Robert Sesselmann wird erster AfD-Landrat in Deutschland – vielleicht. Denn das Landesverwaltungsamt Thüringen prüft, ob er auf dem Boden des Grundgesetzes steht.
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Thüringen
Hitler-Verehrung und DDR-Nostalgie, der Glaube an die Diktatur als bessere Staatsform, antisemitische Einstellungen. Eine Leipziger Studie alarmiert – eine gute Nachricht gibt es immerhin.
Hintergrund für die Bereitstellung kostenloser Drogentests ist ein neues Gesetz. Die Zahl der Drogentoten soll so laut Bundesgesundheitsminister Lauterbach reduziert werden.
Landräte müssen für Demokratie und Grundgesetz eintreten. Ob das auf den AfD-Politiker zutrifft, ist zweifelhaft. Eine Rechtsaufsicht prüft den Fall.
Das Beratungsunternehmens Prognos hat eine neue Analyse erstellt, wie weit der Solar- und Windkraftausbau in Deutschlands Städten und Gemeinden ist. Potsdam hat noch viel Luft nach oben.
FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner hat bei einem Bürgerdialog in Weimar gesagt, aus „sozialpolitischen Gründen“ müsse niemand AfD wählen – dafür gebe es auch die Linke.
Vor allem in Ostdeutschland könnte die Partei bald weitere Bürgermeister stellen. Auch bei einigen Landtagswahlen stehen ihr Erfolge bevor. Ein Überblick.
Die Landespolitik nimmt den AfD-Sieg bei der Landratswahl in Thüringen mit großer Sorge zur Kenntnis. Für die CDU steht die Strategie des überparteilichen Schulterschlusses zur Debatte.
Ein bürgerliches Trauerspiel: Die AfD stellt in einer Region in Thüringen erstmals einen Landrat. Dabei ist Sonneberg auch ein Ort der neueren Literaturgeschichte.
In Sonneberg wurde erstmals ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt. Björn Höcke spricht von einem „politischen Erdbeben“, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von einem „Warnschuss“.
Der 50-jährige AfD-Mann schlug den CDU-Kandidaten in einer Stichwahl deutlich. Somit ist er der erste AfD-Landrat Deutschlands. Thüringens AfD-Chef Höcke sagt derweil ein „politisches Erdbeben“ vorher.
17.000 Mosambikaner kamen zum Arbeiten in die DDR – und wurden von beiden Staaten um ihren Lohn geprellt. Eine echte Entschädigung erhielten sie nie. Das könnte sich nun ändern.
Vor der Landratswahl in Sonneberg schaltet sich per Anzeige auch eine thüringische Nougatfirma ein – und warnt indirekt vor der AfD.
Am Sonntag könnte im thüringischen Sonneberg der bundesweit erste AfD-Landrat gewählt werden. Warum unterstützen hier so viele die Rechtsaußenpartei? Ein Ortsbesuch.
Die Vize-Chefin der Bundespartei traut dem Thüringer Fraktionschef das Kanzleramt zu. Und behauptet, es gebe „bereits informelle Gespräche zwischen der AfD und der CDU“.
Die Feuerwehr ist mancherorts im Dauereinsatz, der Zugverkehr ist landesweit beeinträchtigt. Lokal drücken Wassermassen in Keller und auf Straßen. Der DWD warnt weiter vor Starkregen.
Als „völkische Siedler“ suchen Rechtsextremisten aus ganz Deutschland bevorzugt in der Provinz von Sachsen und Thüringen nach einer neuen Heimat. Fernab von „Multikulti“ soll hier die völkische Idee gelebt werden.
Zur Bundestagswahl wollen die Extrem-Rechten einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. Es wird Zeit, dass die anderen ihre Alternativen klarmachen, Punkt für Punkt.
Das Helmholtz-Zentrum Berlin und das Max-Delbrück-Centrum gründen zusammen mit Universitäten millionenschwere Institute in Jena und Heidelberg.
Der thüringische Landkreis Sonneberg könnte am Sonntag den ersten deutschen AfD-Landrat wählen. Politologe André Brodocz sagt, was ein Sieg der Partei bedeuten könnte.
Einer Ärztin wird vorgeworfen, Menschen zu Unrecht von der Maskenpflicht befreit zu haben. Für Bescheinigungen soll sie jeweils mindestens 25 Euro verlangt haben.
Eine Ärztin aus dem Raum Dresden soll in der Corona-Pandemie Bescheinigungen ausgestellt haben, die vom Maske-Tragen befreiten oder Impfungen und Tests untersagten. Am Dienstag gab es deshalb auch in Berlin eine Durchsuchung.
Das geplante EU-Recht auf Reparatur von Elektrogeräten funktioniert nur, wenn die Verbraucher es auch nutzen. Thüringens Reparaturbonus kann dafür der richtige Anreiz sein.
Tausende Menschen in Deutschland wollen einem Bericht zufolge einen Corona-Impfschaden anerkennen lassen. Die meisten Anträge sollen mit 2100 in Bayern gestellt worden sein.
Beim Innovationstag Mittelstand stellt das Bundeswirtschaftsministerium Projekte aus, die es fördert und für innovativ hält. Darunter finden sich auch Berliner Firmen.
Im Jahr 2022 wurden 243 antisemitische Vorfälle in Thüringen registriert. Der Antisemitismusbeauftragte rechnet nicht mit einem Abklingen.
Beinahe wäre Robert Sesselmann von der AfD am Sonntag Landrat geworden. Ein Blick in seinen Landkreis zeigt: Das hat mehr mit Gas-Heizungen zu tun als mit lokalen Themen.
Reparieren statt Wegschmeißen, das ist häufig eine Frage der Kosten. Das Thüringer Förderprojekt geht jetzt in die dritte Runde.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Nun plant die Partei, gegen die zwei Jahre alte Entscheidung zu klagen.
Bei den Landratswahlen in Sonneberg erhält der AfD-Kandidat fast 50 Prozent. Für die bevorstehende Stichwahl sprechen sich Politiker unterschiedlicher Parteien für CDU-Mann Jürgen Köpper aus.
Wie ist der Erfolg der Rechtspopulisten zu erklären und was können andere Parteien dagegen machen? Der Politikwissenschaftler Jörg Hebenstreit hat einige Antworten dazu.
Gegen Björn Höcke wurde wegen des Verwendens von NS-Vokabular bei einer Wahlkampfveranstaltung Anklage erhoben. Der AfD-Politiker hält seine Wortwohl für nicht strafrechtlich relevant.
Die Partei sei ausländerfeindlich und antisemitisch, sagte der CDU-Chef. Er sieht die Schwäche der Ampel-Regierung als Ursache für derzeitige Stärke der AfD.
Bei dem Feuer in Apolda ist ein Kind ums Leben gekommen, zehn Menschen wurden verletzt. Die Kriminalpolizei sucht nach der Brandursache.
Die Regierungsbeteiligung in Bayern reicht den Freien Wähler nicht. Deren Parteichef Aiwanger will nach Berlin. Seine Themen: Wolfsregulierung und Heizen mit Holz.
Was hilft gegen das Erstarken der AfD? Der Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky erklärt, was die Anhänger der Partei eint und warum er die Strategien der Union für riskant hält.
Die Ampel-Koalition arbeitet Probleme nicht ab, die Union ist auch keine Hilfe – der Unmut wächst, die Wähler wenden sich der AfD zu. Was helfen würde: politische Kärrnerarbeit nah am Alltag der Menschen.
Update
In Reaktion auf das Urteil gegen Lina E.: Viele Festnahmen bei linker Demonstration in Berlin
Bei einer Soli-Demo für Lina E. kommt es am Mittwochabend zu Auseinandersetzungen zwischen Einsatzkräften und Teilnehmern. Wie die Polizei ihr Vorgehen erklärt.
Das Dresdner Oberlandesgericht hat eine Studentin aus Leipzig-Connewitz verurteilt. Sie soll Mitglied einer kriminellen Vereinigung sein.
Er unterstellte der Ampel, sie plane eine „Energie-Stasi“. Dafür erntete Thüringens CDU-Chef Mario Voigt heftige Kritik. Im Interview spricht er über Habecks Heizungspläne und die Sozialpolitik seiner Partei.