"Hygiene-Demo" : Neonazis und Impfgegner vereint bei Corona-Demo

Bekannter Aktivist der Identitären war auch vergangenen Samstag bei Protesten vor der Volksbühne

Hier machten auch Neonazis mit: Demo vor der Volksbühne am 18. April.
Hier machten auch Neonazis mit: Demo vor der Volksbühne am 18. April.Foto: Reuters / Christian Mang

Nachdem eine am vergangenen Samstag vor der Volksbühne – wie in den Wochen zuvor – aufgelöste Demonstration gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen zunächst als Treffen von Verschwörungstheoretikern bezeichnet worden war, steht nun fest: An ihr beteiligten sich nicht nur rechte Youtuber und Impfgegner, sondern auch knallharte Neonazis.

Ein vom „Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus“ erstellter Videoclip zeigt, dass an der Demo auch Dieter G. teilnahm. G. galt bis vor wenigen Jahren als Aktivist der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung und nahm zuletzt mehrfach an Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene teil.

Beim "Tag der Ehre" mit Hitler-Bildern unterwegs

Bilder zeigen G. auf einem Aufmarsch der Neonazi-Partei „III. Weg“ sowie bei einem Treffen von Neonazis in Budapest. Dort versammeln sich jedes Jahr im Februar zahlreiche Rechtsextremisten aus ganz Europa, um am „Tag der Ehre“ der Soldaten der Deutschen Wehrmacht sowie ihrer Verbündeten aus Ungarn zu gedenken. In der Szene genießt die Veranstaltung einen hohen Stellenwert, Bilder von Adolf Hitler werden gezeigt, außerdem Logos verbotener rechtsextremer Rechtsterrorgruppen wie „Combat 18“ oder „Blood and Honour“.

Darüber hinaus nahm G. im Januar an den in Berlin regelmäßig und an wechselnden Orten stattfindenden Dienstagsgesprächen teil. Sie gelten als Netzwerktreffen von Rechtsextremisten. Zuletzt kamen dort Vertreter von NPD, AfD, aber auch der freien Szene mit Bezug zum verbotenen Neonazi-Netzwerk „Combat 18“ zusammen.

Seit Wochen wird samstags um 15.30 Uhr vor der Volksbühne demonstriert. Die Zahl der Teilnehmer wächst. Nach der aktuellen Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus sind in Berlin Demonstrationen unter freiem Himmel von bis zu 20 Teilnehmern erlaubt – wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Gegen diese temporären Einschränkungen hat sich eine Front von ganz links bis ganz rechts gebildet.

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