zum Hauptinhalt
Thema

Sachsen-Anhalt

Foto: Mike Wolff

Die Linke verabschiedet ihre Programmkommission, ohne dass der inhaltliche Streit geschlichtet ist. Die Partei lobt das Programm als "eine große Leistung in Anbetracht der Meinungsvielfalt der Partei".

Von Matthias Meisner

Stefan Raabs Song Contest findet im Herbst in Berlin statt. Noch nie waren so viele Teilnehmer aus Berlin dabei. Doch nur einer darf für sein Land antreten

Von Sebastian Leber
Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel

Die Bundestagswahl 2009 endete für die Sozialdemokraten mit einem Desaster. Dank Nordrhein-Westfalen wähnen sie sich wieder obenauf. Dabei sollten sie sich nicht zu früh freuen.

Von Christoph Seils

Die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und Sachsen-Anhalts Bauminister Karl-Heinz Daehre (CDU) haben sich gegen die geplante Halbierung der Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2011 ausgesprochen. Ein derart drastischer Einschnitt mache städtebauliche Entwicklung nahezu unmöglich, gefährde Arbeitsplätze und behindere somit die notwendige wirtschaftliche Erholung, sagte Daehre in Magdeburg nach einem Gespräch mit Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU).

Reinhard Höppner gefällt Hannelore Krafts Entschluss. „Auf alle Fälle eine gute Entscheidung“, sagte der frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt über das Vorhaben seiner Parteifreundin in Nordrhein-Westfalen, eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden.

Von Matthias Meisner

Nur eine deutsche Firma wagt im zweiten Quartal den Börsengang, nämlich die Tonkens Agrar AG aus Sachsen-Anhalt. Das Berliner Immobilienunternehmen CMI sagt den Börsengang wieder ab.

Von Rolf Obertreis

Das Bundesverfassungsgericht berät über die deutsche Umsetzung der EU-Regeln zum Gentechnikrecht. Das Land Sachsen-Anhalt hält das Gesetz für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Von Dagmar Dehmer

Berlin - Im Fall der heimlich gespeicherten Daten der Polizeidirektion Dessau tauchen weitere Merkwürdigkeiten auf. Nach Informationen des Tagesspiegels hat der Datenschutzbeauftragte des Landes Sachsen-Anhalt, Harald von Bose, bereits im März den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur weit verzweigten Polizeiaffäre über den Vorgang unterrichtet.

Von Frank Jansen

Ob Fußballfan oder nicht - auch während der WM 2010 wird Beamten der Berliner Polizei untersagt, Deutschland-Flaggen zu tragen. Ganz anders sieht es dagegen in Sachsen-Anhalt aus.

In der Koalition regt sich Widerstand gegen den gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff. Teile der FDP fühlen sich bei der Auswahl übergangen und liebäugeln offen mit dem Kandidaten der Opposition, Joachim Gauck.

console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })