Berliner Grüne: Pops Tagesspiegel-Artikel ärgert Parteilinke

In der Abgeordnetenhausfraktion der Grünen gärt es, auch an jenem Tag, der Beginn eines Neuanfangs sein soll. „Hier brechen Dinge auf, die wir über Jahrzehnte nicht geklärt haben“, sagt der langjährige Abgeordnete Jochen Esser. „Es gibt erheblichen Unmut“, sagt die Abgeordnete Heidi Kosche vom linken Parteiflügel, kurz bevor sie und die anderen 28 Mitglieder der Fraktion im Saal 113 verschwinden. Dort erwarten sie der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland und Politikberater Albert Schmidt, die Linke und Realos nach dem wochenlangen Streit um die Fraktionsführung wieder zusammenbringen sollen. Schmidt vertritt die Ex-Bundestagsabgeordnete Michaele Hustedt, die die Mediation mit Wieland fortsetzen soll.

Nach dem ersten Treffen äußert sich Wieland am späten Nachmittag zuversichtlich, dass man eine Lösung finden werde. Scherzhaft gefragt, ob der Patient noch am Leben sei, antwortete Wieland: „Der Patient ist fast zu vital.“ Statt des Streits um die Besetzung wichtiger Posten zwischen der durch die Wahl erstarkten Linken und dem realpolitischen Flügel, dem die beiden kürzlich wiedergewählten Fraktionschefs angehören, müsse in der Fraktion wieder „Harmonie“ hergestellt werden. Wieland zeigte sich „sehr optimistisch“, dass das möglich ist.

Von diesem Donnerstag an sollen weitere Gespräche in unterschiedlichen Konstellationen stattfinden, mal mit der ganzen Fraktion, mal in wechselnden Kleingruppen. Wegen des Streits wurde auch die für gestern geplante Wahl der Fraktionsgeschäftsführung verschoben. Vertreter beider Parteiflügel betonten, dass sie konstruktive Lösungen suchten – zugleich machten die linken Grünen aber auch deutlich, dass sie ihren Anspruch auf eine deutliche Repräsentanz nicht einfach aufgeben werden. „Ich bin erleichtert, dass die Linke ihre Ansprüche deutlich gemacht hat“, sagte Heidi Kosche.

Neben der auf beiden Seiten erklärten Gesprächsbereitschaft gab es auch neuen Ärger. So über den Kommentar, den Fraktionschefin Ramona Pop am Dienstag im Tagesspiegel veröffentlicht hatte. Darin hatte sie nicht nur scharfe Kritik am Stil der Spitzenkandidatin Renate Künast geübt, sondern indirekt auch dem linken Parteiflügel Vorwürfe gemacht. Sie warnte ihre Partei vor einem Rückfall in die Zeit der Alternativen Liste der 80er Jahre, „die außerhalb ihres engeren Umkreises nur Feindesland sah“. Nicht nur Vertreter des linken Flügels kritisierten den Artikel gerade an diesem Tag als unpassend.

Vor der Sitzung ließ die neue Fraktion ein offizielles Gruppenfoto machen. Das war von Frotzeleien begleitet: „Guckt wenigstens glücklich“, forderte Özcan Mutlu seine Kollegen auf.