Andrej Holms Stasi-Vergangenheit hat Rot-Rot-Grün belastet. Nun soll der Staatssekretär gehen. Obwohl sich die Linke selbstbewusst quergestellt hat. Ein Kommentar.
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Michael Müller
Ob Raed Saleh oder Sahra Wagenknecht: Vertreter etablierter Parteien bedienen sich eines populistischen Begriffs - mit entsprechenden Folgen. Ein Kommentar.
Was hat den Regierenden Bürgermeister bewogen, Andrej Holm nun doch entlassen zu wollen? Hier ist Michael Müllers Erklärung dazu.
Unterstützung der Linken für Holm spaltet Senat – ebenso wie Salehs Kritik am Sicherheitspaket
Linke und Grüne in Berlin sind sauer über die Rede des SPD-Fraktionschefs, auch im Roten Rathaus grummelt es. Aber Raed Saleh verweist auf Zuspruch von Fraktion, Partei und Bürgern.
Der Fall Andrej Holm und Raed Salehs Kritik am vereinbarten Sicherheitspaket spalten den neuen Berliner Senat. Linken-Fraktionschef Udo Wolf sieht eine vertrauensvolle Zusammenarbeit so nicht möglich.
Berlins Regierender Bürgermeister bräuchte eine Politik mit Ecken und Kanten, an denen man sich reiben kann. Doch die fehlt Michael Müller. Ein Kommentar.
Kampf um die richtige Perspektive: Saleh setzt sich vom Senat ab, die Opposition spendet Applaus.
Es sollte Michael Müllers großer Tag werden. Dann fordert Raed Saleh mehr Ehrlichkeit seiner Koalition: Asylbewerber, die in der U-Bahn Obdachlose anzünden, hätten ihr Gastrecht verwirkt.
Schon tagsüber gab es im Parlament heftige Debatten über die Personalie Holm. Am Abend sollen Anträge von CDU und FDP folgen.
Das Berliner Abgeordnetenhaus streitet über das Programm von Rot-Rot-Grün. Die CDU fordert die Entlassung von Staatssekretär Andrej Holm. Hier die Debatte zum Nachlesen im Liveblog.
Die Stasi-Vergangenheit des Staatssekretärs ist am Donnerstag Thema im Parlament. Andrej Holm wird sich heute wohl erklären. Die CDU fordert Konsequenzen nach Brandenburger Vorbild.
Michael Müller stellt im Parlament das Regierungsprogramm vor. Bildung, Jugend und Familie werden an erster Stelle stehen. Doch auch die Umsetzung von Investitionen soll nun in den Fokus rücken.
Michael Müller stellt am Donnerstag im Abgeordnetenhaus das rot-rot-grüne Regierungsprogramm vor. Hier das 60-seitige Papier zum Nachlesen.
Berlin/Potsdam - Als Friedhelm Schatz noch klein war, brannte in seinem Dorf nahe Lüneburg einmal lichterloh die Scheune. Die freiwillige Feuerwehr kam schnell und verhinderte das Schlimmste.
Als Friedhelm Schatz noch klein war, brannte in seinem Dorf nahe Lüneburg einmal lichterloh die Scheune. Die freiwillige Feuerwehr kam schnell und verhinderte das Schlimmste.
Hamburg hat sein großes Bauwerk fertig gestellt. Berlin braucht wohl noch ein bisschen: Der BER dürfte in diesem Jahr nicht mehr eröffnen. Ein Überblick.
Nach der ersten Senatsklausur zeichnet sich ab: Berlins Regierender lässt andere entscheiden. Nicht nur im Fall Holm, auch jetzt in Sachen Sicherheit. Ein Kommentar.
100 Tage, viele Ideen: Bis zum 19. April will der Senat viele Pläne schon umgesetzt haben. Ein Überblick.
Berlin schreibt schwarze Zahlen – das aber möglichst nicht bar. So regelt das Land seinen Zahlungsverkehr.
Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist deutlicher als bislang auf Distanz zu dem stasi-belasteten Baustaatssekretär Andrej Holm gegangen. Der Umgang mit Holm sei „nicht nur, aber auch meine Entscheidung“.
Michael Müller ist noch unentschlossen, wie mit dem Fall Holm umzugehen ist. Das Votum der Humboldt-Universität soll nicht allein entscheidend sein.
200 Millionen für Schulsanierung, bessere Terminsituation beim Bürgeramt und ein Radverkehrsgesetz. Michael Müller (SPD), Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grüne) stellten ihr Programm vor.
Berlins Regierender Bürgermeister über Orte, die videoüberwacht werden könnten - wie etwa "der Kirchentag und das Turnfest". Scharfe Kritik kommt von der CDU.
Die Senatoren haben ihre Büros frisch bezogen. Wir haben alte und neue Amtsinhaber besucht und sie nach ihren wichtigsten Plänen gefragt.
Seit vier Wochen regiert Michael Müller mit einem rot-rot-grünen Senat in Berlin. Der SPD-Politiker über den holprigen Start und wie es künftig besser werden soll. Lesen Sie hier das gesamte Interview.
Das Gremium wird um Arbeitnehmer vergrößert. Am 23. Januar soll es eine Sondersitzung geben. Ein Start-Termin wurde noch nicht beschlossen.
Das Gremium wird für Arbeitnehmer vergrößert. Sondersitzung am 23. Januar, kein Beschluss zum Starttermin
Berlin - Im Streit der rot-rot-grünen Koalition in Berlin um eine Videoüberwachung öffentlicher Plätze hofft der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Einigung mit Linken und Grünen. „Ich sehe Verhandlungsspielraum“, sagte er.
Hinter dem tödlichen Lkw-Anschlag mit vier Toten in Jerusalem steckt offenbar der "Islamische Staat". Das erklärte Israels Premier Netanjahu.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller über den holprigen Start des Senats und wie es künftig besser werden soll. Ein Blendle-Tipp.
Michael Müller glaubt, dass die Linke intern noch Zeit für Diskussionen im Fall Holm braucht. Im Interview erklärt er außerdem, dass es Chancen für mehr Videoüberwachung in Berlin gebe und eine BER-Eröffnung 2017 noch möglich sei.
Der Senat geht offenbar von zu geringen Passagierzahlen für den BER aus. Tegel-Fans sehen sich bestätigt.
Schönefeld - Der rot-rot-grüne Berliner Senat operiert gegenüber dem Abgeordnetenhaus mit zu geringen Passagierprognosen für den BER. Nach PNN-Recherchen berücksichtigt die Antwort, die Berlins Flughafenkoordinator Engelbert Lütke Daldrup auf eine parlamentarische Anfrage der FDP am 16.
Berlins Regierender Bürgermeister hält die Debatte um den Lkw vom Breitscheidplatz als Museumsstück für "zu früh". Das Gedenken müsse mit der evangelischen Kirche abgesprochen werden.
Die Initiatoren des Fahrrad-Volksentscheids machen Druck auf den neuen Berliner Senat. Im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün vermissen die Aktivisten 80 Prozent ihrer Forderungen.
Als Zeichen der Solidarität mit den Opfern des Anschlags und deren Angehörigen strahlte das Brandenburger Tor am Montagabend in den Farben der türkischen Flagge.
Mit der Selbstverpflichtung zum "Guten Regieren" vergreift sich der Berliner Senat von Beginn an im Thema. Wo einfach mal Anpacken gefragt wäre, kommt er mit moralischen Kategorien. Ein Kommentar.
In seiner Neujahrsansprache spricht der Regierende Bürgermeister Michael Müller die Verletzlichkeit unserer Gesellschaft an und ruft zu Zusammenhalt auf.
Im Streit um die Videoüberwachung in Berlin ist vorerst keine Verständigung in Sicht. Der Regierende bekommt von den Koalitionspartnern keine Unterstützung.