Rüstungsforschung: Ausländische Verteidigungsministerien fördern deutsche Projekte

Neben dem Pentagon fördern auch andere ausländische Verteidigungsministerien Projekte an deutschen Forschungseinrichtungen. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke (Die Linke) an das Bundesforschungsministerium (BMBF) hervor. Seit 1998 seien aus den Verteidigungsbudgets der USA, von Australien, Großbritannien, Südkorea, Singapur und der Schweiz rund neun Millionen Euro unter anderem an verschiedene Institute der Fraunhofer-Gesellschaft, des Karlsruher Instituts für Technologie und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) geflossen.

Im November 2013 war wie berichtet bekannt geworden, dass das US-Verteidigungsministerium an mindestens 22 deutschen Unis und Forschungseinrichtungen seit dem Jahr 2000 mit rund zehn Millionen Dollar Projekte finanziert haben soll. Darauf bezieht sich die Anfrage der Linken. Eine jetzt vom BMBF zur Verfügung gestellte Liste gibt Auskunft über 42 Forschungsprojekte, von denen 33 durch Stellen des US-Verteidigungsministeriums insgesamt 4,6 Millionen Euro und neun von anderen ausländischen Ministerien insgesamt 4,4 Millionen Euro erhielten. Ein Großprojekt ist ein Auftrag an das DLR-Institut für Raumflugbetrieb und Astronautentraining von der australischen Militärforschungsagentur DSTO: Seit 2009 flossen 2,8 Millionen Euro im Rahmen des „HiFire“-Programms, in dem besonders schnelle Überschall-Flugzeuge entwickelt werden.

Die Linken-Fraktion hatte die Anfrage mit einer „Verunsicherung“ der Öffentlichkeit begründet, inwiefern Forschung im Auftrag des Pentagon „Vorbereitungen militärischer Angriffe oder Geheimdienstaktivitäten“ diene und Zivilklauseln wie an der Uni Bremen widerspreche.

Das BMBF betont, es handle sich „zu einem erheblichen Anteil um erkenntnisorientierte Grundlagenforschung“. Aber auch die Beteiligung an „wehrtechnischer Forschung“ sei „grundsätzlich nicht zu beanstanden, zumal dies auch der zivilen Forschung zusätzliche Impulse“ geben könne. Gohlke wendet ein, bei einer Finanzierung durch Verteidigungsministerien sei davon auszugehen, „dass die Forschung auch militärisch nutzbare Ergebnisse liefert“.

Das Ministerium verweist auf die „Freiheit von Forschung und Wissenschaft“ und sieht die ethische Bewertung von Drittmittelaufträgen in der Verantwortung der Forscher und ihrer Einrichtungen. Über Militärforschungsprojekte an Hochschulen wollte das BMBF keine Auskunft geben, sie lägen „im Zuständigkeitsbereich der Länder“.