Gültigkeit des Patents überzeugt. Die Aktien von Moderna verloren im vorbörslichen Handel an der Wall Street mehr als zwei Prozent.

Die Mainzer Biontech begrüßte die Entscheidung: „Wir glauben, dass dieses und andere Patente von Moderna die Voraussetzungen für eine Erteilung nicht erfüllen und niemals hätten erteilt werden dürfen.“ Vom Europäischen Patentamt hieß es, dass die schriftliche Entscheidung zu der Sache in den kommenden Wochen oder Monaten veröffentlicht werden soll.

Moderna hatte Biontech und seinen US-Partner Pfizer verklagt, da es durch den Covid-19-Impfstoff der beiden Firmen Patente verletzt sieht, die schon vor der Pandemie angemeldet worden seien. Auch der Tübinger Rivale CureVac hat Klage gegen Biontech eingereicht, weil er seine Patente durch den erfolgreichen Covid-19-Impfstoff der Mainzer Firma verletzt sieht. Biontech und Pfizer hatten die Vorwürfe zurückgewiesen und Gegenklage eingereicht. (Reuters)