Zehntausende Teilnehmer wahrscheinlich : Palästina-Großdemo am Samstag in Berlin geplant – bundesweite Mobilisierung

Nachdem in Berlin bereits am Wochenende mehr als zehntausend Menschen in Solidarität mit Palästina durch die Straßen Kreuzbergs zogen, steht die Hauptstadt erneut vor einer großen Versammlungslage, die alle bisherigen Demonstrationen seit dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober, in den Schatten stellen könnte.

Am kommenden Sonnabend haben mehrere pro-palästinensische Gruppierungen eine Kundgebung am Neptunbrunnen unter dem Titel „Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästinenser:innen“ angemeldet, die um 14 Uhr in der Nähe des Alexanderplatzes am Neptunbrunnen beginnen soll.

Bei dem Anmelder handelt es sich nach Polizeiangaben um eine Privatperson, die 1000 Teilnehmer angegeben habe.

Doch diese Zahl könnte weit überschritten werden. Die vergangenen Wochen in Berlin zeigen, dass das pro-palästinensische Spektrum aktuell in der Lage ist, innerhalb kürzester Zeit vierstellige Menschenmengen zu mobilisieren.

Für die Kundgebung am Wochenende wird seit mehr als einer Woche intensiv mit Plakaten im Stadtbild und Aufrufen in den sozialen Netzwerken geworben. Zudem wird erstmals auch bundesweit zu der Demonstration aufgerufen. Es ist also mit einer Anreise von Teilnehmern aus anderen Bundesländern zu rechnen.

Hinter dem Aufruf steckt ein Bündnis aus dem linken, Palästina-solidarischen Milieu. Darunter die „Palästina Kampagne“ und die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, die unter der Überschrift „Free Palestine will not be cancelled“ zu der Kundgebung aufrufen.

Der Satz ist eine Anspielung auf die zahlreichen Verbotsverfügungen gegen Palästina-Demonstrationen durch die Berliner Polizei seit Kriegsbeginn in Nahost.

Ob auch die Großdemonstration verboten werden könnte, ist derzeit unklar. Die Verbote werden teilweise sehr spontan und noch am selben Tag der jeweiligen Demonstrationen ausgesprochen.

In den vergangenen Wochen war es im Rahmen von pro-palästinensischen Protesten in Berlin immer wieder zu antisemitischen und israelfeindlichen Parolen sowie Bedrohungen gegenüber Pressevertretern gekommen. Teilweise wurden Polizisten mit Steinen und Pyrotechnik angegriffen. Andere Demonstrationen aus dem Spektrum blieben hingegen weitestgehend friedlich.