Tausende neuer Wohnungen sollen die städtischen Firmen auf Pump bauen. Das fordert die Koalition. Doch das größte der Unternehmen, die Degewo, sieht dafür kaum Chancen.
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Jan Stöß
Tausende neuer Wohnungen sollen die städtischen Firmen auf Pump bauen. Das fordert die Koalition. Doch bei der größten von ihnen, der Degewo, sieht man dafür kaum Chancen.
Kein Thema brennt den Berlinern mehr unter den Nägeln als die steigenden Mieten. Nun will der Senat Abhilfe schaffen und stellt einen Fonds bereit. Höchste Zeit, denn Berlin braucht bis 2030 rund 125 000 neue Wohnungen.
„Sozial gerechte Bodennutzung“ wird festgeschrieben. Senat verbietet Zweckentfremdung von Wohnraum
Der Berliner Senat will die Wohnungsnot und steigende Wohnkosten in der Hauptstadt bekämpfen - und beschließt gleich mehrere Maßnahmen.
In der SPD hat das Kräftespiel um Wowereits Nachfolge begonnen. Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh sind momentan klare Favoriten. Aber können sie mit dem angeschlagenen Regierenden Bürgermeister überhaupt einen geordneten Übergang hinkriegen?
In der SPD hat das Kräftespiel um Wowereits Nachfolge begonnen. Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh sind momentan klare Favoriten. Aber können sie mit dem angeschlagenen Regierenden Bürgermeister überhaupt einen geordneten Übergang hinkriegen?
Mit dem bisherigen Konzept zur Internationalen Bauausstellung 2020 blamiert sich Berlin. Deshalb kommt der Vorschlag von SPD-Landeschef Jan Stöß für eine IBA-Stadtmitte genau richtig, meint unser Autor.
Fachpolitiker sind gegen die Initiative des Parteichefs Stöß, der den Stadtkern rekonstruieren will. Doch die Zeit drängt, meinen Stadtplaner. Sie sehen das Viertel unterm Fernsehturm verwahrlosen.
Mit einem „Masterplan“ zur Wiederbelebung des historischen Stadtkerns will Berlins SPD-Chef Jan Stöß die notwendigen Reparaturen im Zentrum vorantreiben. Er plant die Einberufung einer Internationalen Bauausstellung, durch die ein Gesamtkonzept erarbeitet werden soll.
CDU und SPD wollen zurück zu Berlins historischer Mitte und diskutieren neue Bauideen zwischen Fernsehturm und Schloßplatz.
Berlin - Berlins SPD will die Brachen im historischen Zentrum Berlins rund um das Rote Rathaus bebauen und dazu eine Internationale Bauausstellung (IBA) ausrufen. Etwa 4000 Wohnungen könnten dort entstehen, sagte Berlins Parteichef Jan Stöß dieser Zeitung.
Mit seinen Plänen für das historische Zentrum wagt Berlins SPD-Chef eine Kraftprobe
Straßen und Plätze aus der Vorkriegszeit? Berlins SPD-Chef Jan Stöß fordert eine Bauausstellung zur Rekonstruktion des historischen Zentrums zwischen Fernsehturm und Schlossplatz. Dadurch könnten rund 4000 Wohungen entstehen.
Mit seinen Plänen für das historische Zentrum wagt Berlins SPD-Chef Jan Stöß eine Kraftprobe mit Bausenator Michael Müller - erneut.
Für den Berliner SPD-Vorsitzenden Jan Stöß hat Kanzlerkandidat Steinbrück genau die richtigen Töne angeschlagen. Der wiederum verspricht, weiter ganz der Alte zu bleiben.
Der Parteitag am Sonntag in Augsburg soll der SPD Aufschwung geben. Sie und ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück haben ihn nötig. Was ist von dem Delegiertentreffen zu erwarten?
An den aktuellen Rücktrittsgerüchten ist nichts dran – aber der Regierende Bürgermeister verliert unwiderruflich an Macht und Ansehen. Was der Imageverlust Klaus Wowereits für die Hauptstadt-SPD bedeutet.
Gerüchte über einen Rückzug Wowereits machen die Runde, er soll "keine Lust" mehr haben. Führende Berliner SPD-Politiker weisen die Gerüchte aber zurück.
Knapp zwei Jahre lang hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) eine Minderheitsregierung geführt. Ist das, wie ihr Parteifreund Jan Stöß meint, womöglich ein Modell für ganz Deutschland? Linken-Politiker mit eigenen Erfahrungen sagen nicht generell nein.
Berlin - Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl warnen SPD und Grüne einander davor, ihrem erklärten Wunschpartner untreu zu werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel äußerte am Osterwochenende die Sorge, dass die Grünen im Herbst ein Bündnis mit der CDU eingehen könnten.
Eine rot-grüne Minderheitsregierung im Bund? Dem erteilt Linken-Chef Riexinger eine klare Absage. Auch einen Kanzler Steinbrück kann er sich nicht vorstellen.
Kein "Gartenmäuerchen" für Hochhäuser: Die Friedrichshain-Kreuzberger SPD will den Bau eines Wohnhauses und eines Gebäuderiegels an der East Side Gallery nun auch verhindern - und stellt sich damit gegen die Linie des Landesverbandes.
Landeseigene Unternehmen sollen sich verschulden, damit es mehr günstige Mietshäuser gibt
Die Berliner SPD will den angespannten Wohnungsmarkt mit einem massiven Bauprogramm entlasten und dafür Kredite aufnehmen. Das würde den Kurs der landeseigenen Wohnungsbauunternehmen abrupt ändern - bisher sollten sie Gewinne erzielen.
Berlin - Die SPD-Linke hat gefordert, das Wahlprogramm durch die Einführung einer europäischen Vermögensabgabe zu ergänzen. „Wir sollten uns klar zu diesem Instrument bekennen, um Wohlhabende an der Kosten der Krise zu beteiligen“, sagte Juso-Chef Sascha Vogt dem Tagesspiegel.
Die SPD will die zentrale Verkaufsstelle für landeseigenen Baugrund auflösen. Die Botschaft: Das Land soll die Flächen behalten, um Wohnungen zu bauen.
DIE DROHUNG Dass das Land Berlin den Bezirken die Verantwortung für die Planung auf den großen, für den Wohnungsbau reservierten Arealen entziehen könnte, damit hatte die Berliner Troika – der Regierende Bürgermeisters Klaus Wowereit, SPD-Fraktionschef Raed Saleh und SPD-Parteichef Jan Stöß – den Bezirken jüngst gedroht, wenn sie nicht schnell genug Baurecht schaffen. MITTE PRESCHT VOR Statt massiven Widerstand will der Bezirk Mitte nun ganz freiwillig die Verantwortung für das Großprojekt „Europacity“ am Hauptbahnhof loswerden.
6000 Demonstranten sind gekommen. Sie protestieren gegen – ein Loch. Das ist in die East Side Gallery gerissen worden, weil ein Hochhaus entstehen soll. Doch längst geht es nicht mehr um ein Bauvorhaben.
Berlin - Die Berliner SPD ist überrascht und höchst verärgert über das, was ihre Genossen jenseits der Stadtgrenze mit dem Großflughafen BER anstellen. „Wir brauchen einen Hauptstadt-Airport und keinen Dorfflughafen“, kritisierte der SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Initiative des brandenburgischen Parteifreunds Matthias Platzeck für ein striktes Nachtflugverbot.
Die Berliner SPD ist überrascht und höchst verärgert über das, was ihre Genossen jenseits der Stadtgrenze mit dem Großflughafen BER anstellen. „Wir brauchen einen Hauptstadt-Airport und keinen Dorfflughafen“, kritisierte der SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Initiative des brandenburgischen Parteifreunds Matthias Platzeck für ein striktes Nachtflugverbot.
Nur zwei Piraten sind bei den Berliner Wählern noch unbeliebter als Klaus Wowereit. Das ist zumindest das Ergebnis einer aktuellen Meinungsumfrage.
Das Mietrecht wird zu einem Streitpunkt zwischen den Koalitionspartnern SPD und CDU. Die Christdemokraten in Berlin weigern sich jetzt, mieterfreundliche Regelungen mitzutragen, die von den sozialdemokratisch geführten Ländern im Bundesrat vorgeschlagen werden.
Die Fraktion favorisiert eine Direktvergabe des Verkehrsunternehmen an einen Landesbetrieb – die BVG?
Erst drei Wochen ist der Tag nach der Verschiebung der BER-Eröffnung her, der Tag an dem die Berliner SPD im Chaos zu versinken drohte. Bei der Fraktionsklausur in Polen sollte wieder Geschlossenheit demonstriert werden - so wurden die schwierigen Themen lieber gleich vertagt.
„Ich sage nur: Stabilität, Stabilität und nochmal Stabilität!“ Das ist der neue Wahlspruch des SPD-Fraktionschefs Raed Saleh.
Nach dem Flughafendebakel, das den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit heftig in Mitleidenschaft gezogen hat, bemüht sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus um einen politischen Neustart ins Jahr 2013. Eine Klausurtagung im polnischen Kolberg soll positive Signale aussenden.
Diesmal droht Flughafen-Ärger nicht in Schönefeld, sondern in Tegel und in Tempelhof: Dort sollen neue Wohnungen entstehen. Nun will die SPD-Spitze die Pläne noch einmal überprüfen.
Am Ende hat es für Rot-Grün in Niedersachsen doch noch gereicht. Das ließ fast vergessen, dass der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, alles andere als ein Wahlhelfer war. Die SPD schaut mit ihrem Spitzenmann nun nach vorn.
Klaus Wowereit, Jan Stöß und Raed Saleh haben ein gemeinsames Papier zur strategischen Ausrichtung der SPD vorgelegt. Unter anderem geht es um eine Strategie für mehr Wohnungen in öffentlicher Hand.