Nach Alkoholfahrt und Hitlergruß: Berliner Grünen-Politikerin Jutta Boden legt Mandat nieder

Nach einer Alkoholfahrt mit mehr als 1,3 Promille und dem Zeigen des Hitlergrußes hat eine Bezirkspolitikerin der Grünen aus dem Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ihr Mandat niedergelegt. Das berichtete die „Bild“ unter Berufung auf eine Vorgangsmeldung der Polizei am Sonnabend.

Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigte Jutta Boden am Sonntag die Medienberichte. „Das alkoholisierte Autofahren und meine unangemessene und falsche Reaktion während einer polizeilichen Kontrolle waren inakzeptabel“, teilte Boden schriftlich mit. „Für dieses Fehlverhalten möchte ich aufrichtig um Entschuldigung bitten. Um die Verantwortung für meine Handlungen zu übernehmen, lege ich mein Mandat als Bezirksverordnete nieder.“

In der späten Nacht zu Samstag ist Boden, Bezirksverordnete in Charlottenburg-Wilmersdorf, demnach von der Polizei auf der A115 angehalten worden. Die Beamten hatten einen Verdacht: Alkohol am Steuer.

Die Vermutung der Polizisten sollte sich bestätigen: Ein Atemtest hat dem Bericht zufolge einen Alkoholwert von 1,34 Promille bei der 63-Jährigen angezeigt. Damit musste sie in Dreilinden in Brandenburg, kurz hinter der südwestlichen Berliner Stadtgrenze, ihr Auto stehen lassen und im Polizeiwagen Platz nehmen.

Anschließend soll die Diplom-Kommunikationswirtin laut Polizeibericht zweimal den Hitlergruß gezeigt haben. Dabei seien auch die Worte „Heil Hitler“ gefallen. Gegenüber der „Bild“ soll die Bezirkspolitikerin den Vorfall zunächst dementiert haben, wenig später bestätigte sie ihn.

Nach eigenen Angaben habe sie lediglich darauf hinweisen wollen, dass sie sich von den Beamten ungerecht behandelt gefühlt hätte. Sie hätte diese gefragt, warum man dementsprechend mit ihr umgehe, sie würde ja nicht den Hitlergruß zeigen. Im Zuge dieser Worte hätte sie den rechten Arm gehoben, aber nicht „Heil Hitler“ gesagt.

Das Verhalten von Jutta Boden ist vollkommen daneben und nicht zu entschuldigen.

Werner Graf, Grünen-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus

In einer späteren Mail zeigt sich Boden reumütig. Sie habe „unangemessen“ auf die polizeiliche Kontrolle reagiert und halte ihr Verhalten für „inakzeptabel“. Die Grünen-Politikerin wolle für ihr Handeln Verantwortung tragen und ihr Mandat entsprechend niederlegen.

Werner Graf, Grünen-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, erklärte beim Twitter-Nachfolger X: „Das Verhalten von Jutta Boden ist vollkommen daneben und nicht zu entschuldigen. Zu Recht gibt sie ihr Mandat auf. Das sag’ ich offen und direkt und Konsequenzen werden umgehend gezogen.“

Boden war in der Bezirksverordnetenversammlung Mitglied in den Ausschüssen für Weiterbildung und Kultur, Partizipation und Integration sowie Gesundheit. Sie war seit 2019 und zwischen 2012 und 2016 Mitglied der BVV. Nach eigenen Angaben ist ihr Lieblingsort in Berlin die Universität der Künste. (mit dpa)