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Thema

Georgien

Die Europäische Union geht einen weiteren Schritt auf den umstrittenen weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zu. Der in den USA als "letzter Diktator Europas" geltende Lukaschenko erhielt eine Einladung zum EU-Gipfel in Prag.

Zigtausende Georgier verlangen den Rücktritt des Präsidenten und verleihen, weil er sich weigert, ihren Forderungen inzwischen mit täglichen Aktionen zivilen Ungehorsams Nachdruck. Mittelfristig dürften sie Erfolg haben.

Die Opposition in Georgien erhöht den Druck: Rücktritt von Staatschef Michail Saakaschwili binnen 24 Stunden oder landesweite Aktionen zivilen Ungehorsams – mit dieser Forderung endete am Donnerstag ein Protestmeeting in der georgischen Hauptstadt Tiflis.

Von Elke Windisch
Georgien

Es ist gerade einmal ein gutes halbes Jahr her, dass Georgien und Russland sich einen blutigen Krieg um die abtrünnige Provinz Südossetien im Kaukasus geliefert haben. Nun demonstrieren in der georgischen Hauptstadt Tiflis Tausende gegen Präsident Saakaschwili, das instabile Land wird erneut erschüttert. Kaukasus-Expertin Iris Kempe erklärt, warum sie sich um die schwache Demokratie Georgiens sorgt.

Wer hat den Krieg in Georgien 2008 gewonnen? Was angesichts des russischen Sieges auf dem Schlachtfeld als rhetorische Frage erscheint, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als keinesfalls abschließend beantwortet.

Von Thomas Speckmann

Europa hofft auf einen Neuanfang zwischen Washington und Moskau – doch die Probleme bleiben. Kanzlerin Angela Merkel geht derweil auf Russland zu.

Von Claudia von Salzen

Russlands Präsident Medwedew signalisiert Unterstützung für Pläne, Moldawiens abtrünniger Region Transnistrien eine ähnlich umfassende Autonomie einzuräumen wie Italien Südtirol. Mehr als eine Konföderation ist allerdings nicht drin.

Von Elke Windisch

Wer in den Messehallen unter dem Berliner Funkturm auf „Weltreise“ gehen möchte, findet es unter Umständen nützlich, sich vor dem Aufbruch einen Reiseplan zurechtzulegen. Im Folgenden die Hallengliederung wie von der Messeleitung vorgesehen: Halle 1.

Es ist deutlich mehr als ein taktischer, es ist ein strategischer Wechsel, der sich in den Beziehungen zwischen den USA und Europa auf der einen und Russland auf der anderen Seite vollzieht. Der konfrontative Umgangsstil der Ära Bush ist seit dem Amtsantritt von Barack Obama durch eine offensiv demonstrierte Gesprächsbereitschaft abgelöst worden.

Es ist deutlich mehr als ein taktischer, es ist ein strategischer Wechsel, der sich in den Beziehungen zwischen den USA und Europa auf der einen und Russland auf der anderen Seite vollzieht.

Steinmeier_Clinton

Die Gespräche im Nato-Russland-Rat werden wieder aufgenommen – Hillary Clinton will eine Kooperation mit Moskau

Von Thomas Gack

Barack Obama wird an diesem Dienstag als 44. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Mit welchen Problemen sieht er sich ab sofort konfrontiert?

Von Christoph von Marschall
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Nachdem Wladimir Putin am Freitag in Berlin bereits mit Vertretern europäischer Energieunternehmen zusammengetroffen war, sprach er nun in der Nacht zum Samstag in Dresden vor einer Runde deutscher Chefredakteure über die Gaskrise mit der Ukraine.

Tokio Hotel ist toll

Das Jahr 2008 wurde zum Jahr des Offenbarungseides. Jetzt muss sich zeigen, ob die Welt aus ihren Fehlern gelernt hat, meint unser Kolumnist Hans-Dietrich Genscher.

Von Hans-Dietrich Genscher

Nach einem relativ friedlichen Jahr 2007 ist die Welt in diesem Jahr wieder unsicherer geworden. Zu dem Schluss kommt das am Montag veröffentlichte Konfliktbarometer des Heidelberger Instituts für internationale Konfliktforschung.

Berlins Grundschüler sind unzureichend für ihre weitere Schullaufbahn gerüstet: Jeder vierte Zehnjährige liest so schlecht, dass ein erfolgreicher Besuch der weiterführenden Schule infrage steht. Das belegt die Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.

Von Susanne Vieth-Entus
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Medwedews Idee einer euro-atlantischen Sicherheitsarchitektur gewinnt immer mehr Anhänger – auch Berlin zeigt sich offen.

Von
  • Albrecht Meier
  • Hans Monath
Streubomben

In Folge der breiten Empörung über Israels Kriegsführung mit Streubomben im Libanon-Krieg haben am Mittwoch an die 100 Staaten eine Konvention zum weltweiten Verbot von Streumunition unterzeichnet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem "Meilenstein auf dem Weg der internationalen Rüstungskontrolle".

Georgien und die Ukraine können nicht auf einen schnellen Nato-Beitritt hoffen. Beim Außenminister-Treffen der Militärallianz schlug US-Außenministerin Rice lieber versöhnliche Töne an. Das Verhältnis zu Russland bleibt trotzdem angespannt.

Von
  • Albrecht Meier
  • Hans Monath

Das Thema ist nicht neu, aber die Tagung der Nato-Außenminister in Brüssel hat es wieder ganz nach oben gewirbelt: Wie halten wir es mit Russland? Berlin und Washington haben eine jeweils eigene Antwort.

Unmittelbar vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein EU-Russland-Abkommen hat Georgiens Präsident Michail Saakaschwili Europa und Deutschland vor zuviel Entgegenkommen gegenüber Russland gewarnt. Altkanzler Schröder kritisierte er indirekt für dessen russische Energieinteressen.

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