Brandenburg: 1000 Wahlhelfer gesucht

In Brandenburg ist das Interesse an der Briefwahl deutlich größer als bei der letzten Bundestagswahl 2013. Das sagte Landeswahlleiter Bruno Küppers, als er am Montag in Potsdam über den Stand der Wahlvorbereitungen informierte. Danach haben drei Wochen vor dem Wahltag bereits 140 000 der 2,08 Millionen wahlberechtigen Brandenburger Briefwahlunterlagen beantragt – vor vier Jahren waren es zum gleichen Zeitpunkt gerade einmal 55 000. Geöffnet und ausgezählt werden die Stimmzettel erst am 24. September nach Schließung der Wahllokale. Insgesamt hatten bei der Bundestagswahl 2013 etwas 229 000 Brandenburger per Briefwahl abgestimmt, ein Anteil von 16,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung in Brandenburg lag mit 68,4 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt von 71,5 Prozent.

Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl laufen auf Hochtouren. So habe man im Vergleich zu 2013 die IT-Sicherheit der eingesetzten Technik und Übertragungskanäle verstärkt, „umfangreiche Schutzmaßnahmen eingeleitet“, sagte Jörg Fidorra, Vizechef des Amtes für Statistik und Wahlen. „Alle Angriffspunkte, die bekannt sind, sind abgesichert.“ Die Systeme seien „unter realen Bedingungen getestet“ worden. „Wir gehen davon aus, dass eigentlich nichts passieren kann.“ Ein Grund für die hohen Sicherheitsvorkehrungen sind laut Küpper Hackerangriffe bei den letzten Präsidentschaftswahlen in den USA, in Frankreich und der Wahl in den Niederlanden.

Alles ist vorbereitet - fast alles

So sei in Illinois 2016 ein Versuch aufgeflogen, eine Wählerdatenbank mit 16 Millionen Datensätzen zu zerstören, „90 000 waren schon abgesaugt.“ Hinweise auf ähnliche Versuche in Deutschland gebe es bislang jedoch nicht. „Und eine Manipulation der Wahl in Deutschland ist unmöglich“, sagte Küpper. Denn anders als in den USA, wo alles über Wahlmaschinen laufe, sei die Ergebnisse hierzulande durch die Papierform jederzeit nachprüfbar.

Gut drei Wochen vor dem Urnengang sieht Küpper Brandenburg gut gerüstet, damit am Wahltag in den rund 3700 Wahlbezirken – 3318 Urnenwahllokale, 382 Briefwahllokalen – alles reibungslos klappt. Allerdings werden noch Wahlhelfer gesucht. Etwa 1000 der benötigten 23 800 Helfer fehlen noch, sagte Küpper. Und wenn sich keiner findet? „In der Regel greifen Behörden auf eigene Mitarbeiter zurück“, sagte Küpper. Aber notfalls könne jeder Bürger als Wahlhelfer verpflichtet werden. Wer sich weigere, begehe eine Ordnungswidrigkeit.

Pannen wie 1998 und 2008, als Brandenburg bei der Stimmenauszählung in Verzug kam, sollen sich nicht wiederholen. Das ist für Küpper, der seit 2009 Landeswahlleiter ist, eine Frage der Ehre. In Brandenburg finden am 24. September parallel zur Bundestagswahl in 34 Kommunen Bürgermeisterwahlen statt. „Wir haben angeordnet, dass dort die Bundestagswahl zuerst ausgezählt werden muss“, sagte Küpper. „Das machen wir immer so.“